Potsdam/Treffen/2013-02-05
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Inhaltsverzeichnis
Thementreffen 05.02.2013
Veranstaltungsort
Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS)
Am Bürohochhaus 2-4,
14478 Potsdam
Beginn: 20.00 Uhr
Pad: http://potsdam.piratenpad.de/2013-02-05
Teilnehmer
- x Piraten, y Gäste
Tagesordnung
Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
- TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt 2012
- TOP 3: Einwohnerversammlung
- TOP 4: Resümee Vorstellungstreffen
- TOP 5: Datenschutztag
- TOP 6: Sonstiges
- TOP 7: Themen nächste Treffen
- TOP 8: Schließung der Sitzung
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
- Das Treffen wird um xx:yy Uhr durch zzz eröffnet
- Formalien
- Stream ja/nein Aufzeichnung ja/nein
- Versammlungsleiter?
- Protokollführer?
TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt 2012
- Wunschliste 2012: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1362455/DE
- Wunschliste 2013/2014: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1712486/DE/
TOP 3: Einwohnerversammlung
- http://egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=19813&options=4
- Antrag an die Stadtverwaltung: am 13.02.2013 Sitzung des Hauptausschusses:
- Antrag beinhaltet eine Änderung der Hauptsatzung zur Einwohnerversammlung
- Antrag wurde von der FDP gestellt
- Betrifft Änderung der Hauptsatzung über Einberufung von Einwohner- und/oder Bürgerversammlungen
- Potsdam soll Hauptstadt der Bürgerinitiativen sein.
- Es gab in vergangenen Jahren viele Anlaufversuche eine Einwohnerversammlung einzuberufen
- Bürger haben eine Bürgerversammlung durchgeführt.
- Unterschied zwischen Bürgerversammlung und Einwohnerversammlung
- TODO:
- kurzfristig Position erarbeiten um die FDP zu sekundieren (PM)
- im Auge behalten, hinsichtlich Kommunalwahlprogramm
TOP 4: Resümee Vorstellungstreffen
- 12 Leute anwesend, davon:
- 2 von der Presse (PNN, MAZ)
- 2 Neu- bzw. Nichtaktive Mitglieder
- 1 Pirat von außerhalb
- 7 Potsdamer Piraten
- zu wenig auf die Neupiraten zu gegangen
TOP 5: Datenschutztag
- Geplant sind mehrere Aktionen in BB zu machen
- Bereitschaft in Potsdam einen Infostand zu machen?
- muss bis Donnerstag Bescheid wissen (außerord. Termin Marina Mumble -> Tino nimmt teil)
- bei Bedarf wird Schulung vorher gemacht zum Thema Datenschutz, INDECT, ...
- es wird wahrsch. Flyer geben (Standartvorlage) http://wiki.piratenpartei.de/MV:Materialvorlagen#Flyer
- Marina-Pad mit Infos: https://brandenburg.piratenpad.de/104?
TOP 6: Sonstiges
- kurzes Resümee zum Neujahrsempfang des KV TF
- MAZ war vor Ort --> http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12460673/61939/Piratenpartei-wird-keinen-eigenen-Landratskandidaten-aufstellen-In-kleiner.html
- hatten kein Programm - ist aber empfehlenswert
- Wahlkampfklausurtagung
- Weltwassertag am 22. März (Donnerstag)
- um Infostand wird gebeten - prinzipielle Bereitschaft klären
- Organisator: Frank Steinert
- http://www.right2water.eu/
TOP 7: Themen nächste Treffen
- Tagespad: https://potsdam.piratenpad.de/Tagespad
- Nächste Treffen
- Nächstes Treffen findet am 12.02. in der SGS statt
- Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2013-02-12
- Themen:
- ...
TOP 8: Schließung der Sitzung
Die Sitzung wird um xx:yy Uhr geschlossen.