Kreisverband PM/Vorstandssitzung/2016-08-04

Ahoi liebe Piraten,

der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam -⁠ Mittelmark lädt hiermit zur

nächsten Vorstandssitzung am

Donnerstag, den 04.08.2016 um 19:00 Uhr

im Restaurant "Schneiders" in Michendorf, Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf ein.

Der Vorstandssitzung wird ab 19.30 ein Stammtisch folgen.

Die Vorstandssitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nachtechnischen Möglichkeiten auch Online im BB-⁠Mumblehttp://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumbleübertragen.

Vorläufige Tagesordnung der Vorstandssitzung:

01: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
02: Wahl des Versammlungsleiters
03: Wahl des/⁠der Protokollführer(s)
04: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
05: Feststellung der Beschlussfähigkeit
06: Beschluss über die Zulassung von Gästen
07: Beschluss über die Zulassung von Audio-⁠ und Videoaufnahmen
08: Abstimmung über die Tagesordnung
09: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
10: Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes
11: Bericht des Kassenwartes
12: Anträge an den Kreisvorstand
13: Beschlüsse des Kreisvorstandes
13a: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
13b: Vorstandsbeschlüsse
14: Anfragen an den Kreisvorstand
15: nicht öffentlicher Teil
16: Termine/⁠Sonstiges
17: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen,

Jeannette Paech Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg 1. Vorsitzende Kreisverband Potsdam-Mittelmark

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Ahoi Piraten,
der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Donnerstag, den 04.08.2016 um 19:00 Uhr im Restaurant "Schneiders" in Michendorf, Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf ein.

• Der Vorstandssitzung wird am angegebenen Ort ein Stammtisch folgen, Beginn: 19:30 Uhr.
  

• Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble
  

Mumble übertragen

Anwesend vom Vorstand:

• Jeannette
  
• Mathias
  
• RaoulPM
  entschuldigt
• Gerhard
  
• Andreas
  

Gäste:

• es sind 2 Gäste anwesend

---

vorläufige Tagesordnung:

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Jeannette eröffnet die Vorstandssitzung um 19.30 Uhr.

Wahl des Versammlungsleiters

Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt. 4 von 4 Anwesenden dafür

Wahl des/der Protokollführer(s)

Andreas wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Einladung ist ordnungsgemäß versandt worden

Feststellung der Beschlussfähigkeit

es sind 4 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben

(Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)

Beschluss über die Zulassung von Gästen

4 von 4 Vorstandsmitglieder sind für die Zulassung von Gästen.

siehe auch Art. 3 (1) Satz 3 der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes ("Gäste gelten als zugelassen, solange dem nicht ein Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes entgegensteht.")

Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."

Abstimmung über die Tagesordnung

4 von 4 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

[der letzten VoSi]

4 von 4 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit einstimmig genehmigt

Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes

Jeannette

• Logbuch von Jeannette
  

Mathias

• Logbuch von Mathias
  

Raoul

• Logbuch von Raoul
  
• Gerhard
  

Andreas

• Logbuch von Andreas
  

Bericht des Kassenwartes (Stand )

• entfällt heute

Anträge an den Kreisvorstand

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Antrag/2016-001

Lieber Bezirks-/Kreisverband, hiermit stellen wir nachfolgenden

Antrag: Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 300 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.

Begründung: Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der Hanfparade in Berlin [1] teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303)

20 Jahre Hanfparade

Es ist Tradition geworden, dass die Piratenpartei an der Hanfparade teilnimmt. Kurz vor den Landtagswahlen sicherlich wichtiger denn je, denn wir gehen davon aus, dass die Landtagswahl im September in Berlin Auswirkungen auf den Ausgang nachfolgender Wahlen haben wird.

Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten.

Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben in den letzten Jahren schon erfolgreich auf der Hanfparade einen Stand betrieben und den Truck, hinter dem immer die größte Crowd tanzte. Die Teilnahme kann nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen und laufende Projekte unseres Beauftragten vorstellen.

Wir gehen davon aus, dass die Hanfparade in Berlin eine große Resonanz haben wird (ca.12.000 Besucher) und benötigen daher ein Budget, um einen repräsentativen Stand und Truck betreiben zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [2].

Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse" überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen den Überblick zu behalten..

Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, denn wir können erst dann den Stand und Truck planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch einfach beim Unterzeichner!

Im Überweisungstext sollte "Hanfparade" stehen!

In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu können, verbleiben wir

mit freundlichen Piratengruß und Dank

Oliver Waack-Jürgensen - Themenbeauftragter Berlin, Andreas Vivarelli - Themenbeauftragter Bund

Quellen: [1] https://www.hanfparade.de/ [2] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Hanfparade-2016
Abstimmung:2016-001
Dafür:
Dagegen: Gerhard, Mathias, Andreas
Enthaltung: Jeannette
nicht abgestimmt: Raoul
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Ablehnung im Hinblick darauf, dass PM das vorhandene Geld für den Wahlkampf / die M10 benötigt - eine Privatspende soll erfolgen

Beschlüsse des Kreisvorstandes

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2016-015

Thema: Wahlkampfbudget 2016 Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm Datum: 26.07.2016 Status: angenommen Wahlkampfbudget 2016 Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen: 1. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt für den Wahlkampf zur Landratswahl 2016 in Potsdam-Mittelmark ein Budget von 2.500,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Großplakaten (Folien), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbinder, Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten (A1), Flyer, Giveaways , Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse sowie der Erstattung von Reisekosten. 2. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt für den Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl 2016 in Bad Belzig ein Budget von 500,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Großplakaten (Folien), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbinder, Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten (A1), Flyer, Giveaways, Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse sowie der Erstattung von Reisekosten. 3. Die Reisekosten zu 1. und 2. können auf Basis der Reisekostenordnung - http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung - erstattet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Reisekosten nur mit (vorheriger) Zustimmung der Kreis-Vorsitzenden oder ihres Stellvertreters erstattungsfähig sind.

Begründung Wahlkämpfe kosten Geld. Der Kreisverband verfügt auf Grund von Spenden über genügend Mittel, um das beantragte Budget von insgesamt 3.000,00 € für Wahlkampfzwecke beschließen zu können. Eine Anpassung des Budgets nach oben wird in den nächsten Tagen erfolgen. Der Landesvorstand hat auf seiner Vorstandssitzung am 26.07.2016 signalisiert, dass eine Unterstützung des Wahlkampfes in Potsdam-Mittelmark erfolgen wird. Der Beschluss hierzu soll in den nächsten Tagen erfolgen, zunächst soll noch ein Nachtragshaushalt für den Landesverband aufgestellt werden. Nach Vorliegen des entsprechenden Beschlusses des Landesvorstandes soll das Budget entsprechend nach oben angepasst werden. Durch die Bewilligung des Budgets kann die Bestellung für einen Teil der Plakate bereits jetzt ausgelöst werden. Dies macht Sinn, da an einigen Stellen in Potsdam-Mittelmark bereits ab sofort plakatiert werden kann. An anderen Stellen kann dagegen erst ab dem 15.08.2016 plakatiert werden. Die Vorgehensweise mit zwei Budgetbeschlüssen ist deshalb möglich. Anmerkung Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2016-015
Dafür: Mathias, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung: Andreas
nicht abgestimmt: Gerhard, Raoul
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2016-016

Thema: Wahlkampfbudget 2016 II Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm Datum: 01.08.2016, Dauer 24h, Beginn: 19 Uhr Status: angenommen Wahlkampfbudget 2016 II Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen: Das mit Beschluss 2016-015 beschlossene Budget für die Landratswahl Potsdam-Mittelmark sowie für die Bürgermeisterwahl Bad Belzig wird wie folgt noch oben angepasst: 1. Das Budget für die Landratswahl 2016 wird von bislang 2.500,00 € -um 1.500,00 €- auf nunmehr 4.000,00 € erhöht. 2. Das Budget für die Bürgermeisterwahl 2016 wird von 500,00 € -um 500,00 €- auf nunmehr 1.000,00 € erhöht. 3. Ziffer 3 des Beschlusses 2016 - 015 bleibt bestehen. Begründung Wahlkämpfe kosten Geld, viel Geld. Mit dem bisher bestehenden Budget von 3.000,00 € können nicht ausreichend Plakate und Folien (für Bauzäune) pp. erworben werden. Die Summe von damit insgesamt 5.000,00 € für die Wahlkämpfe in Potsdam-Mittelmark ist durch Spenden (und zu erwartende Unterstützung) abgedeckt. Die Angelegenheit ist eilbedürftig, da die Folien für "Großplakate" noch in Auftrag gegeben werden müssen, die "Großplakate" in 2 Wochen aber bereits aufgestellt sein sollen. Anmerkung Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2016-016
Dafür: Mathias, Raoul, Gerhard, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung: Andreas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Behandlung von Beschlussvorlagen

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2016-014

Thema: Bundestagswahl 2017 Name: Vorstandsbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm Datum: 19.07.2016 Status: Antrag für die nächste Sitzung des Kreisvorstandes (04.08.2016) Bundestagswahl 2017 Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: 1. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt Wahlkreiskandidaten für die Wahlkreise 60 (Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming) und 61 (Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II) zur Bundestagswahl 2017 auf. 2. Für den Fall, dass der Landesverband Brandenburg in einer zentralen Aufstellungsversammlung auch für die Direktkandidaten/innen der Wahlkreise 60 und 61 die Aufstellungsversammlung durchführt, verzichtet der Kreisverband Potsdam-Mittelmark auf die eigene Durchführung der Aufstellungsversammlung. Begründung Im Herbst 2017 findet die nächste Bundestagswahl statt. Potsdam-Mittelmark wird sich hieran mit Wahlkreiskandidaten beteiligen. Da es Überschneidungen der Wahlkreise mit anderen Gliederungen gibt, macht eine zentrale Aufstellungsversammlung im Landesverband Sinn. Anmerkung

    http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.445061.de

Abstimmung:2016-014
Dafür: Gerhard, Jeannette, Andreas, Mathias
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Raoul
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Sonstiges/Termine

Termine/Sonstiges

• die nächste Vorstandssitzung wird erst im Oktober (zusammen mit dem Stammtisch stattfinden)

Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Andreas schließt die Sitzung um 19.59 Uhr .

Mit freundlichen Grüßen,

Jeannette Paech

1. Vorsitzende des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark

(1) http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble

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