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29. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Datum: 17. November 2010
- Beginn: ab 19.00 Uhr
- Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
- Teilnehmer: 6 Piraten, 1 Gast
Pad
Live-Übertragung
Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de - wenn technisch möglich (Mikro)
Ansprechpartner
Geplante Tagesordnung
- Bericht der Veranstaltungen in Stadt Brandenburg und LV
- Vorbereitung BPT 2010.2 / Planung Anfahrt / Anträge
- Bürgerforum BRB
- ...
Protokoll
- Gast (stellv. Landesvorsitzender vom Landesvorstand der pdv) anwesend und Diskussion, was uns antreibt, wohin wir wollen
- Diskussion über nPA, Wahlcomputer, Verfolgbarkeit im Internet
- Piraten als Solche - hatte uns gewählt (seine Aussage) und war enttäuscht darüber, dass danach kaum etwas kam und mehr oder weniger eingeschlafen schienen
- wünscht uns im LV Glück und mehr Presseaktivität
Bericht der Veranstaltungen in Stadt Brandenburg und LV
- Landestreffen in Senftenberg war gut besucht und Betreiber Veranstaltungsort hatte für gutes Umfeld gesorgt
- LSA kriegt anscheinend den Wahlkampf nicht bewegt - vornehmlich nur aus angrenzenden LVs
- Bund kaum Unterstützung bietend
- LV Brandenburg Piraten haben am Aktionstag gut gesammelt - Sven berichtet über die einzelnen Standorte
- nächste beiden Termine sollten noch einmal gut durch uns angegangen werden
- LSA braucht DRINGEND die Unterstützerunterschriften - allein aus Außenwirkung
- 04.12. ist nächster Aktionstag
- Stadt BRB
- strukturelles Defizit von 2 Millionen
- kommunale Gewerbesteuer trotz Erhöhung Hebesatz zurückgegangen
- Schülerin des Saldern-Gymnasium an FDP Gruppe herangetreten, wegen kostenfreien Eintritt von Schülern zu Museen/Kultur - Grüne haben als Fraktion unterschrieben (somit Antragsteller), einzelne Mitglieder Fraktion wurden aber nicht unterrichtet -> leichter Zoff/Streit
- FDP/CDU möchte neues Gremium errichten (Kulturrat)
- 2011 möchte Brandenburg an der Havel (Stadtmarketing) das Jahr der Technik machen (mit FH zusammen)
- Sven: KV Thema und SVV Antrag: Atom Auststieg der Stadt Brandenburg angehen
- Abschaffung 19%-Atom Anteil bestimmten Stromursprunges Stadtwerke als Antrag an alle Fraktionen einreichen durch Piraten
- Strategiegespräch für weiteres Vorgehen
- Sven: weiteres KV Thema und Antrag an die Stadt SVV
- Kosten für Information von SVV-Mitglieder (zB. Druck) - elektronische Medien/Lesegeräte anstatt Ausdrucke ??
- Stadt hat jährlich für die SVV ca. 40.000€ an Kosten
- diese könnten mit geeigneten Lesegeräten (PDFs - ala Kindle(?)) eingespart werden, ::*Piraten sollten hier Antrag ausarbeiten und einbringen.
Bürgerforum BRB
- geplant 4 Themen
- Bürgerhaushalt
- kommunaler Atomausstieg
- Verwaltung
- Stadtentwicklung (zB. Buga)
- zB. Brücken allein 800.000€ Kosten der Stadt
- Bericht über weitere kuriose Baumaßnahmen für die Buga [3]
- 19.Januar (?) - Start des Forums
Vorbereitung BPT 2010.2 / Planung Anfahrt / Anträge
- kurzes Statement / Erklärung / Festlegung von Micha für die Fahrt am Freitag
- Organisatorisches