Onlineparteitag/OPT/2019.2/Protokoll

Tagesordnung:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Eröffnung und Begrüßung durch Guido um 14:37 Uhr

Aufzeichnung - https://owncloud.ag-technik.de/s/EgsmPz2zLsMas8Q

TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung

• Vorschlag 1: Thomas Gaul

11 Ja, 1 Enthaltung

stellv. Versammlungsleitung: keine Meldung

TOP 03 - Wahl der Protokollführung

Stefan Schulz-Günther Protokoll, Bastian Assistenz

10 Ja, 1 Enthaltung

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

wird so festgestellt

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Stimmberechtigte: 91

Akkreditierte: 13

Beschlussfähigkeit gegeben

TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

wird so festgestellt

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen

• Vorgezogen zum TOP 1:

wird so festgestellt: Ja

TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung

einmütig beschlossen, angenommen.

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

• Derzeit gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017

Mehrheitlich so beschlossen, bei 1 Nein-Stimme.

TOP 10 Wichtige Anträge, die keinen Aufschub dulden

WP 0020 - Neue Einleitung für das Landeswahlprogramm https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0020

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Mit 10 Ja zu 0 Nein angenommen.

TOP 11 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge

GP 0003 - Netze in Bürgerhand https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/GP/0003

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Hinweis, dass es in zukünftigen Versionen erweitert werden sollte.
• Einstimmig angenommen.

GP 0004 - Grundrecht auf Internet in Kapitel "Infrastruktur" verlegen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/GP/0004

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Komma nach "beschließen" fehlt.
• Einstimmig angenommen.

GP 0005 - Neufassung "Umwelt und Energiepolitik" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/GP/0005

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Einmütig angenommen.

WP 0010 - Überarbeitung Bildungsprogramm https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0010

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Einstimmig angenommen.

WP 0011 - Überarbeitung des Wahlprogrammes im Punkt "Haushaltspolitik und Finanzen" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0011

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Einstimmig angenommen.

WP 0012 - Dezentralisierung der Verwaltung in ländlichen Gemeinden https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0012

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Einstimmig angenommen.

WP 0013 - Einführung eines Datenbescheides https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0013

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Vorschlag die Sprache zu verschärfen
• Vorratsdatenspeicherung ist schon an anderen Stellen erwähnt
• Einstimmig angenommen.

WP 0014 - Keine Massenüberwachungsmaßnahmen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0014

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Einstimmig angenommen.

WP 0015 - Neufassung Kapitel "Energiepolitik" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0015

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Meinung, dass Umweltpolitik nicht unser Kernthema wäre
• Mit 10 Ja zu 1 Nein angenommen.

WP 0016 - Kennzeichnung von Polizisten https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0016

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Einstimmig angenommen.

WP 0017 - Auflösung des Verfassungsschutzes streichen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0017

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Meinung, dass Antrag abgeleht werden soll.
• Mit 1 Ja zu 9 Nein abgelehnt.

WP 0018 - Kapitel Infrastruktur streichen, Inhalte einsortieren https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0018

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Mit 1 Ja zu 5 Nein abgelehnt.

WP 0019 - Antrag zurückgezogen am 13.05.2019 (Verbesserung der Geburtshilfe (hin zu einer selbstbestimmten, angstfreien und gewaltfreien Geburt)) https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0019

• Niemand hat den Antrag übernommen, der Antrag wird nicht behandelt.

Unterbrechung der Versammlung bis 15.55 Uhr.

WP 0020 - Neue Einleitung für das Landeswahlprogramm (bereits unter TOP 10 behandelt)

WP 0021 - Thema Landwirtschaft um "Klimawandel" erweitern https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0021

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Einmütig angenommen.

WP 0022 - Kapitel Landwirtschaft um "Effizenterer Ressourceneinsatz" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0022

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Redaktionelle Prüfung erforderlich (ein Komma vor "die" und "z.B.")
• Einmütig angenommen.

WP 0023 - Kapitel Landwirtschaft um Abschnitt "Insektenschutz" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0023

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Redaktionelle Prüfung erforderlich (das "intensive")
• Einstimmig angenommen.

WP 0024 - Abschnitt "Forstwirtschaft" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0024

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Einstimmig angenommen.

WP 0025 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Digitalisierung" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0025

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Redaktionelle Prüfung erforderlich (landwirtschatflichen, dass-> das)
• Einstimmig angenommen.

WP 0026 - Kapitel "Landwirtschaft" mit dem Abschnitt "Direktvermarktung" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0026

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Antrag sollte zukünftig ergänzt werden mit Thema Abrechung und Praxiserfahrungen.
• Mit 8 Ja zu 2 Nein angenommen.

WP 0027 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Hanfanbau" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0027

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Redaktionelle Prüfung erforderlich: Ein Komma fehlt.
• Einmütig angenommen.

WP 0028 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Verpachtung und/oder Verkauf von landeseigenen Flächen" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0028

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Redaktionelle Prüfung erforderlich: Art. statt "§"

Erläuterung: Art. 40 (1) "Seine Nutzung ist vorzugsweise über Pacht und Erbbaurecht zu regeln."

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Mit 10 Ja zu 1 Nein angenommen.

WP 0029 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Existenzgründung in Brandenburg:" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0029

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Einmütig angenommen.

WP 0030 - Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Individuelle Beratungsangebote für Existenzgründer in der Landwirtschaft" ergänzen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0030

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Einmütig angenommen.

TOP 12 - Positionspapiere

• liegen keine Anträge vor.

TOP 13 - Sonstige Anträge

SO 0011 - Kurzfassung des Programms für Wahlkampfflyer https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0011

• Der Antrag wird heute behandelt, so beschlossen.

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Mit 11 Ja zu 1 Nein angenommen.

TOP 14 - Sonstiges

• LPTs bitte barrierearm, gut erreichbar, bitte mit Internet und Streaming

Aufklärung zur Verfristung des WP 0031; verbleibt im Antragsportal

Dank an die UU-Sammler (die auch heute wieder unterwegs waren)!

TOP 15 - Schließung der Sitzung

Der OPT 2019.2 wurde um 16:50 Uhr geschlossen.