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AG Wirtschaft/Treffen/2010-08-24

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9. Treffen der AG Wirtschaft

Tagesordnung

  1. Begrüßung / Formalia
  2. Erarbeitung eines Flyers zum Thema Breitband / Grundrecht auf Internet
  3. Verschiedenes
  4. Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

Anwesende

  • Mitglieder:
  • Gäste:

Protokoll

  • gemeinsam durch Anwesende

Begrüßung / Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 22:30h

Flyer: Grundrecht auf Internet

  • Termin 18.9.2010 in Wittenberge: Aktion Struktur 2 mit Thema "Grundrecht auf Internet"
  • Flyer Text dazu an AG PrÖA gesendet zur Gestaltung

Arbeitstand Grundsatzmodul

  • nachhaltige piratische Wirtschaftspolitik
  • Landflucht
  • Kommunalbanken


Arbeitsstand vom 2.Arbeitstreffen der Landes AGs

  • Bastian ist (immer!) gut vorbereitet ;)
  • Koordination muss geklärt werden
  • Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen)
  • Bastian ist bereits Bundes-Koordinator
  • Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor
  • Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG
  • Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen
  • Kernthemen
  • BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet)
  • BGE im Land für die AG nicht umsetzbar
  • es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen
  • "Landflucht", Abwanderung von Betrieben
  • Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
  • Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus?
  • Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken
  • Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel?
  • nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert)
  • Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt
  • Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland
  • Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"?
  • benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur
  • Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc.
  • Schönefeld ist "Fehlkonstruktion"
  • aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird
  • Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze
  • viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn
  • Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt
  • Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung)
  • daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion
  • Piratenposition zu einem Zentralflugplatz?
  • Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich
  • Bericht aus der Bundes AG (Bastian)
  • Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund
  • Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund
  • Grundeinkommen wird angesprochen
  • Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt
  • Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand
  • Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern
  • Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird?
  • Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben?
  • sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland
  • die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden...
  • Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu?
  • Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger
  • Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität.
  • Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank
  • Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden
  • Diskussion


Diskussion

  • Diskussion über Rente im Allgemeinen (Versicherungen/Rentenversicherung/Wetten)
  • Diskussion über Mindestlohn

Sonstiges

Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

  • nächster Termin: Montag, den 6.September 2010 um 21.30 Uhr
  • Ende des Treffens: 23.50 Uhr
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