Diskussion:Vorstand/Antrag/2011-015

Ich finde es doch immer wieder hilfreich, wenn eine lange und transparent geführte Diskussion der AG Satzung mit einem Ordnungsruf Unbeteiligter endet.
Sinnvolle Fragen und Einwände können und konnten an die AG Satzung gestellt werden. Dazu muss man sich allerdings der Mühe unterziehen, zumindest etwas mitzuarbeiten.
Über eine Satzung entscheidet ein Parteitag und niemand anderes.
Im Übrigen sollte man sich im klaren sein, ob nicht ein derartiger Antrag eine mögliche Entscheidung eines LSGs präjudiziert.
Bastian 13:25, 17. Jun. 2011 (CEST)

Da ich die Arbeit der AG Satzung in der Tat nicht verfolgt habe: Wenn der Sachverhalt bereits geprüft wurde, kann dies ja so vom LV-Vorstand festgestellt und beschlossen werden. Ich sehe hier jedenfalls einen Klärungsbedarf.

Über die Gültigkeit einer Satzung entscheidet nicht nur der Parteitag.

• Das würde mich interessieren: Wer noch?
  
  • Ist das eine Fangfrage?
    

Über Entscheidungen eines LSG, sofern dann eines angerufen wird, brauche ich nicht zu philosphieren.

• Das ist bereits geschehen.
  
  • Diese absoluten Aussagen ärgern mich, denn sie vermitteln eine Unwiderlegbarkeit, die nicht gegeben ist. Ich bevorzuge einen offenen Stil, bei dem man selbst denken muss.

PS: Es heisst bei den Piraten: "Denke selbst!" Oder?

• Eben, ganz genau. Bastian 22:45, 19. Jun. 2011 (CEST)
  • Da stimmen wir überein. Oder?

--Robeson 21:44, 19. Jun. 2011 (CEST)

Mal unabhängig von Spiegelgefechten möchte ich das Problem aus meiner Sicht nochmal plastisch darstellen: Nehmen wir mal an, der SV Potsdam würde beschliessen mit dem Kreis Potsdam-Mittelmark zu fusionieren. Und die Piraten dort wollen das gar nicht. Trotzdem könnte der SV Potsdam eine entsprechende Fusion zum Regionalverband durchführen und einfach die anderen Piraten überstimmen. Das deckt sich nicht mit meinem Rechtsgefühl. Und nach meinem Gefühl kann man eben auch nicht mit gar nicht vorhandenen Piraten eine Fusion beschliessen. Oder für diese zu starre Austrittsregeln vereinbaren. Ich hoffe, der Vorstand wird sich mit dem Thema hinreichend beschäftigen und/oder die notwendigen Voraussetzungen liegen zum Gründungstag des Regionalverbandes vor. --Robeson 23:11, 19. Jun. 2011 (CEST)

• Nur mal so zum Mitmeißeln: Eine Fusion findet überhaupt nicht statt. Das kann man schon aus der Tagesordnung erkennen. Insofern gehen diese Überlegungen an der Sache vorbei. --Bastian 23:47, 19. Jun. 2011 (CEST)

Nochmal ein Erklärungsversuch: Es geht mir darum, dass eine Gründung demokratisch legitimiert sein muss/sollte. Dafür sollten m.E. Piraten aller betroffenen Landkreise vertreten sein und für die Gründung eines gemeinsamen Verbandes stimmen. Dieser Gedanke ist doch nicht so weit hergeholt. Ob die Gründung auch rechtlich okay ist, wenn es keine Vertreter der Landkreise gibt, kann ich nicht beurteilen. Daher ja auch der Antrag an den Vorstand und die Aufforderung zur Überprüfung. --Robeson 22:53, 23. Jun. 2011 (CEST)