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Kreisverband BRB/Treffen/2010-03-10

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9. Stammtisch des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

  • Datum: 10. März 2010
  • Beginn: ca. 19.00 Uhr
  • Ort: 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
  • Teilnehmer: 8 Piraten, 2 Interessenten (Neumitglieder), 3 Mumble-Gäste
  • PiratenPad [1]
  • Live Übertragen auf Mumble "mumble.piraten-lds.de"

Ansprechpartner

  • FireFox /Micha, Tel.: 0172/3298407 oder [2]
  • 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [3]

Themen

Begrüßung

  • erfolgt

Barkasse

  • Aussage Schatzmeister: 72,-€
  • Mitgliedsbeiträge von 2 Mitgliedern eingenommen
  • 2 Neumitglieder (Anträge auf Minderung liegen dem KSM vor)

Piratenfest

  • aktueller Stand
  • Altstädter e.V. Vorstand hat auf Grund von Bedenken mehrheitlich eine Mitarbeit mit einer Partei allgemein nicht befürwortet
  • Konzept wurde sehr positiv aufgenommen, aber weniger Piratenhuldigung
  • Slawendorf
  • Termin ginge
  • Kosten 50-80 Euro
  • Projektinhalt sehr positiv angenommen
  • KV BRB wäre aber Veranstalter und müsste sich um alles kümmern
  • Anmeldung / Behörden geben grünes Licht
  • Tenor über Inhalt überwiegend sehr positiv aufgenommen im Amt/Behörde
  • Feuerwehr & Co müssen voraussichtlich nicht bezahlt werden
  • Genehmigungskosten + Ortskosten ca. 120-150 Euro
  • Konzept ist verbal und schriftlich bei Rotary eingereicht worden
  • die Mitglieder, mit denen gesprochen wurde, zeigten Interesse und wollen dies vom Vorstand absegnen lassen
  • weitere Vorgehensweise
  • PM + Sebastian Clauss einladen oder gemeinsam ein Treffen organisieren, um über das Fest zu sprechen und Erfahrungen und Kenntnisse zB. von Sebastian zu erfahren - Wissensquelle anzapfen
  • Frage nach Finanzierung, Frage nach Realisierung überhaupt
  • Stichtag 24.03.2010 für Fristsetzung
  • Zuständigkeiten klären
  • Micha
  • Diskussion über inhaltliche Realisierung

Aktionsbündnis für Demokratie und Toleranz

  • FH Präsident beteiligt
  • offizielle Bereitschaftserklärung an FH Präsidenten stellen für Teilhabe am Aktionsbündnis
  • KV BRB gegen Extremismus bzw. Organisationen, die den Abbau von Bürgerrechten/Grundrechten befürworten ...
  • Meinungsbild unter den Anwesenden
  • einstimmig für Bereitschaftserklärung
  • ein Meinungsbild im Vorstand hat ergeben, dass eine Erklärung diesem Bündnis gegenüber abgegeben werden soll
  • der Vorstand bzw. der Vorsitzende wird hierzu den FH Präsidenten kontaktieren
  • Politikverdrossenheit in BRB
  • Tobias erzählt über Aussagen seiner Bekannten in der Stadt (SVV) und deren Ansichten über das Interesse der Bürger an Politik

Mitgliedsbeitritt

  • Erklärung des Sachverhaltes
  • KV spricht sich für Beitritt aus

Gender-Diskussion

  • kurze Diskussion über die Genderdiskussion
  • Tobias klärt kurz über den Sachverhalt / Ablauf auf

Kurzbericht aus Berlin

  • Tobias berichtet von der JWD
  • waren sehr aktiv im Sommer
  • Kiezspaziergänge
  • Breipott = Lokal in Berlin / Szenecafe, wo OpenSource Musik gespielt wird ...
  • Musik, die gefällt, kann direkt abgegriffen werden (USB-Stick)
  • sind nach Ostkreuz umgezogen

Antrag 2010.4 / 2010.5

  • Erklärung des Sachverhaltes
  • Meinungen der Anwesenden

Antrag von ChristophB

  • Verlesen des Antrages, den Christoph ins Programm des BV aufgenommen haben möchte
  • möchte dies auf dem Treffen der AGs einbringen
  • inhaltliche Unterstützung: Sven, Micha

Treffen AG innerparteiliche Transparenz

  • Ansprechen aktueller Ereignisse in und um MOL
  • Richtlinien / Guidelines entwickeln unter Berücksichtigung von Datenschutz/Aufwand usw.
  • Abstraktionsebenen einführen, wie kann man viele Informationen sinnvoll strukturieren, so dass man Informationen, welche man sucht finden kann
  • an AG Technik: Wie kann man Innerparteiliche Transparenz technisch Aufarbeiten/Darstellen

Offene Diskussion

  • Gemeinnützigkeit
  • Kommentar Gast: Parteien sind schon deswegen gemeinnützig, da sie Spenden annehmen dürfen § 25 (1) PartG. Es muss beim FA nur die Parteieneigenschaft nachgewiesen werden. Das ist der Fall, da die PIRATEN bereits an der BTW (als Partei) teilgenommen haben.
  • Das FA ist für ein KV nicht zuständig; sondern NUR für den LV (angeblich gibt es dort bereits eine Steuernummer).
  • Frage: hat der KV davon einen Nutzen?
  • Gast: Nein, da der KV Rechenschaft über den LV ablegt. Und die Sparkasse müsste den Hinweis auf §25 akzeptieren.

Ende der Sitzung

  • 22:30 Uhr
  • Verweis auf Online-Sitzung am 31.03.2010 mit dem Thema "Stasi"

nicht bearbeitete Themen

  • Satzungsänderungen
  • Bürgerhaushalte
  • Projekt X
  • AG Arbeit im KV
  • Kontaktaufbau zum DSB in BRB

Termin

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