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Kreisverband BRB/Treffen/2009-11-04

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2. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2009

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

  • Datum: 04. November 2009
  • Beginn: ca. 18.00 - 19.00 Uhr
  • Ort: 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
  • Teilnehmer: 11 Piraten
  • Versammlungsleiter: Arthur
  • Protokoll: Christoph

Ansprechpartner

  • 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [1]
  • FireFox /Micha, Tel.: 0172/3298407 oder [2]

Tagesordnung

TOP 1: Stadtverordnetenversammlung

  • Henry berichtet von der SVV in Brandenburg (siehe BRB Forum):
    • Einwohnerfragestunde wurde nicht wahrgenommen
      • Keine Informationen zur Preisgabe von Personendaten (Name, Anschrift)
    • Probleme:
      • Es fehlt die Kommunikation zwischen Abgeordneten und Ausschüssen
      • Teilweise keine genauen Zuständigkeiten zwischen Ausschüssen
      • Wenig/Schlecht einsehbare/Keine Transparenz bei Arbeitsschritten der SVV
        • Internetseite der Stadt sehr unübersichtlich
      • Fraktionen:
        • Fraktionszwang erkennbar
        • FDP hat keine Fraktion und will als Gruppe anerkannt werden
    • Themen:
      • Flughafen Briest:
        • Planung für Solaranlage und Anziehung von Gewerbetreibenden
        • Nicht oder schlecht mit PM (Havelsee) abgesprochen (Gelände gehört teils Brandenburg an der Havel und Teils zu Potsdam-Mittelmark)
        • Lärmschutz
      • EDEKA in der Neuendorfer Straße:
        • Großes Center geplant, Anziehungsmöglichkeit vieler Geschäfte
        • Rechtliche Probleme bei Zulassung, da nicht im Stadtkern
        • Piratenkommentar: Wo soll die Kaufkraft für dieses Center herkommen, nur Umverteilung
    • Piratenkommentar: Es soll ein Artikel des Stadt AG Presse zum Thema Transparenz erstellt werden


TOP 2: Situation Landesverband und Kreisverbände

Kreisverband

  • Treffen in BRB werden nicht mehr auf der Landeswebseite veröffentlicht
  • Es gibt keine Informationen zu Mitgliederdaten und Unterkonten für den Kreisverband
    • 3 E-Mails ohne Antwort an den Schatzmeister des Landesverbands, davon 2 bestätigte Lesebestätigungen
  • Schatzmeister KV BRB Christian möchte Schatzmeister des Landesverbands bezüglich der Schatzmeisterschulung ansprechen

Mitglieder

  • Mitgliederzahlen des Landesverbandes gehen anscheinend im Landesverband zurück
  • Keine Aktualisierung seitens des Landesvorstands seit 05.10.2009
    • Reaktion MOL mit 2 Satzungsänderungsanträgen vom Vorstandsvorsitzenden:
      • Streichung der Beisitzer
      • Beschlussfähigkeit des Kreisverbandes auf 4 stimmberechtigte Mitglieder des Kreisparteitages eingrenzen
      • Piratenkommentar: Klingt nach weiterer Machtvergrößerung im Kreisvorstand MOL

Finanzen

  • Abführung von Geld aus Mitgliederbeiträgen an den Bund (40%)
  • Abführung von Geld aus Mitgliederbeiträgen an die Kreisverbände (35% ab Gründung)
  • Es wurden verhältnismäßig sehr wenige Gelder für die Wahl seitens Landesvorstand Brandenburg vom Bund beantragt
    • Dafür wurde sehr viel aus privater Hand gespendet, da keine finanziellen Mittel mehr vorhanden waren

Weiteres

  • Bezüglich des Schiedsgerichtsverfahrens meldet sich wohl derzeit das Bundesschiedsgericht nicht
    • Stellungnahme des Landesvorstands wurde gelöscht

TOP 3: Kreisverbandshopping

  • Besuch von OHV (Oranienburg)
    • Fünf Leute wollen fahren (Eventuell fällt Fahrer aus, Ersatzfahrer eingeplant)
  • Besuch von MOL angedacht (Möglichkeiten: AG Umwelt Treffen 17.11.09 Kreisparteitag MOL 20.11.09)
  • Besuch von Cottbus angedacht (eventuell 16.11.09)
  • Teilnahme an Kreisverbandstreffen in Potsdam am 19.11.09 um 19:30Uhr (Genauer Ort noch unbekannt)

TOP 4: Strategie zur Programmerweiterung der Piratenpartei

  • Kernthemen herausstellen und Programm davon ableiten:
    • Basisdemokratie (direkte Demokratie)
    • Menschenrechte (Bürgerrechte/Grundrechte)
    • Tranzparenz
  • Motivation
    • Weltweite Probleme
    • Ausbeutung von Menschen und Ressourcen

Sonstige Themen

Webseite

  • Vor kurzem war die piratenbrandenburg.de Seite down
  • Der Vorstand hat über Schadensersatzforderungen gegenüber dem Sponsor bytecamp nachgedacht
  • Der Webhoster bytecamp hat vor der Abschaltung der Webseite vergeblich telefonisch versucht den Ansprechpartner für Technik im Landesvorstand (Thomas) zu erreichen
  • Es gab eine nicht veröffentlichte Stellungnahme zur Abschaltung seitens des Webhosters bytecamp, obwohl diese zur Veröffentlichung seitens Bytecamp vorgesehen war
    • Stellungnahme wurde vom Landesvorstand für Mitglieder nicht veröffentlicht
    • Stellungnahme beinhaltet Grund für Abschaltung
      • Angeblich liefen über 100 php-Scripte zu je 50 MB - Verdacht auf Programmierfehler seitens Webseitenadministration oder DoS-Attacke

Weiteres

  • Thema Bildung
    • Nur sehr wenige Jungs kommen auf das Gymnasium
      • Was ist die Grundlage zur Entscheidung für Empfehlung zum Gymnasium?
    • Woran liegt es?
      • Eltern haben aufgrund beruflich/gesellschaftlichen Gründen nur wenig Zeit für Kinder
      • Keine Förderung der Jungs (andere Fehler im Bildungssystem)
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