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→Protokoll
{{Vorstand TopNavigation}}__NOTOC__ <big>'''Landesvorstandssitzung, 16.1.2020'''</big> =='''Ort'''==: Mumble BB: Beginn: 20.30h: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-01-16-xsexzhp =='''Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)'''== : [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611 : [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi : [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb : [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski : [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G : [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus =='''Teilnehmer'''==: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb : [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611 : [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi : [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski : [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus *Entschuldigt: * Gäste:* [[pw:Benutzer:PiratesOnAir|@PiratesOnAir]]* [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]* [[Benutzer:Apophis|Thomas Friedrich]] =='''Tagesordnung '''==: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung: TOP 2: Formalien der Sitzung: TOP 3: Aktuelles: TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand: TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand: TOP 6: Sonstige Beschlussvorlagen : TOP 7: Infos: TOP 8: Sonstiges: TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen: TOP 10: nichtöffentlicher Teil: TOP 11: Schließen der Sitzung =='''Audioaufzeichnung'''==https://owncloud.ag-technik.de/s/bCC8eSi278zitMb =='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka um 20.30h =='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==* Wahl des Versammlungsleiters:Tinka* Wahl des Protokollführers: alle* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen: Turnusmäßige Sitzung:: Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig * Feststellung der Beschlussfähigkeit: 6 von 7 sind anwesend, also beschlußfähig * Abstimmung über die Tagesordnung:: es regt sich kein Widerspruch * Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 02.1.2020: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-01-02: es regt sich kein Widerspruch === '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''===* Konto 700: 9.188,15 EUR* Konto 703 (Süd): 6.630,67 EUR* Konto 704 (Rücklage): aufgelöst* Konto MBS 27.761,51 EUR* Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR. * Für die Eingänge ist alles auf die MBS umgestellt.: Das Thema SEPA-Abbuchungen ist noch schwierig, da in der Mehrzahl die Zugänge fehlen, um die neuen Kontodaten einzutragen. Tech Team ist angeschrieben und hat Frist bis zum 16.01.2020 zu liefern, sonst werden neue Zugangsdaten angefordert. Es gab eine Rückmeldung, bei der noch Diskusssionsbedarf besteht. * Teilnahme Schatzmeisterclub am 15.01.2020 bis nach Mitternacht. Es ergaben sich eine Menge an Fragen, die noch zu klären sind. Das LaVo-Vorgespräch am 10.01.2020 ist leider ausgefallen. Budget und Grundversorgung werden im Umlauf beschlossen. ===''' Mitglieder''' ===* Weitgehend ungeklärt, da Zugang zum „PRM“ immer noch verweigert wird. Also die Zahlen nach meiner Tabelle::* gesamt: 440:* stimmberechtigt (LVBB) 106 = 24,01%:* schwebend: angeblich 10* Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa === '''Abarbeitung der Beschlüsse'''===* B2019-080 : 10.10.2019 : Verwaltungssoftware/Berechtigungen * Erledigt. * B2019-084 : 07.11.2019 : Wechsel der Bankverbindung : Ist vollzogen, allerdings wegen Desinteresses der Volksbanken zur MBS, die zudem Sonderbedingungen für Parteien anbietet. * B2019-086 : 19.12.2019 : Budget 2020 : Erledigt. * B2019-087: 19.12.2019 : PayPal-Account* Eingerichtet. * B2019-088 : 19.12.2019: PostCard : Die Postcard ist gesperrt und wir warten auf eine neue. * B2019-089 : 19.12.2019 : Mobilfunk : Umgesetzt. * B2019-090 : 19.12.2019 : Kündigung Konto 703 (GLS) : In Arbeit, Saldo entspricht dem Guthaben der RV Süd; Verfügungen können jederzeit in Zusammenarbeit mit dem LSM getätigt werden. * B2019-079 : 10.10.2019 : Konto für RV Süd : Siehe B2019-090. ==='''Technikgedöns'''===<pre>Von: Andreas Beer <beerandreas@freenet.de> Nachrichtentext: Sehr geehrte Piraten in Brandenburg , Lasst uns als Land Brandenburg Vorreiter sein in Deutschland, wo wir alle Politiker und interessierte Brandenburger Bürger in dieserFacebook Gruppe vereinen! ,,Politik im Land Brandenburg'' Gruppe Diese hab ich diese Woche bei Facebook gegründet. Es wäre schön wenn, wir hier alle Landtagsabgeordnete und kommunale Politiker in dieser Gruppe zusammen bekommen. So können Fragen von Bürgern gezielt gestellt werden. Diese Fragen sollten dann aber auf höflichen Weg erfolgen. Eventuelle Schuldzuweisungen und Beleidigungen werden gelöscht und der jeweilige aus der Gruppe verbannt. Diese Gruppe soll jeder Partei, die in Brandenburg aktiv ist und jedem Bürger aus Brandenburg zum Austausch zur Verfügung stehen. So etwas gibt es bis jetzt in Deutschland noch nicht, macht mit sodass wir im Land Brandenburg Vorreiter sind. Bitte gebt alle eure Landtagsabgeordnete und Abgeordnete Bescheid das sie in der Gruppe eintreten, um dabei zu sein. Danke im voraus :) Diese Nachricht sende ich an jede Partei, die in Brandenburg aktiv bzw. im Landtag vertreten ist. Gleiches Recht für alle Parteien. LGAndreas Beer</pre> * Dazu Marko Tittel:: Ich habe schon vor einigen Monaten meine Accounts bei Facebook, Instagram & Co gelöscht. Ich möchte mich auch nicht wieder mit einem privaten Account anmelden. Wenn wir einen "Funktionsaccount" für diese FB-Sache nehmen, könnte ich die Betreuung dafür übernehmen. * Anmerkung: Herr Beer ist Vorsitzender der Famlienpartei Deutschland*In 14 Tagen wird darüber entschieden, ob wir als Partei der Facbookgruppe beitreten. Wir werden in den nächsten 14 Tagen die Aktivitäten der Gruppe verfolgen. === TOP 3 Aktuelles===: Keine Beiträge =='''TOP 4: Anträge an den Landesvorstand''' ==: Antrag vom Landesparteitag (11.9.): Durchführung eines Schlichtungsverfahrens zur Aufarbeitung und Beendigung der innerparteilichen Konflikte --> https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0013: "Der Landesvorstand wird aufgefordert, umgehend ein Schlichtungsverfahren einzuleiten, um die innerparteilichen Konflikte schnellstmöglich und nachhaltig zu lösen. Die dazu nötige(n) Aussprache(n) sollte(n) zwingend ein externer fachlich entsprechend ausgebildeter Moderator begleiten."Marko kontaktiert beide "Parteien" und holt eine Info bzgl. Bereitschaft zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren ein. Wenn beide Seiten einverstanden sind an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen, sucht Marko einen entsprechenden Schlichter. ==='''TOP 4.1: Anfragen an den Landesvorstand'''=== =='''TOP 5 Beschlussvorlagen im Landesvorstand''' == Der Landesvorstand möge beschließen, für die gemeinsame Sitzung LaVoBB/LaVoBE am 31.01.2020 (18.00h) ein Budget von 75,00 EUR zur Verfügung zu stellen. Begründung:Die Erfahrung in Berlin hat gezeigt, dass Getränke und ein paar Snacks ganz sinnvoll wären. {{Voting |betreff= Gemeinsame Sitzung LaVoBB/LaVoBE[[Vorstand/Beschluss/B2020-xxx]]|dafür=Susanne, Bastian,Katrin, Ulf, Marko, Dirk|dagegen=|enthalten=|fehlt=|ergebnis= einstimmig angenommen|bemerkung= }} Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Kosten und das mögliche Bußgeld des SV Potsdam wegen angeblich nach der Beseitigungsfrist hängende Plakate vom LV Brandenburg übernommen werden. Begründung:Der SV Potsdam begrüßt und schätzt die Hilfe bei der Plakatierung bei der LTW2019 außerordentlich. Allerdings gab hier genau Null Koordination, eigentlich mehr chaotisches Handeln. Der zuständige Kreisvorstand wurde im Unklaren gelassen, wo und was wie angehangen worden ist. Eigentlich hat da jeder „seins“ gemacht. Die Abnahme der Plakate hat den SV Potsdam mit zahlreichen Kontroll- Suchfahrten vor eine erhebliche personelle – und seitens der Freiwilligen auch kostenmäßige – Herausforderung gestellt.Naturgemäß blieben da diverse Plakate übrig, deren Standorte unbekannt blieben. Auch eine Bitte an die Stadtverwaltung, mögliche Fundstellen zu nennen, blieb unbeantwortet. Stattdessen wurde ein Bußgeldverfahren (128,50 EUR) eingeleitet, gegen das Rechtsbehelf eingelegt worden ist. Der Stadtverband erhält seit Jahren vom Landesverband genau Null Euro zur Bestreitung seiner Aufgaben. Die gesamten Anteile aus den Mitgliedsbeiträgen für 2019 betrugen genau 158,40 EUR. {{Voting |betreff= [[Vorstand/Beschluss/B2020-xxx]]|dafür=Ulf, Marko,Katrin, Dirk, Susanne,|dagegen=|enthalten= Bastian|fehlt=|ergebnis= einmütig angenommen|bemerkung= }} Der Landesvorstand möge beschließen, zu Beginn der ersten monatlichen Vorstandssitzung (beginnend im Februar 2020) werden zum Anfang einer jeden Sitzung ein TOP „Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder“ eingeführt. Der Bericht soll knapp gefasst werden und 15 Minuten Gesamtzeit nicht überschreiten. Ein Verweis auf einen TB im Wiki/Web wäre ersatzweise auch möglich. Begründung:In vielen Gremien der Piratenpartei(en) ist der TB eine ganz normale Angelegenheit, um die Mitglieder zu informieren, was man so im Monat in seinem Amt gemacht hat, auch um die notwendige Transparenz herzustellen.Da der Landesschatzmeister qua Amt immer viel zu berichten hat, wird er seinen TB nur auf das beschränken, was nicht unter den TOP Finanzen/Mitglieder fällt. {{Voting |betreff= [[Vorstand/Beschluss/B2020-xxx]]|dafür= Ulf, Dirk,Susanne, Marko, Katrin, Bastian|dagegen=|enthalten=|fehlt=|ergebnis= einstimmig angenommen|bemerkung= }} =='''TOP 5.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen'''==Keine =='''TOP 6: Sonstige Beschlussvorlagen'''==* Aussendarstellung RVDOS fehlende Umsetzung von Beschluss B2019-052 vom 06.06.2019: Fristsetzung an den Vorstand des RV-DOS, "unhaltbare" Beiträge zu löschen. Es gibt allerdings die Möglichkeit, zumindest die Verlinkung von Landesblog zu verändern.: Nach Ablauf der Frist, wird über das weitere Vorgehen beraten.: Der LaVo setzt das kurzfristig um. : Links: https://piraten-dos.de/sind-sich-98-prozent-aller-klimaforscher-einig/ https://piraten-dos.de/hanf-heilt/ https://piraten-dos.de/wenn-das-klima-klimafolgen-hat/ https://piraten-dos.de/klima-kollaps-waermetod-versusislamische-ueberfremdung/ https://piraten-dos.de/kollateralschaeden-im-usa-china-handelskrieg/ https://www.facebook.com/450152801721363/posts/2894756703927615/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3319484904788124/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3315627658507182/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3285073781562570/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3285028094900472/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3284202791649669/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3277717412298207/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3246605745409374/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3240431076026841/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3231737466896202/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/2920134418056510/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/2904174429652509/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/2895494260520526/?d=n https://www.facebook.com/450152801721363/posts/2821977504538869/?d=n =='''TOP 7: Infos '''===== Einladung Sachsenhausen===: Sehr geehrte Damen und Herren, : vom 17. bis zum 20. April 2020 wird die Gedenkstätte Sachsenhausen den 75. Jahrestag der Befreiung der Häftlinge des KZ Sachsenhausen begehen – hoffentlich : in Anwesenheit zahlreicher Überlebender aus aller Welt. Zu den vielfältigen Veranstaltungen und Begegnungen möchten wir Sie bereits jetzt herzlich einladen. : Programm : Freitag, 17. April 2020 - Museum Todesmarsch im Belower Wald: 14.30 Uhr: Gedenkveranstaltung und Kranzniederlegung : Samstag, 18. April 2020 – Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen: 13.00 bis 17.00: Tag der Begegnung - Erinnern für heute :- Zeitzeugengespräche mit Überlebenden des KZ Sachsenhausen:- Markt der Möglichkeiten. Gedenkstättenpädagogische und erinnerungskulturelle Initiativen aus Oranienburg, Brandenburg und Deutschland stellen sich vor:- Eröffnung einer neuen Werkstattausstellung:- Filmvorführung „Der letzte Jolly Boy“ und Gespräch mit dem Regisseur Hans-Erich Viet:- Forschungsbörse: Zeitgeschichte für Erinnerungskultur und Demokratie:- künstlerische Interventionen auf dem Gelände der Gedenkstätte:- kostenlose Führungen durch die Gedenkstätte Sachsenhausen: 17.30 Uhr: Verleihung des Franz-Bobzien-Preises (mit Anmeldung) : Sonntag, 19. April 2020 – Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen : Vormittags: Interreligiöser Gottesdienst: 14.00 Uhr: Dezentrale Gedenkveranstaltungen: 15.30 Uhr: Zentrale Gedenkveranstaltung an der „Station Z“: 18.00 Uhr: Konzert des „Moka Efti Orchestra“ im Neuen Museum (mit Anmeldung) : Montag, 20. April 2020 – Gedenkort KZ-Außenlager Klinkerwerk: 10.00 Uhr: Gedenkveranstaltung : Ein ausführliches Programm folgt zu gegebener Zeit. Bitte leiten Sie diese Einladung gerne auch an andere Interessierte weiter. : Mit freundlichen Grüßen: Katharina Steinberg : Veranstaltungen + Sonderausstellungen I Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen: Straße der Nationen 22 I 16515 Oranienburg I T +49 3301 810917 I F +49 3301 810926: veranstaltungen@gedenkstaette-sachsenhausen.de I http://www.stiftung-bg.de/gums/de/: www.facebook.com/SachsenhausenMemorial/ * Susanne würde uns gerne vertreten; Thomas Ney hilft bei der organisatorischen Unterstützung. === Rundbrief VENROB===<pre>Sehr geehrte Leser des B-B-Rundbriefes,liebe Eine-Welt-Interessierte, anbei finden Sie die neueste Ausgabe des B-B-Rundbriefes, herausgegeben vom Verbund entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen Brandenburg e.V. (VENROB). Wir hoffen, Sie damit umfassend über entwicklungs- und umweltpolitische Themen und Veranstaltungen in der Region Brandenburg und Berlin zu informieren. Haben auch Sie Informationen für den B-B-Rundbrief, dann schicken Sie diese bitte an rundbrief@venrob.org. AUS DEM INHALT: + Gedenken und Dank: Manfred Stolpe, Andreas Kuhnert und Dirk Wilking verstorben+ Festmeile und Kaffee: VENROB setzt sich für Nachhaltigkeit bei der Einheitsfeier ein+ Lecker und fair: In Falkensee öffnet am 1. Februar ein neuer Eine-Welt-Laden+ Online und offline: Auftakt zur 17. BREBIT*) "Digitalisierung und Globale Gerechtigkeit“ + DemoZ und VVN-BdA: Weitere Vereine verlieren ihre Gemeinnützigkeit und 20 Veranstaltungshinweise für die Brandenburg-Berlin-Region. Kennen Sie jemanden, den dieser monatliche Rundbrief interessieren könnte? Dann teilen Sie uns doch bitte ihre/seine Email-Adresse mit oder reichen Sie unsere Adresse gern weiter. Möchten Sie diesen Rundbrief nicht (mehr) beziehen? Dann teilen Sie uns dies bitte kurz per E-Mail rundbrief@venrob.org mit. ODER: Werden Sie doch selbst VENROB-Mitglied! Seien Sie Teil des großen Netzwerks und unterstützen Sie seine Arbeit. Der Jahresbeitrag beträgt nur 25 Euro. Den Antrag finden Sie am Ende des B-B-Rundbriefs. Datenschutz-Hinweis: Bezieher des B-B-Rundbriefs sind mit ihrem Namen, der E-Mail-Adresse und ggf. den Namen der Organisation, für die sie tätig sind gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe. Eine Abbestellung mit Datenlöschung ist jederzeit schriftlich möglich per Mail an rundbrief@venrob.org. Datenschutzerklärung: http://www.venrob.org/seite/356593/datenschutzerkl%C3%A4rung.html Vielen Dank! Mit freundlichen GrüßenAlexander EngelsSprecherrat-----Verbund EntwicklungspolitischerNichtregierungsorganisationen Brandenburg (VENROB) e.V.Tuchmacherstr. 4914482 PotsdamTel.: +49 (0)331 / 7 04 89 66Fax: +49 (0)331 / 2 70 86 90www.venrob.orgwww.facebook.com/venrob.e.v.info@venrob.org </pre> : *) BREBIT: Brandenburger Entwicklungspolitische Bildungs- und Informationstage =='''TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==* 31.01.2020 gemeinsame Sitzung LaVoBB und LaVoBE, 18.00h LGS Potsdam* 13.02.2020 LaVo-Sitzung* 27.02.2020 LaVo-Arbeitstreffen: Anmerkung: durch die 5 Donnerstage im Januar verschiebt sich der Jour fixe auf den 2.+4. Donnerstag =='''TOP 9: Sonstiges und Termine'''=====Sonstiges===* Wiederbelebungen:: OptOutDay (20.9. --> https://wiki.piratenbrandenburg.de/OptOutDay ): Frühling der Freiheit (17.3. --> https://www.piratenbrandenburg.de/2012/03/piratenpartei-brandenburg-ruft-den-fruhling-der-freiheit-aus-infostande-in-vielen-brandenburgischen-stadten-am-17-marz-2012/ ): Valentinstag (14.2.) verteilen von Rosen, Herzchen und Kondomen: Süd (Susanne), Potsdam, Nord (Ulf evtl Dirk), Tinka und Jeanette in Teltow und Schönefeld, Riccardo schaut nach Restbeständen und gibt eine Rückinfo ===Termine===* 26.01.2020 Brandung-Live #29 vom SV Potsdam auf @PiratesOnAir* 15.-16.02.2020 Pirate Secon 2020, München: https://pirate-secon.net* 21.-23.02.2020 Municipal Conference (Kommunaltreffen CZ/DE) in Prag : https://is.gd/5SXtvS =='''TOP 10: nichtöffentlicher Teil'''==* Anfrage an den Vorstand =='''TOP 11: Schließen der Sitzung'''==* Schluss der Sitzung 22.13 Uhr <!-- Kategorie -->[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]