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Gliederung/Koordinierungstreffen/2011-01-20

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7.Treffen der Gliederungen

  • Dient der Koordination und der Strukturarbeit für die Kreise und Kreisverbände

Ort & Datum

Ansprechpartner

Teilnehmer

vorl. TO:

  • TOP 1: Infos aus den Kreisen und KVs
  • TOP 2: Rahmenterminplan
  • TOP 3: Konzept der Gliederungen
  • TOP 4: Hilfe für LV Sachsen Anhalt
  • TOP 5: LPT2011.1 - Diskussionen & Fahrgemeinschaften in den KVs
  • TOP 6: Aktion Struktur
  • TOP 7: sonstiges

TOP1

Infos aus den Kreisen und KVs

  • Potsdam
  • Andreas erzählt was zu Potsdam Stadtparteitag und Aktivität
  • UM: Clara
  • Aktivitäten 1. Stammtisch noch vor LPT11
  • LOS: Frank
  • Aktivitäten in Theoretischer Planung
  • CB: Rico
  • Aktivitäten Vorbereitung LPT2011.1, Pressearbeit zum LPT 2011.1, Neugestaltung Kreisblog
  • BRB: Micha
  • Aktivitäten Bürgerforum (Flyern, Presse ....)
  • Bürgerhaushalt
  • Aktive 5-7
  • Bastian stellt Fragen zum Stadtparteitag Potsdam
  • Gäste ggf erwünscht Einladung folgt.
  • findet in einem Raum mit 15 - 20 Plätzen statt in der Stadtgeschäftsstelle
  • Andreas: "Einmischungen" sind unerwünscht.
  • Gemeinsame Veranstaltung mit LDS und LOS befürwortet
  • OHV: Pochi
  • Die letzten Themen waren z.B. die Unterstützung der Piraten in LSA, das kommende Presseseminar; Kreis- oder Gebietsverbände, Aktionen sind in nächster Zeit nicht direkt geplant

TOP2

  • Sven stellt den Rahmenterminplan Enwurf für 2011 vor
  • Januar:
  • -
  • Februar:
  • 05.02.2011/06.02.2011: LPTBB2011.1 (Cottbus)
  • März:
  • Aktion Struktur - Thema CCS + Gliederungstreffen (Barnim)
  • April:
  • Seminar: Landes & Kommunalpolitik (Potsdam)
  • 5. Landestreffen - BPT Vorbereitung (Potsdam)
  • Mai:
  • Aktion Struktur - + Gliederungstreffen (LDS oder TF) +
  • Operation Maikäfer - Frühlingsparty (könnte am selben Tag sein wie Aktion Struktur)
  • Bundesparteitag 2011.1?
  • Juni:
  • Aktion Struktur - (Wittenberge)
  • Piraten Sommercamp an der Ostsee + UU Hilfe für MVP Piraten
  • Juli 2011
  • 6. Arbeitstreffen der Landes-AGs - LPT Vorbereitung (Brandenburg an der Havel)
  • August:
  • LPTBB2011.2 - u.a. Wahlparteitag (Frankfurt an der Oder)

lediglich angedacht, dem neuen Vorstand vorbehalten

  • September 2011
  • OB Wahlen (Brandenburg an der Havel)
  • Aktion Struktur - + Gliederungstreffen (Elbe-Elster)
  • Oktober:
  • 7. Arbeitstreffen der Landes-AGs (Senftenberg)
  • November:
  • Aktion Struktur - (Frankfurt an der Oder oder LOS)
  • Seminar: Presse & Öffentlichkeitsarbeit (Potsdam)
  • Bundesparteitag 2011.2?
  • Bürgerfest "Aktion Vielfalt" im Oktober/November (Halbe)
  • Dezember:
  • 6. Landestreffen + Weihnachtsfeier (Potsdam)

Anmerk:

  • Rico: LPT wieder in der Sommerpause?
  • ist terminlich wegen Amtszeit nicht möglich

September wäre mit neuer Satzung doch auch möglich?

  • sollten wir wegen Zeitüberschreitung der Amtszeit nicht machen
  • Rico: zu LPTBB11.2: wirklich in einem Gebiet ohne gegründete Untergliederung (Stichwort: Vor-Ort-Orga) - wie wäre es mit BRB? - Wahlkampf für BRB-OB-Wahl!
  • Frank: Wenn vorher Aktionen LOS-FFO stattfinden, dann ist Vor-Ort-Orga auch nicht ganz so "blind"
  • Sven: FFO ist eine kreisfreie Stadt, wo wir dringend was machen müssen und ein LPT kann da nur positiv sein. Sicher, BRB wäre eine Option, die wir als Reserve im Kopf behalten sollten, nur muss in FFO zwingend was passieren. Daher ist der LPT dort besser aufgehoben.
  • Bastian: Begrüße, dass es weniger geworden ist, damit wir nicht zu überbeansprucht werden und das Sommercamp, weil dieses sehr wichtig ist für MVP und des Kennenlernens wegen.

TOP3

Konzept zur Schaffung von Gliederungen im LV

„Konzept für die Schaffung die vom Parteiengesetz (PartG) geforderte 2. Gliederungsebene im Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland

Ausarbeitung: Die Kommission bestehend aus Oliver Huth und Sven Weller, beide Besitzer im Landesvorstand Brandenburg

Für die Voraussetzung zur Schaffung von Gebietsverbänden ist eine Satzungsänderung in der bestehenden Satzung des Landesverbands Brandenburg erforderlich. Daher empfiehlt es sich, die Umsetzung erst nach dem LPT2011.1 durchzuführen, sofern die Satzung dahingehend geändert wurde.

Variante A: Mit den bestehenden 6 Kreisverbänden wird über eine Erweiterung verhandelt, welche zur Schaffung von 6 Gebietsverbänden. Die bestehenden 6 Kreisverbände können entweder in diesen Gebietsverbänden mit aufgehen oder als Untergliederung erhalten bleiben.

Folgende reise werden zu einem Gebietsverband zusammen geschlossen, sofern sich eine Mehrheit betreffenden Kreise oder Kreisverbände und Piraten dafür aussprechen.

Hinweis: Bei der Zuteilung wurden sowohl die Wahlkreise zur Bundestagswahl, als auch gewisse andere Faktoren wie Themenzusammenarbeit bei den Piraten Brandenburg berücksichtigt. Trotzdem stimmen die Verbände nur grob in etwa mit diesen Vorgaben herein, wurden jedoch mit Sorgfalt zusammengelegt.

Gebietsverband Nord-West: Landkreis Prignitz Landkreis Ostprignitz-Ruppin KV Havelland SV Potsdam

Gebietsverband Nord-Ost: Landkreis Uckermark KV Oberhavel Landkreis Barnim

Gebietsverband Ost: Kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) Landkreis Oder-Spree KV Märkisch-Oderland

Gebietsverband Mitte: Landkreis Dahme-Spree Landkreis Teltow-Fläming Landkreis Elbe-Elster

Gebietsverband Süd: KV Cottbus Landkreis Spree-Neiße Landkreis Oberspreewald-Lausitz

Gebietsverband West: KV Brandenburg an der Havel Landkreis Potsdam-Mittelmark

Die 14 Kreise und 4 kreisfreien Städte Brandenburgs würden so in 6 Gebietsverbände aufgeteilt. Dadurch sollte eine politische Teilhabe eines einzelnen Piraten verbessert werden können und die bestehende Man-Power auch gezielter einsetzbar sein.

Vorteil: Es wird somit eine klare zweite Gliederungsebene geschaffen, welche ausgewogen und durchgängig ist. Hiermit sollte der klare Wille dem Landeswahleiter bekundet werden, dass wir als Partei auch in Brandenburg ernsthafte Politik gestalten wollen und unseren Mitgliedern eine regionale Teilhabe ermöglichen wollen, welche die Rechte eines einzelnen auch im Verhältnis zu anderen Gebietsverbänden in etwa gleich hält. Auch die Gestaltungsmöglichkeit sollte sich verbessern, da die Umlagen in etwa auf alle gleich verteilt werden.

Nachteil: Die bestehenden Kreisverbände werden dann zur Gliederungsebene 3, welche dann nicht mehr gleichberechtigt neben der zweiten Ebene wäre. Auch wenn das Antragsrecht oder die Gestaltungsform nach jetziger Satzung gleich bleibt, so ändert sich zumindest die Zuteilung von Umlagen. Auch könnten bestehende Kreisverbände Vorbehalte haben, sich hier einzubringen. Ein weiterer Nachteil könnte sich aus den vorhanden Kandidaten der neuen Vorstände ergeben: diese müssten entweder zusätzlich oder aber mit Doppelfunktion geschaffen werden, welches innerhalb der Partei bereits auf Widerstand stößt.

Variante B: Bei dieser Variante werden nur die bis heute KV-losen Kreise in Gebietsverbänden zusammengefasst oder eine Zusammenlegung mit einzelnen Kreisverbänden erwogen, wie teils in Variante A vorgesehen. Das ergibt sich aus dem Grund, weil eventuell bestehende Kreisverbände nicht in eine der in Variante A genannten Gebietsverbände mit eingegliedert werden möchte oder aber eine Zustimmung dafür voraussichtlich nicht gegeben ist.

Die Schaffung von Gebietsverbänden sehe dann wie folgt aus: Gebietsverband Uckermark und Barnim KV Oberhavel KV Märkisch-Oderland Gebietsverband Ost mit Frankfurt (Oder) und Landkreis Oder-Spree Gebietsverband Mitte mit LK Dahme-Spree, Teltow-Fläming und Elbe-Elster KV Cottbus + eventuell Gebietsverband Süd mit Oberspreewald Lausitz und Spree Neiße KV Potsdam + eventuell Gebietsverband West mit LK Potsdam-Mittelmark KV Brandenburg an der Havel KV Havelland + eventuell Gebietsverband Nord-West mit LK Prignitz und Ostprignitz-Ruppin

Vorteil: Die bestehenden Kreisverbände müssen sich nicht in Gebietsverbände einbringen und bleiben als zweite Gliederungsebene als Kreisverband gleichberechtigt neben den neuen Gebietsverbänden. Dazu ist eine Schaffung optisch gesehen leichter umzusetzen. Auch werden so Doppelfunktionen im Amt vermieden. Die bis heute gliederungslosen Gebiete (abgesehen dass diese im Landesverband eingliedert sind) erhalten so leichter Zugriff auf Finanzmittel, da nun Umlagen zurück gestellt werden müssen.

Nachteil: Die Man-Power und die Teilhabe wird hier nur begrenzt erweitert bzw. geschaffen. Auch ist die Verwaltung und die Organisation hier stark erschwert, da keine wirkliche zweite Ebene mit nahezu gleichen Bedingungen geschaffen wurde, sondern eher einem Flickenteppich gleicht. Es ist hier auch abzusehen, dass mit Aktion Struktur und anderen Maßnahmen ein Aufbau weiterhin aufwendig unterstützt werden muss, nur damit ein oder zwei Gebietsverbände gründbar sind.

Begleitende Maßnahmen: Ein Aufbau von Gebiets- oder Kreisverbänden steht seit der neuen Vorstandslegislatur ganz oben auf der Agenda. Dazu gehört die Schaffung von Stammtischen, Präsenz auf der Straße, Bezugsschaffung von politischen Themen zu lokalen oder regionalen Themen und die Positionsfindung von den Piraten dazu. „Aktion Struktur“, welche auf viel Interesse aus anderen Landesverbänden stößt, ist hier Vorbild und Vorlage zugleich. Diese Aktionen bestehen meist samstags aus einem Infostand in der City am Vormittag mit einem Themenschwerpunkt und einem offenen Stammtisch am Nachmittag in einem Lokal oder Restaurant zum gleichen Hauptthema. Dazu wird die lokale Presse vorab dazu Informiert und in der Nachbearbeitung eine lokale oder landesweite PM verfasst.

Auch wurde vom Vorstand mit dem „Koordinatoren-Treffen der Gliederungen“ eine Plattform etabliert, welche für jeden Kreis und Kreisverband einen Ansprechpartner vorsieht, welcher für die Mitglieder und der lokalen Presse in dieser Funktion zur Verfügung steht. Durch lokale Informations-E-Mail-Listen können diese Ansprechpartner gezielt die Mitglieder aus dem KV oder Landkreis nun über lokale Events informieren und motivieren.

Anmerkung: Sven Weller Ich empfehle zuerst das Angehen von Variante A, welche nach meinem Standpunkt eine klare gleichberechtigte zweite Gliederungsebene schaffen würde, welche Ressourcen und Rechte gerecht verteilt und eine gute strukturelle und personell machbare Arbeit auch zulässt. Variante B würde ich natürlich auch umsetzen und gestalten, nur ist hier der Aufwand weiterhin hoch. Dazu finde ich hier die Rechte und die Verteilung der Ressourcen nur eingeschränkt gut verteilt. In Anbetracht dessen, dass ich die wichtigere Wahl in den Kommunalwahlen 2014 sehe wäre Variante A die von mir geeignete um flächendeckend 3%+x einzufahren (nach dem Stand von heute).

Anmerkung: Oliver Huth Ich empfehle auch Variante A. Die Kreise werden sinnvoll zusammen geführt. Der Man-Power wird gestärkt und es entsteht ein Zusammengehörigkeitsgefühl. Variante B erscheint eher wie ein Flickenteppich/Notlösung. Beide Varianten haben aber den Nachteil, dass ein große Fläche „bewirtschaftet“ werden muss. Dieses sollte aber in Bezug auf die Vorteile als zweitrangig angesehen werden. Zu Variante A würde ich eine Änderung diesbezüglich gerne sehen, dass Brandenburg a.d.H und Potsdam getauscht werden. Potsdam zu Gebietsverband West und Brandenburg a.d.H. zu Gebietsverband Nord West. Grund ist, dass die Gebiete wirklich direkt aneinander grenzen.

Die Kommission zur Schaffung der zweiten Gliederungsebene des Landesverbands Brandenburg.

Oliver Huth
Sven Weller

  • Diskussion:
  • Sven: Vorschlag, dass wir das mal beim Landestreffen als Hauptthema bereden, wie wir die zweite Ebene schaffen, damit wir nicht nur dem Parteiengesetz genügen, sondern auch die Rechte der Mitglieder auch in KV-losen Gebieten besser stellen.
  • Konsens
  • Sven: ich nehme das mal als Arbeitauftrag für den LaVo mit und bereite es zum Landestreffen vor. Eventuell auch eine Variane C.
  • Andreas: wäre schön, wenn es eine Anleitung gibt, wie ein neuer KV gegründet werden kann und was alles beachtet werden muss.
  • Clara: diese Idee oder Liste finde ich gut. Bitte inklusive rechtlicher Grundlagen.
  • Sven: Auf dem geplanten Seminar zu Komunal- & Landespolitik im April wird es auch ein Referat oder Vortrag zur Gründung von Gebiets oder Kreisverbänden geben, inkl. Schatzmeister-Kurs (oder Hilfe).

TOP4

  • Sven: Brandenburg war maßgeblich dafür verantwortlich, dass die LSA Piraten die UU für die Liste zusammen hat.
  • Für die Plakataktion am 12.2.2011 bitte Piraten motivieren, in den drei Kreisen Stendal, JL und Wittenberg zu helfen, um dort 100 Plakate aufzuhängen.
  • Plakate werden in Brandenburg beklebt, sollten wir neue Plakatmotive bekommen.

TOP5

  • Bastian: Großes Lob an die Antragskommission für diese Arbeit.
  • Rechne damit, dass es über zwei Tage geht.
  • Fahrgemeinschaften werden aus Potsdam und BRB angeboten.
  • Übernachtungsplätze sind reichlich vorhanden, sollten bitte jedoch vorher angemeldet werden, siehe dazu im Wiki.

TOP6

Aktion Struktur - Thema CCS + Gliederungstreffen (Barnim)

  • Clara und Sebastian werben in Uckermark und OHV für ManPower.
  • Soll Anfang März stattfinden (siehe Rahmenterminplan)

TOP7

  • Micha wirbt für Man-Power für Bürgerforum Flyer-Verteilaktion.
  • Frank: Könnte Potsdam nicht mit Cottbus in Sachen Freifunk zusammen Arbeiten?

Nächste Sitzung

  • 22.02.2011 um 21.00 Uhr

Ende der Sitzung um 23:14 Uhr

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