Vorstand/Antrag/2011-016

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Nummer: 2011-016

Datum: 10.08.2011

Gliederung: KV Brandenburg a.d. Havel

Antragsteller: FireFox

Termin für Sitzung: 12.08.2011

Status: angenommen

Antrag

Teilweise Wahlkampfkostenübernahme OB-Wahl Brandenburg a.d. Havel

Antragsbegehren

Der Kreisvorstand Brandenburg beantragt eine Wahlkampfkostenübernahme aus der Landeskasse in Höhe von 450 €, um die Ausgaben des Kreisverbandes für die Anschaffung von 15.000 Flyern und 250 Plakaten, nebst zusätzlichen Materialien (Kabelbinder, Kleister usw) für den Oberbürgermeisterwahlkampf auszugleichen.

Antragsbegründung

Der Kreisverband Brandenburg plant für das laufende Jahr noch 2-3 Bürgerforen und einen Kreisparteitag, welche aus dem Keisbudget beglichen werden sollen. Der derzeitige Kassenstand von rund 1.000€ wird sich durch die Wahlkampfkosten etwa halbieren. Um ausreichend Rücklagen für geplante Projekte und einen Puffer bis zur Umlagenverteilung im folgenden Jahr zu haben, benantragt der Kreisverband eine teilweise Kostenübernahme aus dem Wahlkampfbudget des Landesverbandes.

Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

Unterstützer

1. Christoph B. 01:53, 11. Aug. 2011 (CEST)
2. ...

Gegner

1. RicoB CB 07:18, 11. Aug. 2011 (CEST) - genau dafür sind die Umlagen für die Untergliederungen da... Ich weise auf die Anfrage Nr. 18 an den LaVo hin: "Die Gliederungen [...] haben ihre Anteile der Parteienfinanzierung erhalten. Dieses sollen auch für Wahlkämpfe genutzt werden. Reichen diese nicht aus, können zusätzliche Mittel beim Landesvorstand beantragt werden." Bei rund 1000 Euro in der Kasse sollten die rund 500 Euro Wahlkampfkosten aus der eigenen Kasse bezahlbar sein. Ist ja nicht so, dass der KV Brandenburg an der Havel nie wieder weitere Umlagen ausgezahlt bekommt... Darüber hinaus konnte ich bislang nicht einmal Spendenaufrufe finden (vgl. OB-Casting Neumarkt in der Oberpfalz), da kann der finanzielle Druck nicht so groß sein...
2. ...

Protokoll

siehe Vorstandssitzung vom 12.08.2011