Antragsfabrik/Rechtsextremismus

Dies ist ein am 01.05.2012 eingereichter Programmantrag für den LPT 2012.1 von RicoB CB. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik/LPT 2012.1.

Änderungsantrag Nr.

WP010

Beantragt von

RicoB CB

Betrifft

Wahlprogramm

Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg möge beschließen, folgende Position an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm zur Landtagswahl aufzunehmen:

Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus

Brandenburg hat im Verhältnis zur Einwohnerzahl immernoch die zweithöchste Rate an rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten im bundesweiten Vergleich. Die Zahl der Gewalttaten stagniert zwar, dies allerdings auf sehr hohem Niveau. Das aktive Vorgehen gegen Rechtsextremismus sehen wir als Aufgabe eines Jeden an. Präventionsarbeit kann durch Projekte nicht nur rechtsradikale Motive entkräften, sondern auch aktive Hilfe zum Ausstieg aus der rechtsextremen Szene bieten. Das Land Brandenburg muss an einer anhaltenden Förderung von Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus festhalten. Präventionsarbeit muss intensiviert werden und Budgetkürzungen sind abzulehnen.

Begründung

Die Grundlage des Antrages entstammt dem Wahlprogramm der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen. Der Antrag wurde durch die AG TDBD entsprechend auf das Land Brandenburg angepasst und dann zum Landesparteitag 2012.1 eingebracht. Eine Begründung des Antrages kann in mündlicher Form beim Landesparteitag erfolgen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Sebastian Pochert
2. Rpk1977 17:22, 12. Mai 2012 (CEST)
3. Christoph B. 22:13, 16. Mai 2012 (CEST)
4. Kay Drews 13.00 27. Mai 2012 (CEST)
5. Torben

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Argument 1

Nur Antisemitismus greift etwas zu kurz, was ist mit dem Hass auf Muslime oder anderen religiösen Menschen? Vielleicht durch "Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" oder etwas anderes verbessern. --Christoph B. 18:11, 14. Mai 2012 (CEST)

• Danke fürs verbessern! --Christoph B. 22:15, 16. Mai 2012 (CEST)

Argument 2

... Hallo Rico, Deinem Antrag kann ich zustimmen, jedoch geht Deine Forderung nur mit der Arbeit des Brandenburger Verfassungsschutzes. Der Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet rechte, linke und salafistische Extremisten. Gruß # Kay Drews

• Dieser Antrag bezieht sich auf Präventionsarbeit ... Präventionsarbeit durch den VfS? Bietet dieser Ausstiegsarbeit bzw. "Passt bloß auf" an? Glaube nicht ;) --FireFox 14:19, 21. Jun. 2012 (CEST)