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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2016-12-07

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Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 7. Dezember 2016 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine mumble-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr im mumble BB stattfinden.

Wir haben dauerhaft einen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen. 

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Sonstiges
TOP 16 - Schließen der Versammlung


Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Protokollpad




Inhaltsverzeichnis

Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

Teilnehmer

  1. [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
  2. [[Benutzer:TheBug|TheBug]
  3. [[Benutzer:KAI24|KAI24]
  4. [[Benutzer:FrankB|]

Entschuldigt

  1. [[Benutzer:mib76|Mirko]


Gäste

Protokoll

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
Kai begrüßt die Anwesenden

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
Kai wird einstimmig gewählt

TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
Guido wird einstimmig gewählt

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Vier von fünf Vorstandsmitgliedern sind anwesend, also beschlussfähig.

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

Geka: * Einfügung eines neuen Tagesordnungspunktes "nächste Wahltermine" Wird angenommen 

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
Protokolle vom 11.11. und 13.10. werden angenommen

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Werden einstimmig zugelassen 

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Werden einstimmig zugelassen. Geka nimmt auf. Aufnahme: http://scrittura.de/pub/piraten/mumble/Mumble-2016-12-07-21-27-41-mumble.piratenbrandenburg.de-Mixdown-2.ogg 


TOP 10 - Berichte Schatzmeister

TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes LDS 49 (12) LOS 58 (10) FFO 20 (7)

127 (davon 29 Stimmberechtigt)

Stand 07.12.2016


TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes Konto 07.12.2016: H 3.796,36€ Kasse existiert nicht

Einnahmen seit 1.1.2016:

Geldspenden: 1694,- € Zweckgebundene Geldspenden 51,- € Umlagen Bund / wtl. MB + Spende 327,- € LV BB Umlagen/Unterstützung 1000,- € Saldo Einnahmen 3072,- €

Ausgaben seit 1.1.2016: Miete GS warm -2483,20 € Porto -101,18 € Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -444,36 € Bürobedarf -27,99 € Sonstiger GS-Bedarf -383,58 € Werbung/Öffentlichkeitsarbeit -564,25 € Werbemittel -245,70 € Wahlkampf -1594,66 € Saldo Ausgaben -5843,92 €

Nachfrage: Liegen Infos zu Parteienfiannzierung vor? Frank: Nächste LaVo Sitzung 

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine vor. 

TOP 12 - Anträge an den Vorstand

Es liegen keine vor. 

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
Umlaufbeschluss 2016-22  Erw. Wahlkampfbudget für Landratswahl    Angenommen

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

Der Vorstand möge beschließen unter finanzen.piratenpartei.de die Finanzen des RV-DOS darstellen zu lassen.

Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai

Angenommen


Der Vorstand möge beschliessen: Die Einladungen für die ReVoSis macht bis auf Weiteres geka Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai

Der Vorstand möge beschliessen: Es werden Visitenkarten blanco: http://shop.piratenpartei.de/ausstattung-page-2.html angeschafft, €14,90 für 200 Stück plus Versand Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai

Der Vorstand möge beschliessen: Erstellung eines Jahresplanes 2017 Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai

Der Vorstand möge beschliessen: Eine Vorbereitung einer RL Arbeitssitzung Vorstand Termin muss gefunden werden Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai


Der Vorstand möge beschließen: Der RV DOS teilt sich die Unterhaltskosten für das GLM in angemessener Weise mit dem Stadtverband Potsdam, sofern die Übergabe in einwandfreiem Zustand an beide Gliederungen gemeinschaftlich seitens des Landesvorstandes erfolgt ist.

Antragsbegründung Damit das GLM wesentlich mehr eingesetzt werden kann, sind einige technische Maßnahmen erforderlich. Voraussetzung ist eine Bestandsaufnahme und der technisch und optisch einwandfreie Zustand. Standort sollte je nach Zweckmäßigkeit Potsdam oder Fürstenwalde sein. Andere Gliederungen der Piratenpartei können das GLM nachrangig und gegen Einrichtung einer Instandhaltungsumlage ausleihen. Die Transportkosten für andere Gliederungen gehen zu Lasten der ausleihenden Gliederung. Die Transportkosten für den Eigenbedarf des SV Potsdam und des RV DOS werden gemeinschaftlich getragen. Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai 


TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger

Frank, Kreistag: Nichts Neues - Ausschreibung für Landrat beschlossen falls Sonntag Wahlbeteiligung zu ist niedrig Stadt: heute SVV Altanschließer großes Thema - Selbstanzeige Frau BM deswegen... Kitagebührensatzung: Zum Misfallen der Stadt wurde hier die für Eltern günstigste Version beschlossen. Stammtisch Hütte wird Anfragen vorbereiten - Themen stehen fest

Geka: Nicht viel passiert, nur eine Sitzung. Stadtplanung will an der Brücke nach Polen große Verkaufsflächen erschließen, ist momentan aber ziemlich kompliziert.

Kai: Jahresende kündigt sich an, nicht mehr viel los. Franktionen sind bei Umstrukturierung.

22:15 Frank verlässt die Sitzung

Steffen: Nach wie vor Problem der Veröffentlichung von Informationen. Es werden zu viele Dinge zurück gehalten. Massiver Nachholbedarf in vielen Bereichen, Sport bräuchte 21 Mio € um Hallen und Anlagen zu sanieren. 

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

Kai: Bilder auf der Website sind abgeschnitten. Guido: Format muss passend zugeschnitten sein. Kai: Plakate im Landratswahlkampf sind viel gelobt worden. BTW: kommt. Design Bund ist unbekannt. Frage, ob wir Bundes- oder eigene Plakate verwenden. 

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

TOP 15 Nächste Wahltermine Juni 2017: Marina DOS 26.3.2017 Saarland 7.5.2017 Schleswig Holstein 14.5.2017 NRW September 2017 Bundestag Herbst 2017: Deutscher Bundestag (alle 4 Jahre) 2018: Wahl des Oberbürgermeisters Frankfurt (Oder) Juni 2018: Marina DOS Frühjahr 2019: Kommunalwahl (alle 5 Jahre): 

   ** Kreistag
   ** Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung
   ** Bürgermeister 
   ** Ortsbeiräte/Ortsvorsteher

Frühjahr 2019: Europaparlament (alle 5 Jahre) Juni 2019: Marina Kagel Herbst 2019: Landtag Brandenburg (alle 5 Jahre) 


TOP 16 - Sonstiges




TOP 17 - Schließen der Versammlung

Nächste Sitzung: Mumble 24.01.2017 Sitzung schließt um 22:57




[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree

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