Kommunalwahl 2019/Potsdam

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Aktuelles

Informationen zur nächsten Sitzung der TF Wahlkampf findet Ihr hier. Sonstige Termine hier:

Treffen und Termine

Treffen:


Brandung-Live #88 - Der SV-Potsdam-Talk
Sonntag, 24.11.2024, 20.00 Uhr
Live auf PiratesOnAir

Unseren Terminkalender kann man hier finden

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Terminübersicht | bearbeiten

Ansprechpartner

• Bastian

• E-Mail: bastian [at] piratde [dot] de
• 0331-281 298 200

• Frank Erfurt

• E-Mail: knarf_e [at] yahoo [dot] de

• Thomas Gaul

• E-Mail: thomas.gaul [at] piratenpartei [dot] de
• Telefon: 0152-33922726

Informationen

Amtliche Termine/Fristen:

• 06.03.2019 - § 29 Abs. 1 und 2 BbgKWahlG

Spätester Zeitpunkt für die schriftliche Wahlanzeige an den Landeswahlleiter durch die Parteien, die sich an der letzten Wahl zum Deutschen Bundestag oder zum Landtag Brandenburg nicht mit einem zurechenbaren Wahlvorschlag beteiligt haben und die als solche an den Kommunalwahlen teilnehmen wollen.

• 21.03.2019 – § 32 Abs. 2 BbgKWahlG, § 35 Abs. 1 BbgKWahlV

Spätester Zeitpunkt für die schriftliche Anzeige aller Beteiligten beim Wahlleiter, sich zu einer Listenvereinigung zusammenzuschließen.

• 21.03.2019 – §§ 27 Abs. 2 und 69 Abs. 2 BbgKWahlG

Spätester Zeitpunkt für die Einreichung von Wahlvorschlägen beim zuständigen Wahlleiter.

• → Zu den amtlichen Vordrucken

• → Kommunalwahlgesetz

• Wiki: hier!
• Internet: folgt

Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet Potsdam 2019
Wahlkreis	Gebiet	Einwohner
1	Nördliche Innenstadt, Berliner Vorstadt, Nauener Vorstadt, Groß Glienicke, Sacrow, Teile der Südlichen Innenstadt (Gebiet südlich der Bahngleise des Hauptbahnhofes und Gebiet am Brauhausberg)
2	Jägervorstadt, Bornstedt, Bornim, Fahrland, Marquardt, Nedlitz, Grube, Satzkorn, Uetz- Paaren, Neu Fahrland
3	Brandenburger Vorstadt, Potsdam West, Eiche, Golm, Wildpark, Templiner Vorstadt, Forst Potsdam Süd
4	Babelsberg Nord, Babelsberg Süd, Klein Glienicke, Teile Südliche Innenstadt (Gebiet nördlich der Bahngleise des Hauptbahnhofes, Zentrum Ost)
5	Teltower Vorstadt, Schlaatz, Waldstadt I, Waldstadt II, Industriegelände
6	Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld

• Aufstellung an Kraftfahrstraßen ist grundsätzlich unzulässig (in Potsdam nur Nuthestraße)
• Anbringung von Wahlplakaten an historischen Lampenmasten im Innenstadtbereich sowie in Babelsberg ist unzulässig
• Historische Lampenmasten sind:

• Tuchmacher- Leuchten,
• Potsdamer- Eiglocke und
• Potsdamer- Schinkel- Leuchten

• Fotos dieser Leuchten, an denen nicht plakatiert werden darf:

• 

Allgemeine Bedingungen

• Plakatwerbung ist unzulässig im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen, vor Fußgängerüberwegen und Bahnübergängen sowie am Innenrand von Kurven
• Plakatwerbung darf nicht zu Verwechselungen mit Verkehrszeichen führen oder oder deren Wirkung beeinträchtigen
• Annageln von Plakaten an Straßenbäumen verboten
• Befestigung von Werbeträgern und Plakaten an Verkehrszeichen verboten
• Plakattafeln, -träger und Stellflächen müssen standsicher aufgestellt werden

Sonstiges

• Ordnungswidrig angebrachte/aufgestellte bzw. beschädigte Wahlwerbung werden geborgen und auf dem Betriebshof des Bauhofes Am Buchhorst 43 eingelagert
• Allgemeinverfügung des Ministeriums für Stadtentwicklung für Wahlwerbung

Vorbereitung der Plakatierung

• Siehe Pad: https://potsdam.piratenpad.de/Plakatierung

Durchführung der Plakatierung

• Termine folgen

Abbau der Plakatierung

• Termine folgen

Straßenwahlkampf

Unterstützerunterschriften

Genehmigung von Infoständen

Durchführung von Infoständen

Verteilung von Flyern