Kreisverband OHV/Vorstandssitzung/2017-12-19

Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.12.2017

Anwesend: Stefan Schulz-Günther, Thomas Ney, Axel Heidkamp
Entschuldigt: keiner
Fehlend: Markus Hoffmann, David Salz
Gäste: Thomas(OHV), 2 weitere Gäste

Beginn: 19:15
Ende: 21:00

Protokollant: Thomas Ney

TOP 1: Eröffnung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und Beschlussfähigkeit

• Einladung erfolgte fristgerecht per Webseite, sowie zusätzlich am 13.12.2017 auf Twitter, im Wiki, sowie über die ML. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
• 3 von 5 Vorstandsmitgliedern sind anwesend, damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.

TOP 2: Beschluss der TO

• Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor.
• Die TO wird mit 2 von 2 Stimmen angenommen.

TOP 3: Diskussion/Organisation Kreisparteitag am 6. Januar 2018

• Thomas N. stellt geplanten Tagesablauf vor
• Thomas N. versucht externe Versammlungsleitung zu organisieren, Thomas B. möchte dies wegen möglciher Befangenheit nicht übernehmen

Antrag: Kostenübernahme für Einladungen/Weihnachtsbriefaktion ( 2017-10)

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen: Der Kreisverband übernimmt die Portokosten i. H. v. ca. 30 EUR für den Versand einer schriftlichen Einladung inkl. Weihnachtsgruß an alle Mitglieder des Kreisverbandes. Die Mitglieder des Vorstandes werden zur Einsparung von Kosten vom Versand ausgenommen.
Begründung:
Auch wenn die Satzung keine postalische Einladung zur Hauptversammlung vorschreibt, liegt es im Interesse des Kreisverbandes die Mitglieder über die politische Arbeit des Kreisverbandes zu informieren.
ja: Stefan, Axel
nein:
Enthaltungen: Thomas Ney
Ergebnis: angenommen

• Stefan: Kontoauszug für Spendenmöglichkeiten mit aufnehmen; Thomas B. schlägt vor, auch rückwirkende Beitragsermäßigungen zu erwähnen

Antrag: Verlegung des Tagungsortes der Hauptversammlung (2017-11)

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen: Der Tagungsort der gemeinsamen Hauptversammlung der Gliederungen OHV, BARUM und PR-R wird von der Kaffeetante in die TURM Erlebniscity verlegt. Die Mietkosten i. H. v. 110 EUR übernimmt der KV OHV. Zusätzlich wird über den LaVo eine Beteiligung der RV BARUM und PR-R i. H. v. je 30 EUR erbeten.
Begründung:
Mehr Platz, besser erreichbar.
ja: Stefan, Axel
nein:
Enthaltungen: Thomas Ney
Ergebnis: angenommen

• Thomas N. fragt zugleich Möglichkeit an, Brötchen und Kaffee zu bekommen und kümmert sich um die Stornierung
• Thomas N. Fragt B.K. wegen der Technik an
• Thomas N.

Antrag: Einkauf von Stimmzetteln (2017-12)

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen: Der KV bestellt zur Durchführung der Hauptversammlung 100 Stimmblöcke und 100 Stimmkarten ja/nein im PShop. Die geschätzen Kosten belaufen sich auf ca. 75 EUR. Thomas N. vorverauslagt ggf. die Kosten.
Begründung:
Wird benötigt. Große Stückzahl bildet Reserve für künftige Veranstaltungen
ja: Stefan, Axel
nein:
Enthaltungen: Thomas Ney
Ergebnis: angenommen

TOP 4: Aktueller Stand Projekt "Piraten Nordbrandenburg"

• Thomas N. fasst aktuellen Stand zusammen
• Stammtisch in Bernau startet im Januar, weiterer in Angermünde geplant
• Gemeinsamer Stammtisch fand bereits statt
• Webseiten, Wiki und Twitterseiten wieder aktuell
• Mitglieder teilweise abtelefoniert oder per E-Mail kontaktiert, vereinzelte Rückmeldungen
• Thomas B. erläutert das Verfahren zum Zusammenschluss plus mögliche Vereinfachungen durch die geplanten Satzungsänderungen

Antrag: Kostenübernahme für Mitgliedsausweisversand RV BARUM (2017-13)

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)
Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen: Der Kreisverband übernimmt die Portokosten i. H. v. ca. 20 EUR für den Versand bisher nicht zugestellter Mitgliedsausweise aus dem Regionalverband Barnim-Uckermark. Parallel hierzu wird zwecks Kostendeckung ein Antrag auf Kostenübernahme aus dem Budget des Regionalverbandes beim Landesvorstand gestellt.
Begründung: Der KV Oberhavel übernimmt derzeit kommissarisch die Leitung des RV BARUM, verfügt derzeit aber über keinen Zugriff auf das Konto des Regionalverbandes. Eine Übersendung der Mitgliedsausweise mit dem Ziel der Mitglieder(re)aktivierung liegt jedoch auch im Interesse des Kreisverbandes, da mittelfristig ein Zusammenschluss beider Gliederungen geplant ist. Möglicherweise können die Kosten nachträglich über das Konto des Regionalverbandes ausgeglichen werden.
ja: Stefan, Axel
nein:
Enthaltungen: Thomas Ney
Ergebnis: angenommen

TOP 5: Bericht aus dem Kreistag

• Axel berichtet über positive Rückmeldungen während der letzten Sitzung
• Piraten/Grüne konnten Antrag zu Kita-Elternbeirat durchbringen
• Axel berichtet über Antwort des Landrats auf Anfrage zur KfZ-Zulassungsstelle: Stellen nicht voll besetzt; Arbeitsamt weiß nichts von offenen Stellen, Axel hat am 5. Januar einen Termin mit dem Landrat Oberhavel zu diesem Thema
• Bericht über Haushaltsberatungen
• Erfolgreiche Pressemitteilung zum neuen Bürgermeister und Stellenaufwuchs bei der Stadt

TOP 6: Sonstiges

• Thomas B. lädt zur Vorstandssitzung des Landesvorstands ein, berichtet über anstehende Themen

TOP 7: Schließung der Versammlung/Nächste Sitzung

• Die Versammlung wird um 21:00 Uhr geschlossen.
• Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird auf die 2. Februarwoche 2018 festgelegt. Der genaue Termin wird noch per E-Mail vereinbart