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17. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Datum: 09. Juni 2010
- Beginn: ca. 19.00 Uhr
- Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
- Teilnehmer: 7 Piraten, 0 Gäste
Pad
Live-Übertragung
Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Ansprechpartner
Vorgeschlage Themen
- 3. AG Treffen: Polnische Piraten kurzfristig zum AG Treffen einladen?
- gemeinsamer Stammtisch mit PM am 16.6.?
- Infostand am 12.6.2010 in BRB mit Flyern, Fahne und §108e Aktion?
- Genehmigungen dazu einholen
- Stand Piraten Aktionen in Wittenberge (PRN) und Neuruppin (OPR) am 26.6. bzw. 2.7.?
- Genehmigungen oder Laufaktion?
- SVV & Lokalpolitik
- Piraten Landesverband allg. andere KVs ect.
- 26.6. Treffen mit UM Piraten?
- Sparpaket / Diätenerhöhung in NDS
Protokoll
Andere KVs
Kreisverband Potsdam
- Casting des Potsdamer Oberbürgermeisters
- Gewinner soll bei der Wahl unterstützt werden
- Problematisch, wenn ein Kandidat gewählt werden würde, welche die Piraten nicht unterstützen wollen
- wie ist die Wirkung, wenn die Mitgliederversammlung dann den "Bürgerkandidaten" nicht unterstützt?
- wie ist die Wirkung, wenn Piraten Kandidaten unterstützen, der inhaltlich nicht die Kernthemen trägt?
- kein Problem, sollte es sich um einen extremistischen Kandidaten handeln?
- Meinung ist unterschiedlich, da es mitunter auch bei extremistischen/nicht inhaltlich "piratischen" Kandidaten nach "Schwanz einziehen" aussähe, wenn man diesen dann nach "Bürgerwahl" nicht mehr unterstützt ..
- positive Aspekte sind Bindung der Piraten des Stadtverbandes an eine längere Aufgabe, dazu Bürgerbeteiligung und Medienpräsenz. Auch könnte daraus mehr werden, je nach Entwicklung des Castings.
- negativ sind die nicht direkte Piraten Kandidatur, kein Aufbau eines kommunalen Profils durch einen Kandidaten der Piraten Potsdam, mögliche Entwicklungen die nicht vorhersehbar sind
- es wäre anzuraten, dass ein Kandidat der Piraten Potsdam von Anfang an sich aufstellen würde
- wenn sich keiner bereit erklärt ist es auch gut einen Kandidaten zu unterstützen, welcher piratischen Interessen entspricht
- RTL hat sich für ein Interview angekündigt
Kreisverband MOL
- Kreisparteitag war nicht gültig (nicht beschlussfähig), nach Schiedsgerichtsurteil, da Telefon/Fernmitwirkung nicht vorab mit angekündigt wurde (siehe Urteil)
- Morgen ist ein Stammtisch auf dem sich die Piraten treffen
- Es wird vermutlich auch um die Zukunft des KV gehen
- Petra fragt nach Unterstützung beim Fresh Air Festival in Groß Neuendorf (25.-27.Juni), Musikfestival, welches über CCS informieren soll (Organisiert durch die Bürgerinitiative)
Keisverband Cottbus
- Keine neuen Protokolle, gibt es keine Treffen mehr?
Gemeinsamer Stammtisch PM
- Martin ist derzeit eingespannt
- Micha versucht weiterhin ihn zu kontaktieren
Stand Piraten Aktionen in Wittenberge (PRN) und Neuruppin (OPR)
- am 26.06. scheidet partielle Unterstützung für PR/OPR seitens BRB aus, da Operation Hollywood in der UM
- Angedacht zum 2.7. in Wittenberge
- am 02.07. in Wittenberge
- Einladung durch Sören an beide Kreise versenden, für Sammelaktion inkl. anschließendem Stammtisch
- Christoph informiert die bekannten Mitglieder in den Kreisen (weiß aber selbst noch nicht ob er an dem Tag Zeit hat)
- Treffpunkt Cocktailbar "Grüne Fee" reservieren
Infostand am 12.6.2010 in BRB mit Flyern, Fahne und §108e Aktion?
- Genehmigung einholen
- Sven, Ike, ev. Micha, eb. Christian
- ab 10Uhr am Neustadt Markt
- Ike kümmert sich um Genehmigung
- Info Stand organi.
- zwei Plakate
3.AG Treffen: Polnische Piraten kurzfristig zum AG Treffen einladen
- Treffen der AG Umwelt hatte die Idee zu versuchen, polnische Piraten zum AG Treffen nach Frankfurt einzuladen
- ggfs. gemeinschaftliche Aktionen?
- Kontakt (via Mail?) müsste hergestellt werden
- Einwurf, dass dies ein Treffen der AGs des Landes ist - würde zu viel Zeit von der eh schon knappen Zeit kosten
- können gern erscheinen und sich zu den Themen mit einbringen, wie jeder Gast auch
- ggfs. ein extra Treffen einberaumen?
- wäre bei Weitem günstiger
26.6. Treffen mit UM Piraten
- Kreis-Hopping
- mindestens 2 Piraten sind eh vor Ort und werden teilnehmen, um Gespräche mit den UM-Piraten zu suchen und Aktivitäten zu besprechen, bei Grill, bei Wurst und bei kühlen Getränken
- Flash-Mob zum Brandenburg-Tag planen, dessen Teilnahme auf grund von "Partei-Sein" abgelehnt wurde
SVV & Lokalpolitik
- Ausschuss Umwelt
- eim Ausschuss für Umwelt, Recht ect. kam heute ein Story zu Tage die sehr unglaubwürdig scheint.
- es wurde geschildert das es eine Software bestehen soll die Passbilder Abgleicht und dann anhand dieser dann Blitzerfotos identifiziert werden können. Dazu soll es per Google möglich sein an Teile dieser Daten zu kommen.
- große Debatte über Baumerhalt in Brandenburg/Havel. Linke brachte Antrag ein das die Verwaltung den Erhalt und die Pflege vom bestehenden Großbaumbestand priositiert.
Nach langer Debatte wurde dem Zugestimmt, weil das Wort priotisiert abgeändert wurde.
- Hauptausschuss von gestern war mehr nichtöffentlich als öffentlicher Teil
Allgemeines zwischendurch
- Allgemeine Frage: ist es "sinnig" von einem nicht-öffentlichen Teil einer Sitzung ausgeschlossen zu werden, die sich über Bürgerbeteiligung ausspricht?
- Freie Diskussion über Massenmedien
- Diskussion über die Mailingliste
- Analyse von Aussagen und Inhalten
- was wäre der Zustand im LV, wenn keine Aktivität einzelner Piraten vorhanden wäre?
- es wäre kaum bzw. gar keine Außenwirkung und Aktivität vorhanden - politische Weiterentwicklung ginge nicht in Ansätzen voran
- was wäre, wenn selbst die "Aktiven" auf Grund der Diskussionen ihre Arbeit einstellen würden?
- wäre es nicht sinnvoller, wenn Aktivität bei einigen anscheinend in die falsche Richtung geht, wenn diese sich einmal konstruktiv mit einbringen würden?
Sitzungsende
- 21:36 Uhr
- nächstes Treffen -> 16. Stammtisch am 16.06.2010 um 19:00 Uhr in gewohnter Örtlichkeit (Waschtrommel)