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:* Um das hier zu beenden verweise ich noch einmal auf meine Erklärung von oben. -Wie ich schon auf der ML BB schrieb sind dies Kosten aus der Landtagswahl 2014. Bußgelder etc. Bedauerlicherweise sehr hoch, aber von uns nicht mehr änderbar. Bezahlt werden müssen sie trotzdem.- Dies erklärt alles nicht mehr und nicht weniger.[[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
:* Ich hoffe ich kann zur Klärung beitragen: Mein damaliger Lebensgefährte, inzwischen mein Ehemann, hatte sich bereit erklärt für die Piraten Brandenburg eine Plakatiergenehmigung zur Landtagswahl zu beantragen. Dies geschah mit seinem Klarnamen und ohne offensichtlichen Bezug zur Piratenpartei.
Die Plakate wurden nach der Wahl nicht Ordnungsgemäß abgehängt. Mein Mann war nach der Aufforderung durch das Ordnungsamt noch zwei mal unterwegs und hat vergessene Plakate abgehängt. Trotzdem sind immer noch Plakate hängengeblieben, welche die Behörde entfernt hat.
Es gab ein Bußgeld wegen dieser Ordnungswidrigkeit.
Dieser Bescheid wurde wiederum an meinen Mann geschickt. Darüber setzte ich den damaligen Landesvorsitzenden Michael Hensel und auch den damaligen und aktuellen Landesschatzmeister in Kenntnis.
Aus Gründen, die ich nicht beurteilen und deshalb auch nicht bewerten kann, passierte außer einer Nachfrage, die ich auch zeitnah beantwortet habe, nichts.
Über die Zeit gab es Mahnungen und eine Vollstreckungsankündigung. Natürlich gab es auch zusätzliche (Mahn)gebühren.
Ich habe über alle Briefe den Landesvorstand informiert. Per Mail und nachweislich per Einwurfeinschreiben.
Als die Vollstreckung angekündigt wurde, habe ich wiederum den LaVo angeschrieben.
Weil in der Plakatiergenehmigung kein Bezug auf die Piraten Brandenburg zu finden war, hat mein Mann gegenüber dem Landesvorstand eine wahrheitsgemäße Erklärung abgegeben, dass es sich bei dem Bußgeld um Ausgaben für die Piraten handelt.
Es gab daraufhin einige unerfreuliche Bemerkungen auf Twitter dazu, sowohl von meiner Seite, als auch von Seiten aktueller und ehemaliger Landesvorstandsmitglieder.
Eine eidesstattliche Versicherung hat weder mein Mann noch ich diesbezüglich abgegeben.
Unser Konto wurde zwischenzeitlich gepfändet und wir mussten die Forderung der Stadtverwaltung Schwedt/Oder befriedigen, damit unser Konto freigegeben wurde.
Es sind inzwischen 277 € angelaufen. Beschlossen wurden 264 €.
Wir erwarten das der Landesschatzmeister jetzt nach dem Beschluss zeitnah das Geld anweist. Wir bedanken uns herzlich bei Andreas Schramm, der maßgeblich dazu beigetragen hat, dass diese leidige Angelegenheit nach 10(!) Monaten endlich einer Klärung entgegensieht.
Für sachliche Nachfragen kann man mich gerne erreichen.
Nadine Hanuschke