8.127
Bearbeitungen
Änderungen
→Protokoll
==Tagesordnung:==
===TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand===
* Eröffnung und Begrüßung durch Guido um 14:37 Uhr
Aufzeichnung - https://owncloud.ag-technik.de/s/EgsmPz2zLsMas8Q
===TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung===
* Vorschlag 1: Thomas Gaul
: 11 Ja, 1 Enthaltung
: stellv. Versammlungsleitung: keine Meldung
===TOP 03 - Wahl der Protokollführung ===
: Stefan Schulz-Günther Protokoll, Bastian Assistenz
: 10 Ja, 1 Enthaltung
===TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung ===
: wird so festgestellt
===TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit===
: Stimmberechtigte: 91
: Akkreditierte: 13
: Beschlussfähigkeit gegeben
===TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen===
: wird so festgestellt
===TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen===
* Vorgezogen zum TOP 1:
: wird so festgestellt: Ja
===TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung===
: einmütig beschlossen, angenommen.
===TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung===
* Derzeit gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017
: Mehrheitlich so beschlossen, bei 1 Nein-Stimme.
<!--Anträge die vorrangig behandet werden sollten -->
===TOP 10 Wichtige Anträge, die keinen Aufschub dulden ===
<!-- Empfehlung: unbedingt zustimmen, sonst haben wir eine total veraltete Einleitung -->
WP 0020 - Neue Einleitung für das Landeswahlprogramm https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0020
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Mit 10 Ja zu 0 Nein angenommen.
===TOP 11 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge===
GP 0003 - Netze in Bürgerhand https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/GP/0003
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Hinweis, dass es in zukünftigen Versionen erweitert werden sollte.
* Einstimmig angenommen.
GP 0004 - Grundrecht auf Internet in Kapitel "Infrastruktur" verlegen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/GP/0004
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Komma nach "beschließen" fehlt.
* Einstimmig angenommen.
GP 0005 - Neufassung "Umwelt und Energiepolitik" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/GP/0005
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einmütig angenommen.
WP 0010 - Überarbeitung Bildungsprogramm https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0010
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0011 - Überarbeitung des Wahlprogrammes im Punkt "Haushaltspolitik und Finanzen" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0011
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0012 - Dezentralisierung der Verwaltung in ländlichen Gemeinden https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0012
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0013 - Einführung eines Datenbescheides https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0013
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Vorschlag die Sprache zu verschärfen
* Vorratsdatenspeicherung ist schon an anderen Stellen erwähnt
* Einstimmig angenommen.
WP 0014 - Keine Massenüberwachungsmaßnahmen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0014
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0015 - Neufassung Kapitel "Energiepolitik" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0015
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Meinung, dass Umweltpolitik nicht unser Kernthema wäre
* Mit 10 Ja zu 1 Nein angenommen.
WP 0016 - Kennzeichnung von Polizisten https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0016
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0017 - Auflösung des Verfassungsschutzes streichen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0017
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Meinung, dass Antrag abgeleht werden soll.
* Mit 1 Ja zu 9 Nein abgelehnt.
WP 0018 - Kapitel Infrastruktur streichen, Inhalte einsortieren https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0018
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Mit 1 Ja zu 5 Nein abgelehnt.
WP 0019 - Antrag zurückgezogen am 13.05.2019 (Verbesserung der Geburtshilfe (hin zu einer selbstbestimmten, angstfreien und gewaltfreien Geburt)) https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0019
* Niemand hat den Antrag übernommen, der Antrag wird nicht behandelt.
'''Unterbrechung der Versammlung bis 15.55 Uhr.'''
WP 0020 - Neue Einleitung für das Landeswahlprogramm
(bereits unter TOP 10 behandelt)
WP 0021 - Thema Landwirtschaft um "Klimawandel" erweitern https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0021
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einmütig angenommen.
WP 0022 - Kapitel Landwirtschaft um "Effizenterer Ressourceneinsatz" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0022
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Redaktionelle Prüfung erforderlich (ein Komma vor "die" und "z.B.")
* Einmütig angenommen.
WP 0023 - Kapitel Landwirtschaft um Abschnitt "Insektenschutz" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0023
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Redaktionelle Prüfung erforderlich (das "intensive")
* Einstimmig angenommen.
WP 0024 - Abschnitt "Forstwirtschaft" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0024
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0025 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Digitalisierung" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0025
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Redaktionelle Prüfung erforderlich (landwirtschatflichen, dass-> das)
* Einstimmig angenommen.
WP 0026 - Kapitel "Landwirtschaft" mit dem Abschnitt "Direktvermarktung" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0026
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Antrag sollte zukünftig ergänzt werden mit Thema Abrechung und Praxiserfahrungen.
* Mit 8 Ja zu 2 Nein angenommen.
WP 0027 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Hanfanbau" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0027
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Redaktionelle Prüfung erforderlich: Ein Komma fehlt.
* Einmütig angenommen.
WP 0028 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Verpachtung und/oder Verkauf von landeseigenen Flächen" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0028
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Redaktionelle Prüfung erforderlich: Art. statt "§"
: Erläuterung: Art. 40 (1) "Seine Nutzung ist vorzugsweise über Pacht und Erbbaurecht zu regeln."
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Mit 10 Ja zu 1 Nein angenommen.
WP 0029 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Existenzgründung in Brandenburg:" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0029
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einmütig angenommen.
WP 0030 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Individuelle Beratungsangebote für Existenzgründer in der Landwirtschaft" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0030
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einmütig angenommen.
===TOP 12 - Positionspapiere===
* liegen keine Anträge vor.
===TOP 13 - Sonstige Anträge===
SO 0011 - Kurzfassung des Programms für Wahlkampfflyer https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0011
* Der Antrag wird heute behandelt, so beschlossen.
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Mit 11 Ja zu 1 Nein angenommen.
===TOP 14 - Sonstiges===
* LPTs bitte barrierearm, gut erreichbar, bitte mit Internet und Streaming
: Aufklärung zur Verfristung des WP 0031; verbleibt im Antragsportal
: Dank an die UU-Sammler (die auch heute wieder unterwegs waren)!
===TOP 15 - Schließung der Sitzung===
Der OPT 2019.2 wurde um 16:50 Uhr geschlossen.
===TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand===
* Eröffnung und Begrüßung durch Guido um 14:37 Uhr
Aufzeichnung - https://owncloud.ag-technik.de/s/EgsmPz2zLsMas8Q
===TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung===
* Vorschlag 1: Thomas Gaul
: 11 Ja, 1 Enthaltung
: stellv. Versammlungsleitung: keine Meldung
===TOP 03 - Wahl der Protokollführung ===
: Stefan Schulz-Günther Protokoll, Bastian Assistenz
: 10 Ja, 1 Enthaltung
===TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung ===
: wird so festgestellt
===TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit===
: Stimmberechtigte: 91
: Akkreditierte: 13
: Beschlussfähigkeit gegeben
===TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen===
: wird so festgestellt
===TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen===
* Vorgezogen zum TOP 1:
: wird so festgestellt: Ja
===TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung===
: einmütig beschlossen, angenommen.
===TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung===
* Derzeit gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017
: Mehrheitlich so beschlossen, bei 1 Nein-Stimme.
<!--Anträge die vorrangig behandet werden sollten -->
===TOP 10 Wichtige Anträge, die keinen Aufschub dulden ===
<!-- Empfehlung: unbedingt zustimmen, sonst haben wir eine total veraltete Einleitung -->
WP 0020 - Neue Einleitung für das Landeswahlprogramm https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0020
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Mit 10 Ja zu 0 Nein angenommen.
===TOP 11 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge===
GP 0003 - Netze in Bürgerhand https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/GP/0003
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Hinweis, dass es in zukünftigen Versionen erweitert werden sollte.
* Einstimmig angenommen.
GP 0004 - Grundrecht auf Internet in Kapitel "Infrastruktur" verlegen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/GP/0004
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Komma nach "beschließen" fehlt.
* Einstimmig angenommen.
GP 0005 - Neufassung "Umwelt und Energiepolitik" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/GP/0005
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einmütig angenommen.
WP 0010 - Überarbeitung Bildungsprogramm https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0010
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0011 - Überarbeitung des Wahlprogrammes im Punkt "Haushaltspolitik und Finanzen" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0011
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0012 - Dezentralisierung der Verwaltung in ländlichen Gemeinden https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0012
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0013 - Einführung eines Datenbescheides https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0013
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Vorschlag die Sprache zu verschärfen
* Vorratsdatenspeicherung ist schon an anderen Stellen erwähnt
* Einstimmig angenommen.
WP 0014 - Keine Massenüberwachungsmaßnahmen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0014
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0015 - Neufassung Kapitel "Energiepolitik" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0015
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Meinung, dass Umweltpolitik nicht unser Kernthema wäre
* Mit 10 Ja zu 1 Nein angenommen.
WP 0016 - Kennzeichnung von Polizisten https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0016
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0017 - Auflösung des Verfassungsschutzes streichen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0017
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Meinung, dass Antrag abgeleht werden soll.
* Mit 1 Ja zu 9 Nein abgelehnt.
WP 0018 - Kapitel Infrastruktur streichen, Inhalte einsortieren https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0018
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Mit 1 Ja zu 5 Nein abgelehnt.
WP 0019 - Antrag zurückgezogen am 13.05.2019 (Verbesserung der Geburtshilfe (hin zu einer selbstbestimmten, angstfreien und gewaltfreien Geburt)) https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0019
* Niemand hat den Antrag übernommen, der Antrag wird nicht behandelt.
'''Unterbrechung der Versammlung bis 15.55 Uhr.'''
WP 0020 - Neue Einleitung für das Landeswahlprogramm
(bereits unter TOP 10 behandelt)
WP 0021 - Thema Landwirtschaft um "Klimawandel" erweitern https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0021
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einmütig angenommen.
WP 0022 - Kapitel Landwirtschaft um "Effizenterer Ressourceneinsatz" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0022
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Redaktionelle Prüfung erforderlich (ein Komma vor "die" und "z.B.")
* Einmütig angenommen.
WP 0023 - Kapitel Landwirtschaft um Abschnitt "Insektenschutz" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0023
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Redaktionelle Prüfung erforderlich (das "intensive")
* Einstimmig angenommen.
WP 0024 - Abschnitt "Forstwirtschaft" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0024
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einstimmig angenommen.
WP 0025 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Digitalisierung" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0025
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Redaktionelle Prüfung erforderlich (landwirtschatflichen, dass-> das)
* Einstimmig angenommen.
WP 0026 - Kapitel "Landwirtschaft" mit dem Abschnitt "Direktvermarktung" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0026
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Antrag sollte zukünftig ergänzt werden mit Thema Abrechung und Praxiserfahrungen.
* Mit 8 Ja zu 2 Nein angenommen.
WP 0027 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Hanfanbau" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0027
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Redaktionelle Prüfung erforderlich: Ein Komma fehlt.
* Einmütig angenommen.
WP 0028 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Verpachtung und/oder Verkauf von landeseigenen Flächen" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0028
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Redaktionelle Prüfung erforderlich: Art. statt "§"
: Erläuterung: Art. 40 (1) "Seine Nutzung ist vorzugsweise über Pacht und Erbbaurecht zu regeln."
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Mit 10 Ja zu 1 Nein angenommen.
WP 0029 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Existenzgründung in Brandenburg:" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0029
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einmütig angenommen.
WP 0030 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Individuelle Beratungsangebote für Existenzgründer in der Landwirtschaft" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0030
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Einmütig angenommen.
===TOP 12 - Positionspapiere===
* liegen keine Anträge vor.
===TOP 13 - Sonstige Anträge===
SO 0011 - Kurzfassung des Programms für Wahlkampfflyer https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0011
* Der Antrag wird heute behandelt, so beschlossen.
* Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
* Mit 11 Ja zu 1 Nein angenommen.
===TOP 14 - Sonstiges===
* LPTs bitte barrierearm, gut erreichbar, bitte mit Internet und Streaming
: Aufklärung zur Verfristung des WP 0031; verbleibt im Antragsportal
: Dank an die UU-Sammler (die auch heute wieder unterwegs waren)!
===TOP 15 - Schließung der Sitzung===
Der OPT 2019.2 wurde um 16:50 Uhr geschlossen.