Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20130130

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Crew Eisenhardt | Crew Nautilus

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• Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Teltow am 30.01.2013

ca. 60/70 Besucher (!), einige Besucher mussten während der Sitzung stehen

Subjektiver Bericht von andreas390

Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung

Raum: "Neues Rathaus" Teltow, "Ernst-von-Stubenrauch-Saal"

Ort: 14513 Teltow, Marktplatz 1-3

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• TOP

• Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

• Ö 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit >>> 24 Stadtverordnete anwesend, damit beschlussfähig

• Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher Teil >>> Top 7 wurde zurückgezogen (weil die Angelegenheit richtigerweise erst in den Ausschüssen behandelt werden soll), im übrigen wurde die Tagesordnung bestätigt

• Ö 4 Einwohnerfragestunde

>>> von den Besuchern wurde sehr viele Fragen gestellt, u.a. zum Thema "Pflastersteine am Großbeerener Weg" (Pflastersteine sollen bleiben, Straße aus dem Ausbauprogramm herausnehmen, Bürger haben Bürger befragt, 90 % wollten weiterhin Pflastersteine - Bürgermeister will jetzt mit den Anwohnern reden); weitere Fragen zum "Betonbrechwerk" (Bürgermeiser: ... ich kann doch nicht jede Woche informieren ...; in der Sache selbst hat die Stadt Widerspruch gegen die Genehmigung der übergeordneten Stelle eingelegt)

• Ö 5 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung vom 28.11.2012

>>> hier gab es Widerspruch gegen die Niederschrift von Stadtverordneten (!): nach Klarstellung/Bereinigung mit 19x ja - 1x nein und 5 Enthaltungen bestätigt

• Ö 6 Bericht des Bürgermeisters

>>> der Bürgermeister informierte u.a. über das bevorstehende Eintreffen der Flüchtlinge Anfang Februar; es werden 198 Flüchtlinge erwartet - Anfang Februar sollen zunächst 40 Flüchtlinge kommen, davon 16 Kinder und 1 Jugendlicher; die Evangelische Kirche und das evangelische Fürsorgewerk werden sich kümmern, auch sei (private) Hilfe aus Kleinmachnow zu erwarten; es sollen 2 Sozialarbeiter da sein; generell widerspricht die Zuweisung dem dezentralen System des Landkreises; im nächsten Sozialausschuss seien Vertreter des Landkreises eingeladen - dort werde es mehr Infos geben; weiteres Thema war die Entscheidung des OVG womit die "Wannseeflugroute gekippt worden ist (247te Durchführungsverordnung in der derzeitigen Fassung rechtswidrig + verletzt Kläger in ihren Rechten); weiteres Thema: Risse in der Kita "Sonnenblume"; Evakuierung erfolgt - Gutachten in Arbeit

• Ö 7 Anträge der Stadtverordneten oder Fraktionen >>> Antrag zurückgezogen, geht erst in die Ausschüsse

• Ö 8 Anträge des Bürgermeisters

• Ö 8.1 Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung nach Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SBG VIII) DS-234/2012

>>> angenommen mit 1 Enthaltung

• Ö 8.2 Finanzielle Unterstützung des Heimatvereins der Stadt Teltow 1990 e.V. DS-245/2012

>>> Drucksache einstimmig angenommen

• Ö 8.3 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 66 "Wohnen an der Paul-Singer-Straße" DS-243/2012

>>> angenommen bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen

• Ö 8.4 Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 53 "Ruhlsdorfer Straße 47 - 53" DS-249/2012

• >>> angenommen bei einigen Gegenstimmen/Enthaltungen

• Ö 9 Rückfragen zur Beantwortung der Anfragen aus der SVV vom 28.11.2012:

Ö 9.1 Anfrage des Stadtverordneten, Herrn Adenstedt, BündnisGrüne:

Ö 9.1.1 Einhaltung der Baumschutzsatzung bei Gehwegsbauarbeiten im Großbeerener Weg AF-221/2012

Ö 9.1.2 Anfrage zur Anzahl von Bebauungsplänen, Grünordnungsplänen, Flächennutzungsplanänderungen und dazu beauftragte Bearbeitungsbüros AF-223/2012

Ö 9.1.3 Gewinnung von Freizeit- und Erholungsgebiet eventuell im Bereich "Östliche Kanalaue" AF-224/2012

Ö 9.2 Anfragen der Fraktion der BIT:

Ö 9.2.1 Sachstand Asylbewerber AF-228/2012

Ö 9.2.2 Sozialer Wohnungsbau in der Stadt Teltow AF-229/2012

>>> es gab zu Ö 9 - 9.2.2 einige - aus meiner Sicht nicht weiter relevante - Fragen/Nachfragen

• Ö 10 Neue Anfragen der Fraktionen und Stadtverordneten sowie ausstehende Beantwortungen

zu Anfragen:

• Ö 10.1 Ausstehende Beantwortung zur Anfrage des Herrn Adenstedt

• Ö 10.1.1 Ungenehmigte Bauarbeiten in der Kanalaue AF-236/2012

>>> Herr A.: Beantwortung liegt vor, geht am Thema vorbei ...

• Ö 10.2 Neue Anfrage der Fraktion der FDP:

• Ö 10.2.1 Anfrage zur Schulreinigung >>> wird auf der nächsten Sitzung weiter verfolgt

• Ö 10.3 Neue Anfrage des Stadtverordneten, Herrn Adenstedt, BündnisGrüne:

• Ö 10.3.1 Planungsrechtliche Auskunft der Stadt zur Nutzungsart des Flurstückes 422, Flur 14 AF-250/2012

>>> keine weitere Nachfrage

• Ö 10.4 Neue Anfragen der Fraktion LINKE/Umweltaktive:

• Ö 10.4.1 Bilanz der erneuerbaren Energie in der Stadt Teltow AF-008/2013

>>> Verzicht auf Nachfragen

• Ö 10.4.2 Waldgebiet Buschwiesen AF-009/2013

>>> "Anm.: nichts weiter notiert"

• Ö 10.4.3 Mehrzweckhalle für die Region AF-010/2013

>>> Projekt liegt derzeit auf Eis

• Ö 11 Sonstiges und Informationen

>>> hier wurde nochmals diverse "Anfragen" durch Stadtverordnete, vor allem Herrn A. gestellt; es blieb etwas unklar, warum die Fragen hier an dieser Stelle gestellt wurden - insbesondere ging es um die Frage, ob ein Brief von der Verwaltung vorenthalten worden sei.

• N 12 - 14.2 (nichtöffentlich)

• Ende des öffentlichen Teiles gegen 20.20 Uhr