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Parteitag/2012.1/Tagesordnung

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Hinweise zum Vorschlag für Reihenfolge der Antragsbearbeitung
  • Die eingereichten Anträge (SA = Antrag zur Änderung der Satzung des Landesverbandes Brandenburg; GP = Antrag zur Änderung des Grundsatzprogramms des Landesverbandes; WP = Antrag zum Wahlprogramm des Landesverbandes; Q = Antrag zum Beschluss eines Positionspapiers; X = Sonstige Anträge an den Landesparteitag) wurden in der Antragsfabrik zunächst mit einer eindeutigen Nummer - in der Reihenfolge ihres Einstellens beziehungsweise Einreichens - durchnummeriert. Drei Antragsnummern aus dem Bereich "WP" wurden nicht vergeben, da diese bereits eingereichten Anträge noch vor der Antragsfrist wieder zurückgezogen wurden.
  • Grundlage der Tagesordnung ist die durch den Landesvorstand beschlossene Tagesordnung des Landesparteitages 2012.1, mit der auch zur Versammlung eingeladen wird. Ergänzt wurden im vorliegenden Entwurf der Tagesordnung lediglich die eingereichten Anträge.
  • Die fristgemäß eingereichten Anträge zur Änderung der Satzung des Landesverbandes Brandenburg und die Anträge zur Änderung des Grundsatzprogramms des Landesverbandes Brandenburg wurden (aufgrund der geringen Anzahl) in der Reihenfolge ihres Einstellens beziehungsweise Einreichens in die Tagesordnung aufgenommen. Konkurrierende Anträge werden dabei zusammen behandelt.
  • Die fristgemäß eingereichten Anträge zum Wahlprogramm des Landesverbandes Brandenburg wurden (aufgrund der hohen Anzahl) zunächst in verschiedene Themengruppen einsortiert (siehe TOP 12.2.1, TOP 12.2.2, TOP 12.2.3, TOP 12.2.4, TOP 12.2.5, TOP 12.2.6, TOP 12.2.7, TOP 12.2.8, TOP 12.2.9, TOP 12.2.10, TOP 12.2.11, TOP 12.2.12, TOP 12.2.13, TOP 12.2.14, TOP 12.2.15), damit thematisch zusammenhängende Anträge auch zusammen beziehungsweise nacheinander behandelt werden. Konkurrierende Anträge oder modulare Anträge werden zusammen beziehungsweise aufeinander aufbauend behandelt.
  • Die Reihenfolge der Behandlung der 15 Themengruppen ergibt sich aus der Reihenfolge der niedrigsten Antragsnummer in der Themengruppe.

Das vorgeschlagene Vorgehen bei der Reihenfolge der Antragsbearbeitung hat mehrere Vorteile: es ermöglicht, dass thematisch zusammenhänge Anträge so direkt nacheinander behandelt werden können. Dies führt dazu, dass sich die Antragsteller bei Begründungen teilweise auf thematisch ähnliche Anträge beziehen können und Antragsteller "ihre" thematisch zusammenhängenden Anträge direkt hintereinander vorstellen können. Außerdem lässt sich der Ablauf des Parteitages für alle Teilnehmer sehr gut planen, da sich abschätzen lässt, wann welcher Themenbereich behandelt wird. Das Datum der Einreichung der Anträge als Grundlage für die Reihenfolge der Antragsbearbeitung zu Rate zu ziehen erscheint darüber hinaus als außerordentlich fair.

Anmerkungen zum Vorschlag bitte auf der Diskussionsseite!


Vorläufige Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung inklusive Vorschlag für Reihenfolge der Antragsbearbeitung (Stand: 19.05.2012, 14:40 Uhr)
  • TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  • TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
  • TOP 3 - Wahl des Protokollführers
  • TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen
  • TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
  • TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  • TOP 11 - Satzungsänderungsanträge
  • TOP 12 - Programmänderungsanträge
  • TOP 12.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm
  • TOP 12.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm
  • TOP 12.2.1 - Anträge zur Thematik "Vorwort"
  • TOP 12.2.2 - Anträge zur Thematik "Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte"
  • TOP 12.2.3 - Anträge zur Thematik "Inneres und Justiz"
  • TOP 12.2.4 - Anträge zur Thematik "Transparenz in Politik und Verwaltung"
  • TOP 12.2.5 - Anträge zur Thematik "Medien, Kunst und Kultur"
  • TOP 12.2.6 - Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht"
  • TOP 12.2.7 - Anträge zur Thematik "Geschlechter- und Familienpolitik"
  • TOP 12.2.8 - Anträge zur Thematik "Umwelt- und Naturpolitik"
  • TOP 12.2.9 - Anträge zur Thematik "Verkehrspolitik"
  • TOP 12.2.10 - Anträge zur Thematik "Energiepolitik"
  • TOP 12.2.11 - Anträge zur Thematik "Gesundheitspolitik"
  • TOP 12.2.12 - Anträge zur Thematik "Bildungspolitik und Inklusion"
  • TOP 12.2.13 - Anträge zur Thematik "Staat und Religion"
  • TOP 12.2.14 - Anträge zur Thematik "Suchtpolitik"
  • TOP 12.2.15 - Anträge zur Thematik "Haushaltspolitik"
  • TOP 13 - Sonstige Anträge
  • TOP 14 - Sonstiges
  • TOP 15 - Schließung der Sitzung
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