Kreisverband BRB/Treffen/2010-03-10

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9. Stammtisch des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2010

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

• Datum: 10. März 2010
• Beginn: ca. 19.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 8 Piraten, 2 Interessenten (Neumitglieder), 3 Mumble-Gäste
• PiratenPad [1]
• Live Übertragen auf Mumble "mumble.piraten-lds.de"

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0172/3298407 oder [2]
• 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [3]

Themen

Begrüßung

• erfolgt

Barkasse

• Aussage Schatzmeister: 72,-€

• Mitgliedsbeiträge von 2 Mitgliedern eingenommen

• 2 Neumitglieder (Anträge auf Minderung liegen dem KSM vor)

Piratenfest

• aktueller Stand

• Altstädter e.V. Vorstand hat auf Grund von Bedenken mehrheitlich eine Mitarbeit mit einer Partei allgemein nicht befürwortet

• Konzept wurde sehr positiv aufgenommen, aber weniger Piratenhuldigung

• Slawendorf

• Termin ginge
• Kosten 50-80 Euro
• Projektinhalt sehr positiv angenommen
• KV BRB wäre aber Veranstalter und müsste sich um alles kümmern

• Anmeldung / Behörden geben grünes Licht

• Tenor über Inhalt überwiegend sehr positiv aufgenommen im Amt/Behörde

• Feuerwehr & Co müssen voraussichtlich nicht bezahlt werden
• Genehmigungskosten + Ortskosten ca. 120-150 Euro
• Konzept ist verbal und schriftlich bei Rotary eingereicht worden

• die Mitglieder, mit denen gesprochen wurde, zeigten Interesse und wollen dies vom Vorstand absegnen lassen

• weitere Vorgehensweise

• PM + Sebastian Clauss einladen oder gemeinsam ein Treffen organisieren, um über das Fest zu sprechen und Erfahrungen und Kenntnisse zB. von Sebastian zu erfahren - Wissensquelle anzapfen
• Frage nach Finanzierung, Frage nach Realisierung überhaupt

• Stichtag 24.03.2010 für Fristsetzung

• Zuständigkeiten klären

• Micha

• Diskussion über inhaltliche Realisierung

Aktionsbündnis für Demokratie und Toleranz

• FH Präsident beteiligt

• offizielle Bereitschaftserklärung an FH Präsidenten stellen für Teilhabe am Aktionsbündnis
• KV BRB gegen Extremismus bzw. Organisationen, die den Abbau von Bürgerrechten/Grundrechten befürworten ...
• Meinungsbild unter den Anwesenden

• einstimmig für Bereitschaftserklärung

• ein Meinungsbild im Vorstand hat ergeben, dass eine Erklärung diesem Bündnis gegenüber abgegeben werden soll

• der Vorstand bzw. der Vorsitzende wird hierzu den FH Präsidenten kontaktieren

• Politikverdrossenheit in BRB

• Tobias erzählt über Aussagen seiner Bekannten in der Stadt (SVV) und deren Ansichten über das Interesse der Bürger an Politik

Mitgliedsbeitritt

• Erklärung des Sachverhaltes

• KV spricht sich für Beitritt aus

Gender-Diskussion

• kurze Diskussion über die Genderdiskussion
• Tobias klärt kurz über den Sachverhalt / Ablauf auf

Kurzbericht aus Berlin

• Tobias berichtet von der JWD

• waren sehr aktiv im Sommer
• Kiezspaziergänge

• Breipott = Lokal in Berlin / Szenecafe, wo OpenSource Musik gespielt wird ...

• Musik, die gefällt, kann direkt abgegriffen werden (USB-Stick)

• sind nach Ostkreuz umgezogen

Antrag 2010.4 / 2010.5

• Erklärung des Sachverhaltes

• Meinungen der Anwesenden

Antrag von ChristophB

• Verlesen des Antrages, den Christoph ins Programm des BV aufgenommen haben möchte

• Antrag im BRB Pad

• möchte dies auf dem Treffen der AGs einbringen

• inhaltliche Unterstützung: Sven, Micha

Treffen AG innerparteiliche Transparenz

• Ansprechen aktueller Ereignisse in und um MOL
• Richtlinien / Guidelines entwickeln unter Berücksichtigung von Datenschutz/Aufwand usw.
• Abstraktionsebenen einführen, wie kann man viele Informationen sinnvoll strukturieren, so dass man Informationen, welche man sucht finden kann

• an AG Technik: Wie kann man Innerparteiliche Transparenz technisch Aufarbeiten/Darstellen

Offene Diskussion

• Gemeinnützigkeit

• Kommentar Gast: Parteien sind schon deswegen gemeinnützig, da sie Spenden annehmen dürfen § 25 (1) PartG. Es muss beim FA nur die Parteieneigenschaft nachgewiesen werden. Das ist der Fall, da die PIRATEN bereits an der BTW (als Partei) teilgenommen haben.
• Das FA ist für ein KV nicht zuständig; sondern NUR für den LV (angeblich gibt es dort bereits eine Steuernummer).

• Frage: hat der KV davon einen Nutzen?

• Gast: Nein, da der KV Rechenschaft über den LV ablegt. Und die Sparkasse müsste den Hinweis auf §25 akzeptieren.

Ende der Sitzung

• 22:30 Uhr
• Verweis auf Online-Sitzung am 31.03.2010 mit dem Thema "Stasi"

nicht bearbeitete Themen

• Satzungsänderungen
• Bürgerhaushalte
• Projekt X
• AG Arbeit im KV
• Kontaktaufbau zum DSB in BRB

Termin

• nächster Termin ist das 11. Arbeitstreffen