Antragsfabrik/Depublizieren abschaffen

Dies ist ein am 01.05.2012 eingereichter Programmantrag für den LPT 2012.1 von Jensbernau. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik/LPT 2012.1.

Änderungsantrag Nr.

WP017

Beantragt von

Jensbernau

Betrifft

Wahlprogramm

Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg möge beschließen, folgende Position an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm zur Landtagswahl aufzunehmen:

Depublizieren abschaffen

Die Piratenpartei Brandenburg spricht sich gegen das sogenannte “Depublizieren” von Internetinhalten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus. Unter Verwendung von Gebührengeldern produzierte Inhalte müssen den Gebührenzahlern zeitlich unbegrenzt im Internet zur Verfügung gestellt werden können. Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich daher dafür ein, dass der entsprechende Passus aus dem Rundfunkstaatsvertrag wieder gestrichen wird und wird keinem Rundfunkänderungsstaatsvertrag zustimmen, in dem dieser Passus enthalten ist.

Begründung

Die Grundlage des Antrages entstammt dem Wahlprogramm der Piratenpartei Saarland. Der Antrag wurde durch die AG TDBD entsprechend auf das Land Brandenburg angepasst und dann zum Landesparteitag 2012.1 eingebracht. Eine Begründung des Antrages kann in mündlicher Form beim Landesparteitag erfolgen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Danou
2. Christoph B. 18:55, 14. Mai 2012 (CEST)
3. Weezerle 00:48, 1. Jun. 2012 (CEST)

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Tojol 10:41, 16. Mai 2012 (CEST)
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Argument 1

Der Intention stimme ich zu. Den zweiten Satz würde ich schärfer und konkreter fassen:

Öffentlich produzierte Inhalte werden der Öffentlichkeit zeitlich unbegrenzt und ohne weitere Einschränkungen oder Kosten im Internet zur Verfügung gestellt.

Im letzten Satz stellt der "entsprechende Passus" einen falschen Bezug her (er läßt sich so verstehen, daß die unbegrenzte Zurverfügungstellung gestrichen werden soll). Eine klarere Formulierung wäre:

Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich daher dafür ein, dass der Passus zur Depublizierung aus dem Rundfunkstaatsvertrag wieder gestrichen wird und wird keinem Rundfunkänderungsstaatsvertrag zustimmen, in dem die Depublizierung verankert ist.

Die Begründung ist etwas mau. Nur weil die Saarländer das sagen? Oder gibt es auch hierzulande gute Gründe?

-- Tojol 10:55, 16. Mai 2012 (CEST)

Argument 2

...