Kreisverband PM/Vorstandssitzung/2012-07-25

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Allgemein

• Datum: Donnerstag, 27. Juli 2012
• Beginn: 21.00 Uhr
• Treffpunkt: Mumble
• Ansprechpartner: Vorstand PM
• Pad: https://pmvs.piratenpad.de/2012-07-25

Protokoll

Teilnehmer:

• Ronny Eigenfeldt
• Jeannette Paech
• Bernd Wolf
• Mandy

Gäste:

• Veit Göritz
• Jürgen Voigt
• RicoB CB
• Piper
• Sadu
• FireFox
• Danou Nauck
• Kay
• René Streich
• Gaby Unbekannt
• Bastian
• andreas390
• Kola Colman ab 21:28 25.07.2012
• Thomas Goede

TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• 21.14 Uhr Bernd eröffnet die Sitzung

TOP 2 Formalien der Sitzung

TOP 2.1 Wahl des Versammlungsleiters

• Bernd stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung. Von den Anwesenden und Gästen möchte keiner die VL übernehmen.

TOP 2.2 Wahl des Protokollführers

• Danou hat sich als Protokollführer angeboten und wurde ohne Gegenrede angenommen.

TOP 2.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Von vier vorhandenen Mitgliedern im Kreisvorstand sind alle anwesend. Damit ist der Vorstand beschlussfähig.

TOP 2.4 Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

• Drei Stimmen wurden für die Öffentlichkeit der Sitzung angegeben (1 Enthaltung)

TOP 2.5 Abstimmung über die Aufzeichnung der Sitzung

• Drei Stimmen wurden für die Aufzeichnung der Sitzung abgegeben (1 Enthaltung) Es darf aufgezeichnet werden.

TOP 2.6 Abstimmung über die Tagesordnung

• Die Tagesordnung wurde durch die Versammlung angenommen, Änderungswünsche wurden nicht vorgetragen.

TOP 2.7: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Abstimmung über das Protokoll vom 13.07.

• Das Protokoll vom 13.07.2012 ist angenommen, Piper hatte bei der letzten Sitzung angekündigt, das Protkoll erst auf Veränderungen prüfen zu wollen. Nach der Prüfung gibt sie das Protokoll aus ihrer Sicht frei.
• das Protokoll vom 19.07.2012 ist nicht angenommen worden, es ist vertagt worden
• Andreas fragt nach der Einladung für die Sitzung vom 19.07.2012
• Die Sitzung soll wohl im Kalender eingetragen sein für TF, jedoch nicht für PM. (Fr. Unbekannt). Eine Mail zu der Sitzung konnte bisher nicht auf der PM-ML wieder aufgefunden werden.
• Satzung des Kreisverbandes §11 Abs. 4 und Landessatzung §19 Abs.1 regelt die Formalien zur Einladung nach der über Ort der Tagesordnungspunkte an die Mitglieder (parteiöffentlich) informiert werden muss.
• Da die Mitglieder nicht korrekt informiert wurden, sind der dort beschlossene Aspekt nicht rechtskräftig. Die beschlossene Angelegenheit von Veit wurde auf Wiedervorlage gelegt und muss erneut abgestimmt werden.
• B.Wolf: "Die Sitzung vom 19.07. hat zwar stattgefunden, war aber nicht ordnungsgemäß. Daher waren die Beschlüsse, die der Vorstand beschlossen hat null und nichtig und müssten neu beschlossen werden"
• Der Beschluss wurde noch einmal abgesegnet, sollten offizielle Einwände gegen die Vorstandssitzung erhoben werden, ist bitte der offzielle Weg einzuhalten.
• Die Tagesordnung wird auf einstimmig erweitert, da ein nicht geklärte VO-Sitzung geheilt werden muss.
• Anmerkung: per eMail am 18.07.2012 von Piper an den PM Vorstand:

• "3. Eure Basis weiß leider derzeit nicht, wann nun Vorstandssitzung ist. Bitte sprecht das ab und sendet dann eine Einladung an alle auf die PMML ... DIESE Sitzung möchte ich um nichts in der Welt verpassen. Danke."
• Zuständig laut Aufgabenverteilung als Anlage zur Geschäftsordnung sind für Einladungen zur Vorstandssitzung Bernd Wolf und Jeannette Paech.

TOP 2.8 Neuabstimmung über den Antrag 2012/013

Abstimmung:	2012-013
Dafür:	Mandy, Ronny, Bernd, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

• Piper: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Melanie_Rotsch_-_Beisitzer_KV_PM.pdf eingereicht am 24.07.2012
• Aus dem Vorstand kam Lob und Anerkennung für die Arbeit von Piper während der letzten 6 Monate.
• Tätigkeitsberichte der anderen sind in ihren Profilen im Wiki verlinkt.

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters

Die Schatzmeisterin ist zur Zeit im Urlaub. Daher gibt es zurzeit keine weiteren informationen zu dem Stand der Finanzen und den Mitgliederzahlen.

TOP 5: Anträge an den Kreisvorstand

• Andreas hat einen Antrag per eMail an Bernd eingereicht. Da ein Antrag im Antragstool, auf einer Vorstandssitzung oder per eMail an den gesamten Vorstand zu stellen ist, stellt Andreas diesen Antrag noch einmal, live auf der Sitzung.

"Ahoi Vorstand, ahoi Bernd,

ich habe zwei Anliegen.
<SÄA wurde an den Kreisverband gestellt.
1. Am 08.07.2012 habe ich einen Satzungsänderungsantrag *Kassenprüfer* gestellt und um Eingangsbestätigung gebeten. Bislang kann ich noch keine Eingangsbestätigung feststellen. Ich bitte nochmals um Eingangsbestätigung.

<Wäre Antrag 2012/14
2. Des weiteren stelle ich folgenden Antrag an den Vorstand des KV PM:
Der Vorstand des KV PM möge beschließen:
Sitzungen des Vorstandes des KV PM sind grundsätzlich mindestens 7 Tage vor der Sitzung auf der PM - Mailingliste anzukündigen. Ausnahmen sind im Einzelfall aus begründetem Anlass möglich. Die Gründe, worin der Ausnahmefall zu sehen ist, sind zusammen mit der Einladung für die Vorstandssitzung auf der PM Mailingliste anzugeben.

Begründung:
Es ist nunmehr wiederholt zu kurzfristig angesetzten Vorstandssitzungen gekommen. PIRATEN, welche an der Vorstandssitzung als Zuhörer teilnehmen wollen, wird durch kurzfristig anberaumte Sitzungstermine die Teilnahmemöglichkeit unnötig erschwert.
Viele Grüße, andreas390

• Hiermit stellte der Absender einen Antrag Eingangssbestätigung. Diese wurde hiermit durch dem PM-VO die Eingangsbestätigung erteilt.
• Die ursprüngliche Frist von 14 Tagen wurde als recht lang angesehen, daher wurde als Kompromiss eine Frist von 7 Tagen vorgeschlagen. Der Antragssteller erklärt sich mit dieser Absprache einverstanden.

Anmerkung: Der Antragssteller hat seinen Antrag bezgl. der Einladungsfrist während der Vorstandsitzung selbst auf 7 Tage abgeändert. - Siehe Aufzeichnung

Abstimmung:	2012-024
Dafür:	Mandy, Ronny, Bernd, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Es gibt keine weiteren Anträge an den Vorstand.

TOP 6: Beschlüsse durch den Kreisvorstand

• Beschlussvorlage 2012-022

• Bernd zieht die Beschlussvorlage zurück, eine neue wird nach Bastians Vorschlag durch Bernd gestellt.

• B.Wolf: "Ich kann und will unter den Gegebenheiten und Vorkommnissen nicht mehr mit Jeannette zusammenarbeiten und wenn Jeannette nicht zurücktreten will, werde ich (Bernd) im Anschluss der Sitzung von meinem Amt als Kreisvorsitzender zurücktreten"
• Ronny: "Ich halte ein 'weiter mit dem Vorstand', so wie er gerade ist, nicht für möglich und auch nicht für förderlich"
• Es wird diskutiert, ob sich der Vorstand komplett selbst auflösen sollte und die Geschäfte zur Neuwahl an den LaVo deligiert.
• Ronny: "Ich will die HV organisieren und einladen und den LaVo nicht weiter damit dann belasten. Dann könnte man 2 Tage vor der HV zurücktreten und ein neuen wählen."
• Jens: "In der TO der Einladung muss drin stehen, dass Neuwahlen stattfinden. "Mit Einladung soll bekannt werden, dass ihr zurückgetren seid und in dieser Einladung wird dann angekündigt, das daher neu gewählt werden muss."
• Bastian: "Es reicht ein Vorstandsmitglied aus, um einzuladen. Es gibt da viele Schlichtungsurteile und Gerichtsurteile, dass der letzte verbleibe Vorstand einladen muss, wenn kein anderer da ist. Auch wenn Vorstands-Mitglieder sich weigern einzuladen. Man könnte auch den LaVo bevollmächtigen, wenn man noch beschlussfähig ist. Das wäre dann die andere Variante."
• Bernd will über den Antrag jetzt abstimmen.

Bastian sagt, dass ad-hoc Anträge, die eingestellt wind, auch noch -on-the-fly- geändert werden können.

• Mandy würde einladen für die HV.
• Bernd: Die Beschlussvorlage PM/Vorstand/Beschluss/2012-022 wird wie folgt geändert (Vorschlag von Bastian):

"Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen, so schnell wie möglich eine Hauptversammlung einzuberufen aufgrund drohender Handlungsunfähigkeit. Mandy wird damit beauftragt und bevollmächtigt, eine Einladung zu versenden und den Beschluss alsbald umzusetzen. Die Formalien sind : Erstellen der Tagesordnung, Suchen eines angemessen Datums / Termins innerhalb der Einladungfrist von 3 Wochen. Als Begründung nimmt man eine dringende Notlage, da ja ein handlungsfähiger Vorstand vorhanden sein muss."

Abstimmung:	2012-023
Dafür:	Mandy, Ronny, Bernd, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• Es liegen keine Umlaufbeschlüsse vor

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

• es liegen keine weiteren Beschlussvorlagen vor.

TOP 7: Anfragen an den Kreisvorstand

• es liegen keine Anfragen an den Kreisvorstand vor.

TOP 8: Einberufung einer Hauptversammlung mit Beschluss

• wurde bereits in TOP 6 abgehandelt.
• Die Beschlussvorlage 2012-023 wurde einstimmig angenommen 2012-013

TOP 9: TO für die Hauptversammlung mit Beschluss

• Mandy wird einstimmig mit der Durchführung der Planung zur Hauptversammlung bevollmächtigt. Siehe TOP 6.

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

• Einladung zum Kreisverband Celle von deren 1.Vo. Matthias ( 1v@piraten-celle.de )

• Dort gab's ne Einladung und einigen Text über die Mailingliste. Diese Mails waren unterschiedlich
• Austausch mit dem Vorsitzenden auf einem PiratenStammtisch.
• Dieser 1.Vo erstellte eine Mind-Map mit ein paar Vorschlägen. in welche Richtung sich solch ein Verband entwickeln kann. Aber er wolle erst mal noch vorbereiten und dann bei einem finalen Status präsentieren.
• Anregung: Schon früher auch solche Nebeninformation öffentlich den anderen interessierten Piraten zugänglich zu machen. D.H. den Piraten über PPads oder Wiki's weitergeben.
• Jeannette hatte zwar Zugriff zu einer solchen Mind-Map, aber es war eher ein Gespräch / eine Unterhaltung. Es besteht Uneinigkeit über das Ausmaß der Beteiligung von Jeannette.
• Ronny hat noch keine Meinung zur Sache Celle, und wünscht sich etwas Bedenkzeit. Aber grundsätzlich ist er für eine Vernetzung, vielleicht auf nach Celle.

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

• Stammtisch Michendorf, danach keine Vorstandssitzung

• Termin der nächsten Sitzung 08.08.2012 um 21:00 Uhr
• Bernd und Jeannette (nicht 100%) sagen erstmal ja, und Mandy weiss nicht, wie ihre Schichten auf Arbeit sind. Ronny sagt zu.

Top 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

• Wolf: "Sollte sich Termin oder die Zeit ändern, wird sofort über die ML darüber informiert. Notfalls würde dann noch einmal über diesen Weg eingeladen werden."
• Die Sitzung wird um 23.15 h geschlossen