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52. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Datum: 10. August 2011
- Beginn: 19:00 Uhr
- Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
Teilnehmer
- 5 Piraten, 1 Gast
Pad
Live-Übertragung
Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Ansprechpartner
Vorläufige Geplante Tagesordnung
- aktueller Stand Finanzen
- OB Wahlkampf Sven
- BM Wahlkampf Ron
- Weiteres
- Ende des Arbeitstreffen
Protokoll
TOP 1: Aktueller Stand Finanzen
- Finanzen wurden aktualisiert
- 1.057,42€ insgesamt
- Quittungen für UU-Danke-Grillen sind beim KSM und wird dementsprechend die Auslagen überweisen
TOP 2: OB Wahlkampf Sven
- Plakatiergenehmigung eingeholt und vorliegend beim KSM (Dank an Eik für das Einholen beim Amt)
- Genehmigung gilt vom 11.08.2011 bis 11.09.2011 bzw. 25.09.2011 sollte die Stichwahl erreicht werden
- Plakatiert werden darf an Lichtmasten der im Stadtgebiet BRB
- Plakate sind bestellt und laut Status Flyeralarm im Druck (250 Stk)
- Flyerlayout ist derzeit bei Lutz in Bearbeitung
- Micha wird Lutz kontaktieren bzgl. des Standes
- Ort zum Kleben der Plakate muss noch geklärt werden
- Eventuell können wir zur Auflockerung noch das ein oder andere alte Plakat der Bundestagswahl hängen, sofern es thematisch zum OB-Programm passt
- ein Plakat soll für einen 'externen' Piraten aufgehoben werden ;)
- Standgenehmigungen einholen - es wird der genaue Ort für die Beantragung benötigt
- (27.08.) Plaue - Schlossstraße / Schlossplatz (altes Rathaus)
- (03.09.) Hohenstücken - Tschirchdamm (direkt am Center)
- (10.09.) Neustädtischer Markt
- alternativ den jeweiligen Sonntag die Genehmigungen holen
- morgen ist Wahlausschuss - 15:00 Uhr im Amt für Wahlen und Statistik am Katharienkirchplatz
- Micha, Christoph und Eik sind anwesend
- wenn Plakate angekommen ist Hilfe gern gesehen - auch von außerhalb (bzgl. Angebot Potsdamer)
- Christiane erfährt morgen ggf. bzgl des Transporters
- Micha versucht ebenso noch ein Fahrzeug zu besorgen mit Platz für Leiter + Plakate
- Nächstes Bürgeforum ist für Dienstag den 6. September angedacht
- Hängt von anderen Terminen, wie Podiumsdiskussionen etc. ab
TOP 3: BM Wahlkampf Ron
- Ron ist zugelassen
- es gibt 6 Kandidaten in Jüterbog, Ron steht an 6. Stelle
- beantragt Mittel für den Wahlkampf für Flyer und Plakate
- wenn möglich sollen die Potsdamer mit unterstützen
TOP 4: Weiteres
- Diskussion über den Kassenprüfbericht und die Löschung des Berichts
- Bericht über den heute von Sven besuchten Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petition als sachkundiger Bürger
- neue Termine (Einlandungen zu Veranstaltungen) werden zeitnah in den Kalender eingetragen
- Piraten Bayern starten Volksbegehren gegen Studiengebühren
- Es müssen 25.000 Unterschriften von Bayerischen Bürgern gesammelt werden damit das Volksbegehren die erste Hürde nimmt um angenommen zu werden
- Link Bayerischer Fernsehen: http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/rundschau/studiengebuehren-universitaet-bildung-ID1312979707808.xml
- Antragsausarbeitung an den LaVo inkl. Einsenden des Antrages zur Wahlkampfkostenübernahme (teilweise)
- KPT steht bald an - entweder 28. September oder 5. Oktober
- Wahlparteitag - neuer Kreisvorstand wird gewählt (1 Jahr ist dann wieder rum)
- Diskussion bzgl. Untergliederungen - z.B. HVL, LK OPR, PN und was tun?
- Diskussion bzgl. bereits eingereichter Anträge zum LPT
- Lars hat noch 2 interessene Anträge für den LPT eingereicht
- Kola hat angekündigt mit Rangsdorfer Piraten einen Stand auf der Freiheit statt Angst Demo zu machen
- Falls dafür anfallende Kosten übernommen werden sollten wäre es ratsam einen entsprechenden Antrag an den Vorstand zu richten, eventuell noch zur letzten Vorstandsitzung vor den Wahlen am kommenden Freitag
- Diskussion allgemein
TOP 5: Ende des Arbeitstreffen
- 22:42 Uhr
- nächstes Treffen nächste Woche Mittwoch 17.08. 19:00 Uhr