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→Umlaufbeschluss 2020-07
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== Umlaufbeschluss 2020-1 01 ==
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-101
|dafür= AndyausLOS, MirkoH, MichaFF, Dr. Mühlberg
|dagegen=
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
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== Umlaufbeschluss 2020-02 ==
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-02
|dafür= Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />
'''Initiator:''' andyauslos <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
'''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
<br>
Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.
<br>
Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
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== Umlaufbeschluss 2020-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-03
|dafür= TheBug, Dirk, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 5.2.2020 23:59)
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>
Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schließen der Versammlung
Informationen zum Veranstaltungsort:<br>
Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.
https://gzsz.eatbu.com/?lang=de
'''Begründung:'''
Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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== Umlaufbeschluss 2020-04 ==
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-04
|dafür= TheBug, Thomas, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Zugangsdaten zu Social Media und Website <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Bis 06.02.2020 23:59
'''Antragstext:'''
Der zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), sowie zur Website und Domain an Guido Körber zu übergeben.
'''Begründung:'''
Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes benötigt.
Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand übergeben werden.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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== Umlaufbeschluss 2020-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-05
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h
'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen: Die für den 15.03.2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt. Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Ein Ersatztermin wird festgelegt, sobald die derzeitige Situation dies zulässt.
'''Begründung:''' Angesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist die Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-06
|dafür= [[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung am 20.06.2020 <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 26.05.2020 18:00)
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>
Am 20.06.2020 ab 17:00 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist Altes Rathaus, Am Markt 1, 15517 Fürstenwalde/Spree.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schließen der Versammlung
'''Begründung:'''
Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
Der erste Termin musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. Wir nutzen hier den Veranstaltungsort des LPT mit.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-07
|dafür=[[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung für Kontodaten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 26.05.2020 18:00)
'''Antragstext:''' Der kom. Vorstand beauftragt Frank Kage damit den Kontozugang zu nutzen, um aktuelle Kontodaten und Kontoauszüge zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Zugang zum Konto ist aktuell nicht anders möglich.
'''Ergebnis:''' Angenommen