AG Umwelt und Energie/Treffen/2010-04-12

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Einladung

Wir möchten uns heute Abend erneut treffen, um den Antrag "Ablehnung der CCS-Technologie",
welchen wir am 10.04. in die Antragsfabrik eingebracht haben, zu überarbeiten.
Auf der Hauptmailingliste und in der Antragsfabrik gab es sehr viele Reaktionen auf den Antrag.

Siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Ablehnung_der_CCS-Technologie

Morgen soll besprochen werden:

• Was gab es an Resonanz zum Antrag (Hauptproblem des Antrags ist, wie vermutet, die Ablehnung der Forschung)
• Was könnte man am Antrag noch verbessern

Einreichungsfrist für den Antrag ist der 16.04.2010, 23:59Uhr.
Bis dahin könnten wir noch an ihm arbeiten.

Allgemeines

Uhrzeit: ca. 20 - 22Uhr

Ort: Mumble LDS

Teilnehmer:

• Christoph B.
• Sebastian Pochert
• jensbernau
• Verklicker
• Nixus Minimax
• Bragi (Beratend aus dem Bund)
• 701 (kam zum Ende des Treffens,ich war bei Fraktionssitzungen der SVV Parteien)

Protokoll

• Sebastian hat Quellen für den Antrag zur Wikiseite der AG hinzufügen
• Reaktion - Ablehnung der Forschung:
  • Die Forschung allein ist schon Problematisch, da auch zu Forschungszwecken bereits CO₂ im Boden verpresst wird (Derzeit in Ketzin, ab Herbst zusätzlich in Neutrebbin und Beeskow)
  • Forschung beinhaltet die Gefahr der Sach- und Personenschäden
    • Daher ist bereits die Forschung gefährlich
  • Der Antrag soll so formuliert werden, dass die Forschung an der CCS-Technologie nicht mehr subventioniert werden soll
  • Es soll als Alternativ- oder Ergänzungsantrag zu einem ohne die Ablehung der Forschung stehen
• Reaktion - Antrag zu detailliert:
  • Wir wollen den Antrag kürzen und auf die detaillierte Begründung (inkl. Quellen) auf der brandenburger Wiki-Seite verweisen
• Reaktion - Keine Quellen:
  • Sebastian hat an den Antrag in der Antragsfabrik Quellen angefügt
  • Wir werden im neuen Antrag auf die Quellen der brandenburger Wiki-Seite verweisen
• Reaktion - Kein Piratenthema:
  • Viele Politikfelder sind derzeit keine Piratenthemen, wir möchten dass CCS ein Piratenthema wird
  • Wir sind zudem in der Lage das Thema auf dem BPT auch aus der bürgerrechtlich oder Transparenz-fordernden Perspektive zu beleuchten
• Reaktion - Spezialthema welches nicht ins Programm gehört:
  • Wir meinen, dass es sich (wie beispielsweise das Festhalten am Ausstieg aus der Kernenergieerzeugung) um ein wichtiges Thema handelt welches ins Programm gehört
• Reaktion - Alternativen zu CCS zu versteckt:
  • Nach Kürzung des Antrags sollen die Alternativen mehr zur Geltung kommen
• Reaktion - Lokalpolitisches Thema:
  • Bei dem Thema handelt es sich um einer EU-Verordnung, in Brandenburg sollen (bzw. sind bereits) Versuchsanlagen aufgebaut
  • Aquiferen und entleerte Erdgasspeicher befinden sich in vielen Teilen des Bundesgebiets (und auch in vielen Teilen Europas), diese sollen auch zur Speicherung erschlossen werden
• Reaktion - Option Versicherung:
  • Man kann CO₂-Endlager nicht so wie bei Kernkraftwerken versichern, da sie nach 30 Jahren an den Bund abgegeben werden
  • Beim der Kernenergieerzeugung sind auch die Kernkraftwerke und nicht die Endlager versichert
• Reaktion - Klarstellung, dass die Technologie Kohlekraftwerke legitimieren soll:
  • Dies ist gut möglich aber dennoch eine Vermutung, da der Antragstext gekürzt werden soll möchten wir die Anmerkung nicht in den Antragstext übernehmne