Vorstand/Protokolle/2020-01-16

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Landesvorstandssitzung, 16.1.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 20.30h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-01-16-xsexzhp

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Bastian @bastianbb

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Marko Tittel @markotittel

Ulf Makarski @u_makarski

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

• Entschuldigt:

• Gäste:
• @PiratesOnAir
• Thomas Ney
• Thomas Friedrich

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Aktuelles

TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 6: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 7: Infos

TOP 8: Sonstiges

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 10: nichtöffentlicher Teil

TOP 11: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/bCC8eSi278zitMb

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka um 20.30h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters:Tinka
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen

Turnusmäßige Sitzung

Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 von 7 sind anwesend, also beschlußfähig

• Abstimmung über die Tagesordnung:

es regt sich kein Widerspruch

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 02.1.2020

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-01-02

es regt sich kein Widerspruch

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Konto 700: 9.188,15 EUR
• Konto 703 (Süd): 6.630,67 EUR
• Konto 704 (Rücklage): aufgelöst
• Konto MBS 27.761,51 EUR
• Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.

• Für die Eingänge ist alles auf die MBS umgestellt.

Das Thema SEPA-Abbuchungen ist noch schwierig, da in der Mehrzahl die Zugänge fehlen, um die neuen Kontodaten einzutragen. Tech Team ist angeschrieben und hat Frist bis zum 16.01.2020 zu liefern, sonst werden neue Zugangsdaten angefordert. Es gab eine Rückmeldung, bei der noch Diskusssionsbedarf besteht.

• Teilnahme Schatzmeisterclub am 15.01.2020 bis nach Mitternacht. Es ergaben sich eine Menge an Fragen, die noch zu klären sind. Das LaVo-Vorgespräch am 10.01.2020 ist leider ausgefallen. Budget und Grundversorgung werden im Umlauf beschlossen.

Mitglieder

• Weitgehend ungeklärt, da Zugang zum „PRM“ immer noch verweigert wird. Also die Zahlen nach meiner Tabelle:

• gesamt: 440
• stimmberechtigt (LVBB) 106 = 24,01%
• schwebend: angeblich 10

• Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa

Abarbeitung der Beschlüsse

• B2019-080

10.10.2019

Verwaltungssoftware/Berechtigungen

• Erledigt.

• B2019-084

07.11.2019

Wechsel der Bankverbindung

Ist vollzogen, allerdings wegen Desinteresses der Volksbanken zur MBS, die zudem Sonderbedingungen für Parteien anbietet.

• B2019-086

19.12.2019

Budget 2020

Erledigt.

• B2019-087

19.12.2019

PayPal-Account

• Eingerichtet.

• B2019-088

19.12.2019

PostCard

Die Postcard ist gesperrt und wir warten auf eine neue.

• B2019-089

19.12.2019

Mobilfunk

Umgesetzt.

• B2019-090

19.12.2019

Kündigung Konto 703 (GLS)

In Arbeit, Saldo entspricht dem Guthaben der RV Süd; Verfügungen können jederzeit in Zusammenarbeit mit dem LSM getätigt werden.

• B2019-079

10.10.2019

Konto für RV Süd

Siehe B2019-090.

Technikgedöns

Von: Andreas Beer <beerandreas@freenet.de>

Nachrichtentext:

Sehr geehrte Piraten in Brandenburg , Lasst uns als Land Brandenburg Vorreiter sein in Deutschland, wo wir alle Politiker und interessierte Brandenburger Bürger in dieser
Facebook Gruppe vereinen! 

,,Politik im Land Brandenburg'' Gruppe

Diese hab ich diese Woche bei Facebook gegründet.

Es wäre schön wenn, wir hier alle Landtagsabgeordnete und kommunale Politiker in dieser Gruppe zusammen bekommen.

So können Fragen von Bürgern gezielt gestellt werden.

Diese Fragen sollten dann aber auf höflichen Weg erfolgen. Eventuelle Schuldzuweisungen und Beleidigungen werden gelöscht und der jeweilige aus der Gruppe verbannt. 
Diese Gruppe soll jeder Partei, die in Brandenburg aktiv ist und jedem Bürger aus Brandenburg zum Austausch zur Verfügung stehen. 
So etwas gibt es bis jetzt in Deutschland noch nicht, macht mit sodass wir im Land Brandenburg Vorreiter sind. 
Bitte gebt alle eure Landtagsabgeordnete und Abgeordnete Bescheid das sie in der Gruppe eintreten, um dabei zu sein. 

Danke im voraus :) 

Diese Nachricht sende ich an jede Partei, die in Brandenburg aktiv bzw. im Landtag vertreten ist. 

Gleiches Recht für alle Parteien. 

LG
Andreas Beer

• Dazu Marko Tittel:

Ich habe schon vor einigen Monaten meine Accounts bei Facebook, Instagram & Co gelöscht. Ich möchte mich auch nicht wieder mit einem privaten Account anmelden. Wenn wir einen "Funktionsaccount" für diese FB-Sache nehmen, könnte ich die Betreuung dafür übernehmen.

• Anmerkung: Herr Beer ist Vorsitzender der Famlienpartei Deutschland
• In 14 Tagen wird darüber entschieden, ob wir als Partei der Facbookgruppe beitreten. Wir werden in den nächsten 14 Tagen die Aktivitäten der Gruppe verfolgen.

TOP 3 Aktuelles

Keine Beiträge

TOP 4: Anträge an den Landesvorstand

Antrag vom Landesparteitag (11.9.): Durchführung eines Schlichtungsverfahrens zur Aufarbeitung und Beendigung der innerparteilichen Konflikte --> https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0013

"Der Landesvorstand wird aufgefordert, umgehend ein Schlichtungsverfahren einzuleiten, um die innerparteilichen Konflikte schnellstmöglich und nachhaltig zu lösen. Die dazu nötige(n) Aussprache(n) sollte(n) zwingend ein externer fachlich entsprechend ausgebildeter Moderator begleiten."

Marko kontaktiert beide "Parteien" und holt eine Info bzgl. Bereitschaft zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren ein. Wenn beide Seiten einverstanden sind an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen, sucht Marko einen entsprechenden Schlichter.

TOP 5 Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Der Landesvorstand möge beschließen, für die gemeinsame Sitzung LaVoBB/LaVoBE am 31.01.2020 (18.00h) ein Budget von 75,00 EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Die Erfahrung in Berlin hat gezeigt, dass Getränke und ein paar Snacks ganz sinnvoll wären.

Abstimmung:	Gemeinsame Sitzung LaVoBB/LaVoBE Vorstand/Beschluss/B2020-001
Dafür:	Susanne, Bastian,Katrin, Ulf, Marko, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Kosten und das mögliche Bußgeld des SV Potsdam wegen angeblich nach der Beseitigungsfrist hängende Plakate vom LV Brandenburg übernommen werden.

Begründung: Der SV Potsdam begrüßt und schätzt die Hilfe bei der Plakatierung bei der LTW2019 außerordentlich.

Allerdings gab hier genau Null Koordination, eigentlich mehr chaotisches Handeln. Der zuständige Kreisvorstand wurde im Unklaren gelassen, wo und was wie angehangen worden ist. Eigentlich hat da jeder „seins“ gemacht. Die Abnahme der Plakate hat den SV Potsdam mit zahlreichen Kontroll- Suchfahrten vor eine erhebliche personelle – und seitens der Freiwilligen auch kostenmäßige – Herausforderung gestellt. Naturgemäß blieben da diverse Plakate übrig, deren Standorte unbekannt blieben. Auch eine Bitte an die Stadtverwaltung, mögliche Fundstellen zu nennen, blieb unbeantwortet. Stattdessen wurde ein Bußgeldverfahren (128,50 EUR) eingeleitet, gegen das Rechtsbehelf eingelegt worden ist.

Der Stadtverband erhält seit Jahren vom Landesverband genau Null Euro zur Bestreitung seiner Aufgaben. Die gesamten Anteile aus den Mitgliedsbeiträgen für 2019 betrugen genau 158,40 EUR.

Abstimmung:	Bußgeldverfahren gegen SV Potsdam Vorstand/Beschluss/B2020-002
Dafür:	Ulf, Marko,Katrin, Dirk, Susanne,
Dagegen:
Enthaltung:	Bastian
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einmütig angenommen
Bemerkung:	keine

Der Landesvorstand möge beschließen, zu Beginn der ersten monatlichen Vorstandssitzung (beginnend im Februar 2020) werden zum Anfang einer jeden Sitzung ein TOP „Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder“ eingeführt. Der Bericht soll knapp gefasst werden und 15 Minuten Gesamtzeit nicht überschreiten. Ein Verweis auf einen TB im Wiki/Web wäre ersatzweise auch möglich.

Begründung: In vielen Gremien der Piratenpartei(en) ist der TB eine ganz normale Angelegenheit, um die Mitglieder zu informieren, was man so im Monat in seinem Amt gemacht hat, auch um die notwendige Transparenz herzustellen. Da der Landesschatzmeister qua Amt immer viel zu berichten hat, wird er seinen TB nur auf das beschränken, was nicht unter den TOP Finanzen/Mitglieder fällt.

Abstimmung:	LaVo Tätigkeitsberichte Vorstand/Beschluss/B2020-003
Dafür:	Ulf, Dirk,Susanne, Marko, Katrin, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

Keine

TOP 6: Sonstige Beschlussvorlagen

• Aussendarstellung RVDOS fehlende Umsetzung von Beschluss B2019-052 vom 06.06.2019

Fristsetzung an den Vorstand des RV-DOS, "unhaltbare" Beiträge zu löschen. Es gibt allerdings die Möglichkeit, zumindest die Verlinkung von Landesblog zu verändern.

Nach Ablauf der Frist, wird über das weitere Vorgehen beraten.

Der LaVo setzt das kurzfristig um.

Links:

https://piraten-dos.de/sind-sich-98-prozent-aller-klimaforscher-einig/

https://piraten-dos.de/hanf-heilt/

https://piraten-dos.de/wenn-das-klima-klimafolgen-hat/

https://piraten-dos.de/klima-kollaps-waermetod-versusislamische-ueberfremdung/

https://piraten-dos.de/kollateralschaeden-im-usa-china-handelskrieg/

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/2894756703927615/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3319484904788124/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3315627658507182/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3285073781562570/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3285028094900472/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3284202791649669/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3277717412298207/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3246605745409374/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3240431076026841/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/3231737466896202/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/2920134418056510/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/2904174429652509/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/2895494260520526/?d=n

https://www.facebook.com/450152801721363/posts/2821977504538869/?d=n

TOP 7: Infos

Einladung Sachsenhausen

Sehr geehrte Damen und Herren,

vom 17. bis zum 20. April 2020 wird die Gedenkstätte Sachsenhausen den 75. Jahrestag der Befreiung der Häftlinge des KZ Sachsenhausen begehen – hoffentlich : in Anwesenheit zahlreicher Überlebender aus aller Welt. Zu den vielfältigen Veranstaltungen und Begegnungen möchten wir Sie bereits jetzt herzlich einladen.

Programm

Freitag, 17. April 2020 - Museum Todesmarsch im Belower Wald

14.30 Uhr: Gedenkveranstaltung und Kranzniederlegung

Samstag, 18. April 2020 – Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen

13.00 bis 17.00: Tag der Begegnung - Erinnern für heute

- Zeitzeugengespräche mit Überlebenden des KZ Sachsenhausen

- Markt der Möglichkeiten. Gedenkstättenpädagogische und erinnerungskulturelle Initiativen aus Oranienburg, Brandenburg und Deutschland stellen sich vor

- Eröffnung einer neuen Werkstattausstellung

- Filmvorführung „Der letzte Jolly Boy“ und Gespräch mit dem Regisseur Hans-Erich Viet

- Forschungsbörse: Zeitgeschichte für Erinnerungskultur und Demokratie

- künstlerische Interventionen auf dem Gelände der Gedenkstätte

- kostenlose Führungen durch die Gedenkstätte Sachsenhausen

17.30 Uhr: Verleihung des Franz-Bobzien-Preises (mit Anmeldung)

Sonntag, 19. April 2020 – Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen

Vormittags: Interreligiöser Gottesdienst

14.00 Uhr: Dezentrale Gedenkveranstaltungen

15.30 Uhr: Zentrale Gedenkveranstaltung an der „Station Z“

18.00 Uhr: Konzert des „Moka Efti Orchestra“ im Neuen Museum (mit Anmeldung)

Montag, 20. April 2020 – Gedenkort KZ-Außenlager Klinkerwerk

10.00 Uhr: Gedenkveranstaltung

Ein ausführliches Programm folgt zu gegebener Zeit. Bitte leiten Sie diese Einladung gerne auch an andere Interessierte weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Katharina Steinberg

Veranstaltungen + Sonderausstellungen I Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen

Straße der Nationen 22 I 16515 Oranienburg I T +49 3301 810917 I F +49 3301 810926

veranstaltungen@gedenkstaette-sachsenhausen.de I http://www.stiftung-bg.de/gums/de/

www.facebook.com/SachsenhausenMemorial/

• Susanne würde uns gerne vertreten; Thomas Ney hilft bei der organisatorischen Unterstützung.

Rundbrief VENROB

Sehr geehrte Leser des B-B-Rundbriefes,
liebe Eine-Welt-Interessierte,

anbei finden Sie die neueste Ausgabe des B-B-Rundbriefes, herausgegeben vom Verbund entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen Brandenburg e.V. (VENROB). Wir hoffen, Sie damit umfassend über entwicklungs- und umweltpolitische Themen und Veranstaltungen in der Region Brandenburg und Berlin zu informieren. Haben auch Sie Informationen für den B-B-Rundbrief, dann schicken Sie diese bitte an rundbrief@venrob.org.

AUS DEM INHALT:

+ Gedenken und Dank: Manfred Stolpe, Andreas Kuhnert und Dirk Wilking verstorben
+ Festmeile und Kaffee: VENROB setzt sich für Nachhaltigkeit bei der Einheitsfeier ein
+ Lecker und fair: In Falkensee öffnet am 1. Februar ein neuer Eine-Welt-Laden
+ Online und offline: Auftakt zur 17. BREBIT*) "Digitalisierung und Globale Gerechtigkeit“ 
+ DemoZ und VVN-BdA: Weitere Vereine verlieren ihre Gemeinnützigkeit

und 20 Veranstaltungshinweise für die Brandenburg-Berlin-Region.

Kennen Sie jemanden, den dieser monatliche Rundbrief interessieren könnte? Dann teilen Sie uns doch bitte ihre/seine Email-Adresse mit oder reichen Sie unsere Adresse gern weiter. Möchten Sie diesen Rundbrief nicht (mehr) beziehen? Dann teilen Sie uns dies bitte kurz per E-Mail rundbrief@venrob.org  mit.

ODER: Werden Sie doch selbst VENROB-Mitglied! Seien Sie Teil des großen Netzwerks und unterstützen Sie seine Arbeit. Der Jahresbeitrag beträgt nur 25 Euro. Den Antrag finden Sie am Ende des B-B-Rundbriefs.

Datenschutz-Hinweis: Bezieher des B-B-Rundbriefs sind mit ihrem Namen, der E-Mail-Adresse und ggf. den Namen der Organisation, für die sie tätig sind gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe. Eine Abbestellung mit Datenlöschung ist jederzeit schriftlich möglich per Mail an rundbrief@venrob.org. Datenschutzerklärung: http://www.venrob.org/seite/356593/datenschutzerkl%C3%A4rung.html

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Engels
Sprecherrat
-----
Verbund Entwicklungspolitischer
Nichtregierungsorganisationen Brandenburg (VENROB) e.V.
Tuchmacherstr. 49
14482 Potsdam
Tel.: +49 (0)331 / 7 04 89 66
Fax: +49 (0)331 / 2 70 86 90www.venrob.orgwww.facebook.com/venrob.e.v.info@venrob.org

*) BREBIT: Brandenburger Entwicklungspolitische Bildungs- und Informationstage

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 31.01.2020 gemeinsame Sitzung LaVoBB und LaVoBE, 18.00h LGS Potsdam
• 13.02.2020 LaVo-Sitzung
• 27.02.2020 LaVo-Arbeitstreffen

Anmerkung: durch die 5 Donnerstage im Januar verschiebt sich der Jour fixe auf den 2.+4. Donnerstag

TOP 9: Sonstiges und Termine

Sonstiges

• Wiederbelebungen:

OptOutDay (20.9. --> https://wiki.piratenbrandenburg.de/OptOutDay )

Frühling der Freiheit (17.3. --> https://www.piratenbrandenburg.de/2012/03/piratenpartei-brandenburg-ruft-den-fruhling-der-freiheit-aus-infostande-in-vielen-brandenburgischen-stadten-am-17-marz-2012/ )

Valentinstag (14.2.) verteilen von Rosen, Herzchen und Kondomen: Süd (Susanne), Potsdam, Nord (Ulf evtl Dirk), Tinka und Jeanette in Teltow und Schönefeld, Riccardo schaut nach Restbeständen und gibt eine Rückinfo

Termine

• 26.01.2020 Brandung-Live #29 vom SV Potsdam auf @PiratesOnAir
• 15.-16.02.2020 Pirate Secon 2020, München

https://pirate-secon.net

• 21.-23.02.2020 Municipal Conference (Kommunaltreffen CZ/DE) in Prag

https://is.gd/5SXtvS

TOP 10: nichtöffentlicher Teil

• Anfrage an den Vorstand

TOP 11: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 22.13 Uhr