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Ahoi liebe Piraten,
der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark lädt hiermit zur
nächsten Vorstandssitzung am
Donnerstag, den 04.08.2016 um 19:00 Uhr
im Restaurant "Schneiders" in Michendorf, Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf ein.
Der Vorstandssitzung wird ab 19.30 ein Stammtisch folgen.
Die Vorstandssitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nachtechnischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumblehttp://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumbleübertragen.
Vorläufige Tagesordnung der Vorstandssitzung:
01: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
02: Wahl des Versammlungsleiters
03: Wahl des/der Protokollführer(s)
04: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
05: Feststellung der Beschlussfähigkeit
06: Beschluss über die Zulassung von Gästen
07: Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
08: Abstimmung über die Tagesordnung
09: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
10: Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes
11: Bericht des Kassenwartes
12: Anträge an den Kreisvorstand
13: Beschlüsse des Kreisvorstandes
13a: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
13b: Vorstandsbeschlüsse
14: Anfragen an den Kreisvorstand
15: nicht öffentlicher Teil
16: Termine/Sonstiges
17: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen,
Jeannette Paech
Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg
1. Vorsitzende Kreisverband Potsdam-Mittelmark
------------------------------------------------------------------------------------------- schnipp
<--! E N T W U R F -->
__NOTOC__
{{PM_TopNavigation}}
{{PMCrew}}
'''Ahoi Piraten''',<br>
''der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Donnerstag, den 04.08.2016 um 19:00 Uhr im Restaurant "Schneiders" in Michendorf, Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf ein.''<br>
<br>
:*''Der Vorstandssitzung wird am angegebenen Ort ein Stammtisch folgen, Beginn: 19:30 Uhr.'' <br>
<br>
*''Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble'' <br>
::: [[Mumble|Mumble]] übertragen <br>
<br>
<u>Anwesend vom Vorstand:</u>
<br>
:* [[Benutzerin:Jeannette|Jeannette]] <br>
:* [[Benutzer:mtaege|Mathias]] <br>
:* [[Benutzer:RaoulPM|RaoulPM]] <br> entschuldigt
:* Gerhard<br>
:* [[Benutzer:andreas390|Andreas]] <br>
<br>
<u>Gäste:</u><br>
:* es sind 2 Gäste anwesend
<br>
----
<br>
<u>'''vorläufige Tagesordnung:'''</u><br>
=Begrüßung und Eröffnung der Sitzung=
:: Jeannette eröffnet die Vorstandssitzung um 19.30 Uhr.<br>
<br>
=Wahl des Versammlungsleiters=
:: Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt. 4 von 4 Anwesenden dafür<br>
<br>
=Wahl des/der Protokollführer(s)=
:: Andreas wird einstimmig zum Protokollführer gewählt. <br>
<br>
=Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung=
:: Einladung ist ordnungsgemäß versandt worden<br>
<br>
=Feststellung der Beschlussfähigkeit=
:: es sind 4 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben<br>
::: (Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)<br>
<br>
=Beschluss über die Zulassung von Gästen=
:: 4 von 4 Vorstandsmitglieder sind für die Zulassung von Gästen.<br>
::: siehe auch Art. 3 (1) Satz 3 der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes ("Gäste gelten als zugelassen, solange dem nicht ein Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes entgegensteht.") <br>
<br>
=Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen=
:: Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."<br>
<br>
=Abstimmung über die Tagesordnung=
:: 4 von 4 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen.<br>
<br>
=Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung=
:: [[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Vorstandssitzung/2016-07-07|Protokoll der letzten VoSi]] <br>
:: 4 von 4 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit einstimmig genehmigt
<br>
=Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes=
:'''Jeannette''' <br>
::* [[Benutzerin:Jeannette/Logbuch/2012|Logbuch von Jeannette]] <br>
:'''Mathias''' <br>
::* [[Benutzerin:Mathias/Logbuch/2012|Logbuch von Mathias]] <br>
:'''Raoul''' <br>
::* [[Benutzer:RaoulPM/Logbuch|Logbuch von Raoul]] <br>
::*Gerhard <br>
:'''Andreas'''<br>
::* [[Benutzer:Andreas390/Logbuch|Logbuch von Andreas]] <br>
<br>
=Bericht des Kassenwartes (Stand )=
* entfällt heute
<br>
=Anträge an den Kreisvorstand=
<br>
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Antrag/2016-001
<br>
Lieber Bezirks-/Kreisverband,
hiermit stellen wir nachfolgenden
Antrag:
Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der
Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen.
Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 300 € toll und alles darüber
hinaus würde Begeisterung auslösen.
Begründung:
Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der
Hanfparade in Berlin [1] teilnehmen.
Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303)
20 Jahre Hanfparade
Es ist Tradition geworden, dass die Piratenpartei an der Hanfparade
teilnimmt. Kurz vor den Landtagswahlen sicherlich wichtiger denn je,
denn wir gehen davon aus, dass die Landtagswahl im September in Berlin
Auswirkungen auf den Ausgang nachfolgender Wahlen haben wird.
Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer
noch in
Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den
Mann" bringen sollten.
Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und
Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben in den letzten
Jahren schon erfolgreich auf der Hanfparade einen Stand betrieben und
den Truck, hinter dem immer die größte Crowd tanzte. Die Teilnahme
kann nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und
Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking
und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten
wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen und laufende
Projekte unseres Beauftragten vorstellen.
Wir gehen davon aus, dass die Hanfparade in Berlin eine große Resonanz
haben wird (ca.12.000 Besucher) und benötigen daher ein Budget, um einen
repräsentativen Stand und Truck betreiben zu können. Eine Kalkulation
findet Ihr im Pad [2].
Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse"
überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen den Überblick zu
behalten..
Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, denn wir können erst dann
den Stand und Truck planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick
über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme
an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet
Euch einfach beim Unterzeichner!
Im Überweisungstext sollte "Hanfparade" stehen!
In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu können, verbleiben wir
mit freundlichen Piratengruß und Dank
Oliver Waack-Jürgensen - Themenbeauftragter Berlin, Andreas Vivarelli -
Themenbeauftragter Bund
Quellen:
[1] https://www.hanfparade.de/
[2] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Hanfparade-2016
<br>
Abstimmung:2016-001
<br>
Dafür:
<br>
Dagegen: Gerhard, Mathias, Andreas
<br>
Enthaltung: Jeannette
<br>
nicht abgestimmt: Raoul
<br>
Ergebnis: abgelehnt
<br>
Bemerkung: Ablehnung im Hinblick darauf, dass PM das vorhandene Geld für den Wahlkampf / die M10 benötigt - eine Privatspende soll erfolgen
<br><br>
=Beschlüsse des Kreisvorstandes=
==Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen==
<br>
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2016-015
<br>
Thema: Wahlkampfbudget 2016
Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 26.07.2016
Status: angenommen
Wahlkampfbudget 2016
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
1. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt für den Wahlkampf zur Landratswahl 2016 in Potsdam-Mittelmark ein Budget von 2.500,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Großplakaten (Folien), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbinder, Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten (A1), Flyer, Giveaways , Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse sowie der Erstattung von Reisekosten.
2. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt für den Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl 2016 in Bad Belzig ein Budget von 500,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Großplakaten (Folien), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbinder, Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten (A1), Flyer, Giveaways, Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse sowie der Erstattung von Reisekosten.
3. Die Reisekosten zu 1. und 2. können auf Basis der Reisekostenordnung - http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung - erstattet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Reisekosten nur mit (vorheriger) Zustimmung der Kreis-Vorsitzenden oder ihres Stellvertreters erstattungsfähig sind.
Begründung
Wahlkämpfe kosten Geld. Der Kreisverband verfügt auf Grund von Spenden über genügend Mittel, um das beantragte Budget von insgesamt 3.000,00 € für Wahlkampfzwecke beschließen zu können. Eine Anpassung des Budgets nach oben wird in den nächsten Tagen erfolgen. Der Landesvorstand hat auf seiner Vorstandssitzung am 26.07.2016 signalisiert, dass eine Unterstützung des Wahlkampfes in Potsdam-Mittelmark erfolgen wird. Der Beschluss hierzu soll in den nächsten Tagen erfolgen, zunächst soll noch ein Nachtragshaushalt für den Landesverband aufgestellt werden. Nach Vorliegen des entsprechenden Beschlusses des Landesvorstandes soll das Budget entsprechend nach oben angepasst werden. Durch die Bewilligung des Budgets kann die Bestellung für einen Teil der Plakate bereits jetzt ausgelöst werden. Dies macht Sinn, da an einigen Stellen in Potsdam-Mittelmark bereits ab sofort plakatiert werden kann. An anderen Stellen kann dagegen erst ab dem 15.08.2016 plakatiert werden. Die Vorgehensweise mit zwei Budgetbeschlüssen ist deshalb möglich.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
<br>
Abstimmung:2016-015
<br>
Dafür: Mathias, Jeannette
<br>
Dagegen:
<br>
Enthaltung: Andreas
<br>
nicht abgestimmt: Gerhard, Raoul
<br>
Ergebnis: angenommen
<br>
Bemerkung: keine
<br><br>
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2016-016
<br>
Thema: Wahlkampfbudget 2016 II
Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 01.08.2016, Dauer 24h, Beginn: 19 Uhr
Status: angenommen
Wahlkampfbudget 2016 II
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
Das mit Beschluss 2016-015 beschlossene Budget für die Landratswahl Potsdam-Mittelmark sowie für die Bürgermeisterwahl Bad Belzig wird wie folgt noch oben angepasst:
1. Das Budget für die Landratswahl 2016 wird von bislang 2.500,00 € -um 1.500,00 €- auf nunmehr 4.000,00 € erhöht.
2. Das Budget für die Bürgermeisterwahl 2016 wird von 500,00 € -um 500,00 €- auf nunmehr 1.000,00 € erhöht.
3. Ziffer 3 des Beschlusses 2016 - 015 bleibt bestehen.
Begründung
Wahlkämpfe kosten Geld, viel Geld. Mit dem bisher bestehenden Budget von 3.000,00 € können nicht ausreichend Plakate und Folien (für Bauzäune) pp. erworben werden. Die Summe von damit insgesamt 5.000,00 € für die Wahlkämpfe in Potsdam-Mittelmark ist durch Spenden (und zu erwartende Unterstützung) abgedeckt. Die Angelegenheit ist eilbedürftig, da die Folien für "Großplakate" noch in Auftrag gegeben werden müssen, die "Großplakate" in 2 Wochen aber bereits aufgestellt sein sollen.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
<br>
Abstimmung:2016-016
<br>
Dafür: Mathias, Raoul, Gerhard, Jeannette
<br>
Dagegen:
<br>
Enthaltung: Andreas
<br>
nicht abgestimmt:
<br>
Ergebnis: angenommen
<br>
Bemerkung: keine
<br><br>
==Behandlung von Beschlussvorlagen==
<br>
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2016-014
<br>
Thema: Bundestagswahl 2017
Name: Vorstandsbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 19.07.2016
Status: Antrag für die nächste Sitzung des Kreisvorstandes (04.08.2016)
Bundestagswahl 2017
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
1. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt Wahlkreiskandidaten für die Wahlkreise 60 (Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming) und 61 (Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II) zur Bundestagswahl 2017 auf. 2. Für den Fall, dass der Landesverband Brandenburg in einer zentralen Aufstellungsversammlung auch für die Direktkandidaten/innen der Wahlkreise 60 und 61 die Aufstellungsversammlung durchführt, verzichtet der Kreisverband Potsdam-Mittelmark auf die eigene Durchführung der Aufstellungsversammlung.
Begründung
Im Herbst 2017 findet die nächste Bundestagswahl statt. Potsdam-Mittelmark wird sich hieran mit Wahlkreiskandidaten beteiligen. Da es Überschneidungen der Wahlkreise mit anderen Gliederungen gibt, macht eine zentrale Aufstellungsversammlung im Landesverband Sinn.
Anmerkung
http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.445061.de
<br>
Abstimmung:2016-014
<br>
Dafür: Gerhard, Jeannette, Andreas, Mathias
<br>
Dagegen:
<br>
Enthaltung:
<br>
nicht abgestimmt: Raoul
<br>
Ergebnis: angenommen
<br>
Bemerkung: keine
<br><br>
=Sonstiges/Termine=
==Termine/Sonstiges==
:* die nächste Vorstandssitzung wird erst im Oktober (zusammen mit dem Stammtisch stattfinden)
<br>
=Verabschiedung und Schließung der Sitzung=
: Andreas schließt die Sitzung um 19.59 Uhr .
<br>
:: Mit freundlichen Grüßen, <br>
:: '''Jeannette Paech''' <br>
<br>
''1. Vorsitzende des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark'' <br>
<br>
(1) http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble <br>
<br>
<br>
----
[[Kreisverband_PM/Treffen/VSS|zurück]]
der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark lädt hiermit zur
nächsten Vorstandssitzung am
Donnerstag, den 04.08.2016 um 19:00 Uhr
im Restaurant "Schneiders" in Michendorf, Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf ein.
Der Vorstandssitzung wird ab 19.30 ein Stammtisch folgen.
Die Vorstandssitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nachtechnischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumblehttp://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumbleübertragen.
Vorläufige Tagesordnung der Vorstandssitzung:
01: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
02: Wahl des Versammlungsleiters
03: Wahl des/der Protokollführer(s)
04: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
05: Feststellung der Beschlussfähigkeit
06: Beschluss über die Zulassung von Gästen
07: Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
08: Abstimmung über die Tagesordnung
09: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
10: Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes
11: Bericht des Kassenwartes
12: Anträge an den Kreisvorstand
13: Beschlüsse des Kreisvorstandes
13a: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
13b: Vorstandsbeschlüsse
14: Anfragen an den Kreisvorstand
15: nicht öffentlicher Teil
16: Termine/Sonstiges
17: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen,
Jeannette Paech
Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg
1. Vorsitzende Kreisverband Potsdam-Mittelmark
------------------------------------------------------------------------------------------- schnipp
<--! E N T W U R F -->
__NOTOC__
{{PM_TopNavigation}}
{{PMCrew}}
'''Ahoi Piraten''',<br>
''der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Donnerstag, den 04.08.2016 um 19:00 Uhr im Restaurant "Schneiders" in Michendorf, Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf ein.''<br>
<br>
:*''Der Vorstandssitzung wird am angegebenen Ort ein Stammtisch folgen, Beginn: 19:30 Uhr.'' <br>
<br>
*''Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble'' <br>
::: [[Mumble|Mumble]] übertragen <br>
<br>
<u>Anwesend vom Vorstand:</u>
<br>
:* [[Benutzerin:Jeannette|Jeannette]] <br>
:* [[Benutzer:mtaege|Mathias]] <br>
:* [[Benutzer:RaoulPM|RaoulPM]] <br> entschuldigt
:* Gerhard<br>
:* [[Benutzer:andreas390|Andreas]] <br>
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<u>Gäste:</u><br>
:* es sind 2 Gäste anwesend
<br>
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<br>
<u>'''vorläufige Tagesordnung:'''</u><br>
=Begrüßung und Eröffnung der Sitzung=
:: Jeannette eröffnet die Vorstandssitzung um 19.30 Uhr.<br>
<br>
=Wahl des Versammlungsleiters=
:: Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt. 4 von 4 Anwesenden dafür<br>
<br>
=Wahl des/der Protokollführer(s)=
:: Andreas wird einstimmig zum Protokollführer gewählt. <br>
<br>
=Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung=
:: Einladung ist ordnungsgemäß versandt worden<br>
<br>
=Feststellung der Beschlussfähigkeit=
:: es sind 4 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben<br>
::: (Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)<br>
<br>
=Beschluss über die Zulassung von Gästen=
:: 4 von 4 Vorstandsmitglieder sind für die Zulassung von Gästen.<br>
::: siehe auch Art. 3 (1) Satz 3 der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes ("Gäste gelten als zugelassen, solange dem nicht ein Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes entgegensteht.") <br>
<br>
=Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen=
:: Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."<br>
<br>
=Abstimmung über die Tagesordnung=
:: 4 von 4 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen.<br>
<br>
=Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung=
:: [[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Vorstandssitzung/2016-07-07|Protokoll der letzten VoSi]] <br>
:: 4 von 4 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit einstimmig genehmigt
<br>
=Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes=
:'''Jeannette''' <br>
::* [[Benutzerin:Jeannette/Logbuch/2012|Logbuch von Jeannette]] <br>
:'''Mathias''' <br>
::* [[Benutzerin:Mathias/Logbuch/2012|Logbuch von Mathias]] <br>
:'''Raoul''' <br>
::* [[Benutzer:RaoulPM/Logbuch|Logbuch von Raoul]] <br>
::*Gerhard <br>
:'''Andreas'''<br>
::* [[Benutzer:Andreas390/Logbuch|Logbuch von Andreas]] <br>
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=Bericht des Kassenwartes (Stand )=
* entfällt heute
<br>
=Anträge an den Kreisvorstand=
<br>
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Antrag/2016-001
<br>
Lieber Bezirks-/Kreisverband,
hiermit stellen wir nachfolgenden
Antrag:
Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der
Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen.
Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 300 € toll und alles darüber
hinaus würde Begeisterung auslösen.
Begründung:
Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der
Hanfparade in Berlin [1] teilnehmen.
Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303)
20 Jahre Hanfparade
Es ist Tradition geworden, dass die Piratenpartei an der Hanfparade
teilnimmt. Kurz vor den Landtagswahlen sicherlich wichtiger denn je,
denn wir gehen davon aus, dass die Landtagswahl im September in Berlin
Auswirkungen auf den Ausgang nachfolgender Wahlen haben wird.
Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer
noch in
Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den
Mann" bringen sollten.
Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und
Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben in den letzten
Jahren schon erfolgreich auf der Hanfparade einen Stand betrieben und
den Truck, hinter dem immer die größte Crowd tanzte. Die Teilnahme
kann nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und
Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking
und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten
wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen und laufende
Projekte unseres Beauftragten vorstellen.
Wir gehen davon aus, dass die Hanfparade in Berlin eine große Resonanz
haben wird (ca.12.000 Besucher) und benötigen daher ein Budget, um einen
repräsentativen Stand und Truck betreiben zu können. Eine Kalkulation
findet Ihr im Pad [2].
Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse"
überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen den Überblick zu
behalten..
Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, denn wir können erst dann
den Stand und Truck planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick
über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme
an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet
Euch einfach beim Unterzeichner!
Im Überweisungstext sollte "Hanfparade" stehen!
In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu können, verbleiben wir
mit freundlichen Piratengruß und Dank
Oliver Waack-Jürgensen - Themenbeauftragter Berlin, Andreas Vivarelli -
Themenbeauftragter Bund
Quellen:
[1] https://www.hanfparade.de/
[2] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Hanfparade-2016
<br>
Abstimmung:2016-001
<br>
Dafür:
<br>
Dagegen: Gerhard, Mathias, Andreas
<br>
Enthaltung: Jeannette
<br>
nicht abgestimmt: Raoul
<br>
Ergebnis: abgelehnt
<br>
Bemerkung: Ablehnung im Hinblick darauf, dass PM das vorhandene Geld für den Wahlkampf / die M10 benötigt - eine Privatspende soll erfolgen
<br><br>
=Beschlüsse des Kreisvorstandes=
==Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen==
<br>
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2016-015
<br>
Thema: Wahlkampfbudget 2016
Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 26.07.2016
Status: angenommen
Wahlkampfbudget 2016
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
1. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt für den Wahlkampf zur Landratswahl 2016 in Potsdam-Mittelmark ein Budget von 2.500,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Großplakaten (Folien), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbinder, Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten (A1), Flyer, Giveaways , Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse sowie der Erstattung von Reisekosten.
2. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt für den Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl 2016 in Bad Belzig ein Budget von 500,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Großplakaten (Folien), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbinder, Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten (A1), Flyer, Giveaways, Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse sowie der Erstattung von Reisekosten.
3. Die Reisekosten zu 1. und 2. können auf Basis der Reisekostenordnung - http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung - erstattet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Reisekosten nur mit (vorheriger) Zustimmung der Kreis-Vorsitzenden oder ihres Stellvertreters erstattungsfähig sind.
Begründung
Wahlkämpfe kosten Geld. Der Kreisverband verfügt auf Grund von Spenden über genügend Mittel, um das beantragte Budget von insgesamt 3.000,00 € für Wahlkampfzwecke beschließen zu können. Eine Anpassung des Budgets nach oben wird in den nächsten Tagen erfolgen. Der Landesvorstand hat auf seiner Vorstandssitzung am 26.07.2016 signalisiert, dass eine Unterstützung des Wahlkampfes in Potsdam-Mittelmark erfolgen wird. Der Beschluss hierzu soll in den nächsten Tagen erfolgen, zunächst soll noch ein Nachtragshaushalt für den Landesverband aufgestellt werden. Nach Vorliegen des entsprechenden Beschlusses des Landesvorstandes soll das Budget entsprechend nach oben angepasst werden. Durch die Bewilligung des Budgets kann die Bestellung für einen Teil der Plakate bereits jetzt ausgelöst werden. Dies macht Sinn, da an einigen Stellen in Potsdam-Mittelmark bereits ab sofort plakatiert werden kann. An anderen Stellen kann dagegen erst ab dem 15.08.2016 plakatiert werden. Die Vorgehensweise mit zwei Budgetbeschlüssen ist deshalb möglich.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
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Abstimmung:2016-015
<br>
Dafür: Mathias, Jeannette
<br>
Dagegen:
<br>
Enthaltung: Andreas
<br>
nicht abgestimmt: Gerhard, Raoul
<br>
Ergebnis: angenommen
<br>
Bemerkung: keine
<br><br>
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2016-016
<br>
Thema: Wahlkampfbudget 2016 II
Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 01.08.2016, Dauer 24h, Beginn: 19 Uhr
Status: angenommen
Wahlkampfbudget 2016 II
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
Das mit Beschluss 2016-015 beschlossene Budget für die Landratswahl Potsdam-Mittelmark sowie für die Bürgermeisterwahl Bad Belzig wird wie folgt noch oben angepasst:
1. Das Budget für die Landratswahl 2016 wird von bislang 2.500,00 € -um 1.500,00 €- auf nunmehr 4.000,00 € erhöht.
2. Das Budget für die Bürgermeisterwahl 2016 wird von 500,00 € -um 500,00 €- auf nunmehr 1.000,00 € erhöht.
3. Ziffer 3 des Beschlusses 2016 - 015 bleibt bestehen.
Begründung
Wahlkämpfe kosten Geld, viel Geld. Mit dem bisher bestehenden Budget von 3.000,00 € können nicht ausreichend Plakate und Folien (für Bauzäune) pp. erworben werden. Die Summe von damit insgesamt 5.000,00 € für die Wahlkämpfe in Potsdam-Mittelmark ist durch Spenden (und zu erwartende Unterstützung) abgedeckt. Die Angelegenheit ist eilbedürftig, da die Folien für "Großplakate" noch in Auftrag gegeben werden müssen, die "Großplakate" in 2 Wochen aber bereits aufgestellt sein sollen.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
<br>
Abstimmung:2016-016
<br>
Dafür: Mathias, Raoul, Gerhard, Jeannette
<br>
Dagegen:
<br>
Enthaltung: Andreas
<br>
nicht abgestimmt:
<br>
Ergebnis: angenommen
<br>
Bemerkung: keine
<br><br>
==Behandlung von Beschlussvorlagen==
<br>
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2016-014
<br>
Thema: Bundestagswahl 2017
Name: Vorstandsbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 19.07.2016
Status: Antrag für die nächste Sitzung des Kreisvorstandes (04.08.2016)
Bundestagswahl 2017
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
1. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt Wahlkreiskandidaten für die Wahlkreise 60 (Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming) und 61 (Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II) zur Bundestagswahl 2017 auf. 2. Für den Fall, dass der Landesverband Brandenburg in einer zentralen Aufstellungsversammlung auch für die Direktkandidaten/innen der Wahlkreise 60 und 61 die Aufstellungsversammlung durchführt, verzichtet der Kreisverband Potsdam-Mittelmark auf die eigene Durchführung der Aufstellungsversammlung.
Begründung
Im Herbst 2017 findet die nächste Bundestagswahl statt. Potsdam-Mittelmark wird sich hieran mit Wahlkreiskandidaten beteiligen. Da es Überschneidungen der Wahlkreise mit anderen Gliederungen gibt, macht eine zentrale Aufstellungsversammlung im Landesverband Sinn.
Anmerkung
http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.445061.de
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Abstimmung:2016-014
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Dafür: Gerhard, Jeannette, Andreas, Mathias
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Dagegen:
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Enthaltung:
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nicht abgestimmt: Raoul
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Ergebnis: angenommen
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Bemerkung: keine
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=Sonstiges/Termine=
==Termine/Sonstiges==
:* die nächste Vorstandssitzung wird erst im Oktober (zusammen mit dem Stammtisch stattfinden)
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=Verabschiedung und Schließung der Sitzung=
: Andreas schließt die Sitzung um 19.59 Uhr .
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:: Mit freundlichen Grüßen, <br>
:: '''Jeannette Paech''' <br>
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''1. Vorsitzende des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark'' <br>
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(1) http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble <br>
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