Südbrandenburg/HV14.1/Protokoll

Das Potokollpad liegt unter https://suedbb.piratenpad.de/HV-e2-81-b4-1.

Tagesordnung

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
• TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
• TOP 03 - Wahl des Protokollführers
• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
• TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
• TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
• TOP 10a - Diskussion und Erfahrungen zu Kommunalpolitik
• TOP 11 - Satzungsänderungsanträge
• TOP 12 - Programmänderungsanträge
• TOP 13 - Positionspapiere
• TOP 14 - Sonstige Anträge
• TOP 15 - Sonstiges
• TOP 15.0 - Kommunalwahl 2014
• TOP 15.1 - Europawahl 2014
• TOP 15.2 - Landtagswahl 2014
• TOP 15.3 - Vorstellung der Geschäftsstellen
• TOP 16 - Schließen der Versammlung

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

vorab: Per Vorstandsbschluss (4-0-0) ist Cornell mit der Akkreditierung beauftragt.

Lutz eröffnet die Versammlung um 14:24 h.

TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter

Lutz Bommel wird vorgeschlagen. Keine Einwände.

TOP 03 - Wahl des Protokollführers

Cornell und Thomas werden vorgeschlagen. Thomas machts, mit Cornell als Backup.

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Lutz stellt die satzungsgemäße Einladung fest.

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es gibt aktuell 36 stimmberechtigte Mitglieder, 9 sind akkreditiert. Damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung

Es gibt einen Änderungsvorschlag: Nach TOP 10 wird es (als TOP 10a) einen Vortrag und Diskussion zu kommunalpolitik in Berlin geben. Einstimmig angenommen.

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste werden einstimmig zugelassen.

TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Video- und Audioaufnahmen sind einstimmig zugelassen. Lutz nimmt auf. Es wird per Mumble übertragen.

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

Die aktuelle Geschäftsordnung wird einstimmig beibehalten.

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

wird mangels akutem Bedarfs ausgesetzt

TOP 10a - Diskussion und Erfahrungen zu Kommunalpolitik

Marcel Geppert, Felix Just, Sebastian Nordhoff berichten über die kommunalpolitischen Erfahrungen in Berlin, um hiesige Entscheidungen zu befördern.

Es soll etwas über Kommunalpolitik und -erfahrungen in Berlin erzählt werden

Hintergrund/Motivation: in Berlin zu kurze Listen, das sollte anders sein

gut eine Stunde Vortrag mit Diskussion. (Folien: https://dl.dropboxusercontent.com/u/2441861/20140122_Kommunalpolitik_BB.pdf).

Anmerkungen:

Ausschüsse können auch z.B. Gästen Rederechte einräumen.

informelle Erweiterungen (Fraktion+sachkundige Bürger) helfen dabei Patt-Situation bei Entscheidungsfindungen zu vermeiden

Fokus auf Zusammenarbeit mit Verwaltung um Ziele zu erreichen

Verwaltung dauert, man muss langen Atem mitbringen

Auf Schwerpunkte konzentrieren

auch (zeitlich) partielle Beteiligung kann hilfreich sein! Zeitliche Beschränkungen sollten kein Grund sein, gar nichts beizutragen

alle möglichen Formate sollten genutzt werden, um Input zu bekommen, zB openantrag und viele mehr - Infos auf Nachfrage in Berlin

TOP 11 - Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine vor.

TOP 12 - Programmänderungsanträge

Es liegen keine vor.

TOP 13 - Positionspapiere

Es liegen keine vor.

Verzicht auf Wählbarkeit als Partei bei Kommunalwahl 2014

http://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/HV14.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001

Der Antragsteller weist darauf hin, das für alle Anträge gilt, das sie zur Klärung der Sachlage eingebracht wurde. Es gibt nur wenige Kandidaten, wie wollen wir damit umgehen?

Der Antrag wird vorgelesen

Meinung: Der Verzicht auf Kandidaturen wäre politisch nachteilig

Meinung: Antrag zu negativ, weil ausgeschlossen werden soll, Aussenwirkung negativ; Konzentration auf die Orte wo angetreten wird; es ist unnötig explizit zu beschließen nichts zu machen

Gegenmeinung: Klarstellung das Mitglieder sich freien Listen anschließen können, wenn es keine lokale Piratenlisten gibt

Einwurf: Bei Berliner AV zu Kommunalparlamenten war völlig unklar ob es überhaupt Stimmen gibt, deswegen wichtig Listen zu füllen

M: Explizite Nicht-Teilnahme würde auch Wege verstellen

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. (2 Enhaltungen, keine Pro-Stimmen)

Wahlempfehlungen für Kommunalwahl 2014 abgeben

http://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/HV14.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002

Der Antragssteller stellt den Antrag vor.

Klarstellung: es geht darum, das der Vorstand als Vorstand sprechen darf und nicht nur einzelne Mitglieder ihre eigene Meinung nennen dürfen

Änderungsvorschlag: "wird aufgefordert" soll zu "wird legitimiert" geändert werden.

Klarstellung: der Vorstand kann nicht frei Empfehlungen aussprechen, sondern muss seine Entscheidung nachvollziehen machen:

Änderungsvorschlag: Ergänzung um "per Vorstandsbeschluss".

Neue Fassung:

"Der Regionalvorstand wird legitimiert, Wahlvorschläge abseits der etablierten Parteien auf Übereinstimmung oder Verträglichkeit mit piratischen Anliegen zu überprüfen und gegebenenfalls Wahlempfehlungen per Vorstandsbeschluß auszusprechen."

Stimmen: JA 3, NEIN 4, Enthaltungen 2

Der Antrag ist abgelehnt.

Wahlempfehlung für Cottbuser Listenvereinigung "xxx"

http://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/HV14.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003

Der Antrag wird vorgestellt. Es wird kurz die Genese der Liste (SUB) von Robert vorgestellt. Damals (vor fünf Jahren) starker Fokus auf Kultur und Straßenbahn. Einzug eines Stadtverordneten an 11 Stimmen gescheitert. Es gab zur Kommunalwahl 2013 wieder Interesse von verschiedenen Gruppen, sowie Parteien ("die Partei", "Piratenpartei") wieder als Liste anzutreten. Bereits Themenfelder gesammelt.

Meinungsbild: Ist die Information ausreichend, um sich eine Meinung zur Unterstützung dieser Liste zu bilden? Ja.

Mit einer Enthaltung ist der Antrag einstimmig angenommen.

Beteiligung bei Listenvereinigung für Cottbus

http://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/HV14.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, da nicht vereinbar mit dem vorherigen.

"Mandatsabgabe"

Es wird ad hoc ein Antrag eingereicht: Sonstiger Antrag X005: Die Hauptversammlung des Regionalverbandes PIRATEN Südbrandenburg empfiehlt gewählten Mandatsträgern eine Spende von 10 Prozent der Grundvergütung an der RV PIRATEN Südbrandenburg. Antrag wird bei einer Gegenstimmung zugelassen. Anmerkung: Es geht explizit um Grundvergütung um Verwaltungs- und Berechnungsaufwand klein zu halten. Ermöglicht einfachen Dauerauftrag. Ist zwar nur kleiner Betrag, aber auch der hilft. Es wird auf den Charakter des Antrags als Empfehlung hingewiesen. Es muss nicht gespendet werden, darf aber auch mehr gespendet werden. Alternativ könnte auf den AVVs konkret gefragt werden, welche Beitrag derjenige bereit ist als Mandatsträger zu spenden. Einstimmig mit 9 Ja-Stimmen angenommen.

TOP 15 - Sonstiges

Die Änderung der Tagesordnung mit Einfügung des folgenden TOPs 15.0 erfolgt einstimmig.

TOP 15.0 - Kommunalwahl 2014

Der Wahlleiter fragt, wer für welches Mandat kandidieren will:

Kerstin Schenkel - Stadt Elsterwerda, Kreis EE

Lutz Häschel - Stadt Cottbus

Roland Elsner - Stadt Lauchhammer, Kreis OSL

Lutz Bommel - Kreis EE

Dirk Ruhbach - Neuhausen, Kreis SPN

Cornell wird schnellstmöglich per E-Mail bekannt geben, dass es zu den obigen Vertretungen AVs geben wird, verbunden mit dem Wunsch, dass sich weitere Kandidaten schnellstmöglich melden, falls noch zusätzliche AVs gewünscht sind.

TOP 15.1 - Europawahl 2014

Lutz als Koordinator der AG Taskforce merkt an, dass dies über den Bund organisiert wird.

TOP 15.2 - Landtagswahl 2014

Lutz Bommel wird sich eventuell als Kandidat aufstellen lassen, Lutz Häschel ebenfalls.

Direktkandidaten wurde in der BTW13 aktiv von den Medien eingebunden, deswegen ist es auch bei der LTW14 wichtig, das wir neben den Listenkandidaten auch Direktkandidaten im Süden haben.

Thomas Langen wird eventuell auf einen der hinteren Listenplätze kandidieren.

Es soll einen Kandidaten-Etat von ca. 19k Euro geben, den die AG Taskforce verwaltet. Die AV für die LTW ist vermutlich 22. Februar.

Es wird erklärt, welche AVs es für welchen Zweck gibt: Kommunal demnächst (Februar) Früher Termin auch kommunal nötig, da Unterschriften nicht einfach zu sammeln sind.

TOP 15.3 - Vorstellung der Geschäftsstellen

Bad Liebenwerda ("Elsterinsel") und Cottbus (Ebertstraße) haben temporäre Geschäftsstellen für das Jahr 2014. Elsterinsel ist gut für Versammlungen (auch für umliegende Gliederungen) geeignet, Cottbus im wesentlichen für Organisatorisches und Lagerhaltung.

TOP 16 - Schließen der Versammlung

Lutz B. schließt die Versammlung um 17:01 h.