Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-11-25

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• Original TO der STVV vom 25.11.2010

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn um 18.02 Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• 32 Abgeordnete + BM

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.10.10

• angenommen

Feststellung der Tagesordnung

• mit Änderung zugestimmt

Einwohnerfragestunde

• eine Fusion Britz- Eberswalde wird momentan nicht stattfinden

private Anmerkung:
Im Anschluss an die STVV habe ich kurz mit dem BM gesprochen. Seiner Meinung nach ist die Fusion ersteinmal vom Tisch.

Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

• lobt gute Zusammenarbeit
• 500.000 Euro Zuschuss(aus der Stadtkasse) werden wohl voll ausgeschöpft werden
• wollen eine neue Energieverwaltung einsetzen

• Kosten aber erstmal kurzfristig Geld
• steht im Haushaltsentwurf

• Gelder aus dem Eintritt sind aber, trotz des schlechten Wetters an den intensiven WE, konstant geblieben

Informationen aus der Stadtverwaltung

• Firmenbesuch im Leuchtenbau Finow
• Bäckerei Wiese hat Zukunftspreis gewonnen
• Kreisumlage bleibt diesmal stabil
• Schleusungen sind rückläufig

• Reparatur von Schleusen ist angedacht

• Bautenschutzauflagen sind zu beachten

• Eberswalde war bei der langen Nacht der Wirtschaft Spitzenreiter
• Besuch im Bundestag

• Bundesregierung hat den Blick für die neuen Bundesländer verloren

• ver. Beratungen zu der Polizeistrukturreform
• Zuschuss für Stadtumbau symbolisch erhalten (1,3 Mio)
• Einladung zur Gedenkstunde von Amadeu Antonio (20. Todestag) am 6.Dezember
• EFRE Förderung beginnt in Finow

Informationsvorlagen

Über- und außerplanmäßige Ausgaben per 31.12.2009

• Finanzausschuss am 11.11. zur Kenntnis genommen

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2010

• Finanzausschuss am 11.11. zur Kenntnis genommen

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

• Lob für das neue NETTO in Bra. Viertel

• super schnell in einer sehr kurzen Zeit eingerichtet

• Anfrage zum neuen KiTa-Konzept (KiTa-Bedarfsplanung)

• Diskussion rund um die KiTa-Bedarfsplanung (Teilweise falsche Prognosen und Fehlplanung)

• KiTa-Bedarfsplanung muss nachhaltig sein (Planung auf 20 Jahre und mehr)
• Frauenhaus hat seit Jahren keine Spende mehr erhalten

• bitte auf der letzten STVV eine Spendensammlung zu machen

• MAE Kräfte werden Servicekräfte für den Weihnachtsmarkt sein

* 380-kV-Leitung

• hebt nochmal hervor das man der 380kv-Leitung sehr kritisch
• versucht wenn nötig das eine Erdverkabelung stattfindet
• Planfeststellungsverfahren läuft noch
• sieht erhebliche Schäden für Ebw

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

• Bauausschuss gab es eine Präsentation zum Fahrradstrassennetz in Ebw
• Hauptausschuss hat Verkauf von Grundstücken in die Ausschüsse verwiesen

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

• keine

Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

= Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009

• zugestimmt

Wirtschafts-Standortentwicklungskonzept (WISTEK) für den Regionalen Wachstumskern Eberswalde - 1. Fortschreibung

• zugestimmt

Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde Neuaufstellung und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Vorentwurf

• zugestimmt

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2011

(Diskussion artete in Kindergartenniveau aus)