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Änderungen

Wahlen/Landtagswahl 2019

699 Bytes hinzugefügt, 10:23, 16. Apr. 2019
Update
'''Weitere Aufstellungsversammlungen für die Wahl von Direktkandidaten in den noch unbesetzten Wahlkreisen können bei Bedarf noch angesetzt werden!'''
 
== Sonstiges ==
* [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/impressumspflicht-bei-wahlver%c3%b6ffentlichungen Impressumspflicht]
: "''Veröffentlichungen, die von Wahlvorschlagsträgern, Unterstützergruppen und anderen Interessenverbänden im Zusammenhang mit Wahlen herausgegeben werden (Plakate, Flyer, Wurfsendungen etc.) sind Druckerzeugnisse im Sinne des Brandenburgischen Pressegesetzes (BbgPG). Sie unterliegen der Impressumspflicht des [http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgpg § 8 BbgPG]. Der Impressumgpflicht wird insbesondere nicht genüge geleistet, wenn lediglich eine E-Mail-Adresse angegeben wird. Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.''"
[[Kategorie:Landtagswahl 2019| ]]
[[Kategorie:Aufstellungsversammlung| ]]
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