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{{Vorstand TopNavigation}}
<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 10.01.2024'''</big>
__TOC__
=== Ort ===
: Mumble BB
: Beginn: 20:00 Uhr
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-vorstandssitzung-20230110-ga3u9zf1
: Aufzeichnung: folgt
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
=== Teilnehmer ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
* Entschuldigt:
: keiner
* Gäste: 3
=== Tagesordnung ===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles
: TOP 5: Landtagswahl
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 8: Infos und Sonstiges
: TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 10: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 11: Schließen der Sitzung
=== Audioaufzeichnung ===
Aufzeichnung: Link folgt
== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Riccardo eröffnet die Versammlung um 20:06
== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Wahl des Versammlungsleiters: Riccardo
* Wahl des Protokollführers: Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 5 von 5, somit beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
* Genehmigung der [[Vorstand/Protokolle/2023-12-13|Protokolle der letzten Sitzung]]: bestätigt
== TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder ==
: Dauer: ca. 10 Min
=== [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo (1V) ===
* div. Sitzungen Bund/Länder besucht
* Orga arbeit Liste
=== [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi (2V) ===
* Kommunalpolitik
* Einige Vernetzungstreffen Rheinsberg
* Technik und OTRS Pflege
=== [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM) ===
* Mit Ronny und Axel Umzug der RGS/LGS in Oranienburg (weitestgehend) erledigt
* Mit Stefan Tagesgeldkonto bei der Sparkasse eröffnet
* Schatzmeistertreffen mit Plus Brandenburg
* Mitgliederverwaltung
* Kommunalpolitik
* Schatzi-Gedöns (u. a. Arbeiten für ReBe 2023 begonnen) und Vorstands-Foo (OTRS, Wiki)
* Aktivitäten für Plus Brandenburg (u. A. Webseite)
* Teilnahme an Sitzungen des Vorstandes und der Listenvereinigung
=== [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue (Beisitzer) ===
* Orga Planungssitzungen Plus Brandenburg
* Ronny beim Umzugsgedöns geholfen
* Kontoeröffnung
* Kommunalpolitik
=== [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (Beisitzer) ===
* Teilnahme Arbeits und Vorstandssitzungen, Teilnahme am Umzug mit PKW u. Anhänger , Bearbeitung Plakat, Ausarbeitung sachlicher Darstellung der Bauerndemo - Subventionskürzung .
=== Bericht zu den Finanzen / Mitglieder ===
==== Finanzen ====
* Bankkonto: 10.679,56 EUR
* Tagesgeldkonto: 25.000 EUR
* PayPal: 0,00 EUR
* Handkasse: 43,68 EUR
* davon Vermögenswerte der Untergliederungen in Höhe von insgesamt 14.257,45 €
* Der Rechenschaftsbericht für 2023 ist in Arbeit. Um noch ausstehende Reisekostenabrechnungen wird zeitnah gebeten.
* Im Bereich IT wurden zwei Dienstleistungen gekündigt, was zu einer Kostenersparnis von 74 Euro führt.
* Haushaltsplan für 2024 soll in der nächsten Sitzungsfolge (nach dem Schatzmeisterclub, s. u.) beraten und beschlossen werden.
==== Mitglieder ====
: 353 Mitglieder + 1 schwebend (-9 im Vergleich zur letzten Sitzung, darunter einige Austritte zum Jahresende), davon 21 Mitglieder stimmberechtigt (-36 im Vergleich zur letzten Sitzung, da Jahreswechsel)
== TOP 4: Aktuelles ==
* Frage zum Sachstand EU-Wahl
* Es sind Dinge zu tun. Dazu gibt es am 17.01. 20:00 Uhr eine Online-Besprechung zum Thema Europa- und Kommunalwahl LVBB
== TOP 5: Landtagswahl ==
* Morgen Orga-Treffen
* Ende Januar: Kandidatentreffen
* 02.02. oder 09.02.2024: Weitere Aufstellungsversammlung geplant
* Finanzsituation klärt sich zunehmend; Vertragsentwurf für finanziellen Ausgleich liegt vor
== TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ==
=== B2024-01: Reisekostenbudget ===
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, Art. 6 der Geschäftsordnung wie folgt zu ändern (Neue Fassung in fett):
Mitglieder des Vorstandes haben Anspruch auf eine Erstattung von Aufwendungen für Fahrtkosten und Verwaltungstätigkeiten bis zu einer Gesamthöhe von <strong>500 Euro</strong> pro Jahr, ohne dass es hierfür eines gesonderten Beschlusses bedarf. <strong>Spenden erhöhen das Budget.</strong> Die tatsächlichen Kosten sind durch Belege bzw. Fahrtkostenabrechnungen entsprechend der Fahrtkostenregelung der Bundespartei nachzuweisen. Zu erwartende Aufwendungen sind dem Vorstand nach Möglichkeit im Vorfeld anzukündigen. Sofern die Kosten einer einzelnen Aufwendung die zu erwartende Summe von <strong>250 Euro</strong> überschreiten, ist hierzu im Vorfeld ein gesonderter Beschluss zu fassen.
'''Begründung:'''
Das bisherige Budget wurde nicht ausgeschöpft und vollständig zurückgespendet. Durch die neue Regelung muss weniger Budget eingeplant und weniger formale Beschlüsse gefällt werden, ohne dass sich in der Praxis ein Unterschied ergibt. Im Gegenzug wurde die Summe für Einzelausgaben leicht erhöht.
'''Diskussion:'''
* ?
''' Abstimmung:'''
* dafür:Stefan, Axel Thomas, Dirk, Riccardo
* dagegen;
* Enthaltung:
* Ergebnis: angenommen
=== B2024-02: Streichung von Mitgliedern ===
'''Antragstext:'''
Der Landesvorstand beschließt, 110 als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen zu streichen. Die Streichung wird beim Bundesverband beantragt und spätestens mit Bereitstehen der neuen Mitgliederverwaltungssoftware durchgeführt.
'''Begründung:'''
Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich für Personen, die vor dem BPT2012.2 beigetreten sind eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 110 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann. Die betroffenen Personen wurden am 02.09.2023 sowie am 02.11.2023 gemahnt und auf die drohende Streichung hingewiesen. Eine Reaktion erfolgte nicht.
'''Diskussion:'''
* ?
''' Abstimmung:'''
* dafür:Axel, Dirk, Thomas, Riccardo, Stefan
* dagegen:
* Enthaltung:
* Ergebnis: angenommen
=== B2024-03: Einberufung eines Onlineparteitages ===
'''Antragstext:'''
Der Landesvorstand beschließt, für einen der Tage 17. favorisiert, 18., 24. oder 25.02.2024 einen Onlineparteitag einzuberufen. Auf dem Onlineparteitag sollen u. A. Anträge zur Auflösung der inaktiven Untergliederungen KV TF und KV MOL gemäß §28a der Landessatzung behandelt werden.
'''Begründung:'''
Beide Untergliederungen werden seit geraumer Zeit vom Landesverband mitverwaltet. Trotz intensiver Bemühungen ist es nicht gelungen, in den betroffenen Untergliederungen eine ausreichende Zahl stimmberechtigter Mitglieder zu gewinnen, um die Untergliederungen reaktivieren und einen neuen Minimalvorstand bestimmen zu können. Es besteht demnach auch mittelfristig keine Aussicht auf Besserung. Im Gegenzug verursachen die inaktiven Untergliederungen Verwaltungsaufwand und damit Kosten. Die Auflösung der betroffenen Untergliederungen minimiert diesen Aufwand und eröffnet die Möglichkeit für angrenzende Untergliederungen, ihr Tätigkeitsgebiet auf die jeweiligen Landkreise auszuweiten.
'''Diskussion:'''
* ?
''' Abstimmung:'''
* dafür:Axel , Stefan, Thomas, Dirk, Riccardo
* dagegen:
* Enthaltung:
* Ergebnis:angenommen
=== B2024-04: Kündigung eines Abonnements ===
'''Antragstext:'''
Der Landesvorstand beschließt, das bestehende Abonnement der Zeitschrift "Datenschutz Praxis" zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen, sofern vom Datenschutzbeauftragten hierzu kein Widerspruch eingeht.
'''Begründung:'''
Bisher wird die Zeitschrift an die Privatadresse unseres Datenschutzbeauftragten Heiko Brucker geliefert. Eine Anfrage bei Heiko, ob dieses noch benötigt wird, blieb unbeantwortet. Eine weitere Nachfrage ist erfolgt. Das Abonnement kostet aktuell 288,85 EUR im Jahr.
'''Diskussion:'''
* Nachfrage, ob Heiko noch aktiv ist als DSB für den LVBB
* Umstellung auf E-paper (sharing)?
''' Abstimmung:'''
* dafür: Axel , Stefan, Thomas, Dirk, Riccardo
* dagegen:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
== TOP 7: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand ==
=== TOP 7.1 Anträge ===
* keine
=== TOP 7.2 Anfragen ===
* keine
== TOP 8: Infos und Sonstiges ==
* 22.01.2024: Schatzmeisterclub
: infos zu PPEU und PPI (Bastian ist wieder zum PPI-Treasurer gewählt worden - 2025)
: regelmäßige Infos auf den Arbeitstreffen des LaVoBB ??
== TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
* 17.01. 20:00 Uhr Besprechung zum Thema Europa- und Kommunalwahl LVBB
* 07.02.2024: Arbeitssitzung
* 14.02.2024: Vorstandssitzung
== TOP 10: Nichtöffentlicher Teil ==
=== Antrag auf Beitragsminderung für das Jahr 2024 ===
Das Mitglied X (Name dem Vorstand bekannt) hat am 04.01.2024 einen Antrag auf Beitragsminderung für das Kalenderjahr 2024 gestellt. Der Vorstand beschließt, dem Antrag stattzugeben.
=== Laufende Verfahren gegen ein Mitglied ===
=== Persönliche Anfrage eines Mitgliedes ===
== TOP 11: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung: 21:43 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2024]]
<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 10.01.2024'''</big>
__TOC__
=== Ort ===
: Mumble BB
: Beginn: 20:00 Uhr
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-vorstandssitzung-20230110-ga3u9zf1
: Aufzeichnung: folgt
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
=== Teilnehmer ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
* Entschuldigt:
: keiner
* Gäste: 3
=== Tagesordnung ===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles
: TOP 5: Landtagswahl
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 8: Infos und Sonstiges
: TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 10: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 11: Schließen der Sitzung
=== Audioaufzeichnung ===
Aufzeichnung: Link folgt
== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Riccardo eröffnet die Versammlung um 20:06
== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Wahl des Versammlungsleiters: Riccardo
* Wahl des Protokollführers: Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 5 von 5, somit beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
* Genehmigung der [[Vorstand/Protokolle/2023-12-13|Protokolle der letzten Sitzung]]: bestätigt
== TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder ==
: Dauer: ca. 10 Min
=== [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo (1V) ===
* div. Sitzungen Bund/Länder besucht
* Orga arbeit Liste
=== [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi (2V) ===
* Kommunalpolitik
* Einige Vernetzungstreffen Rheinsberg
* Technik und OTRS Pflege
=== [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM) ===
* Mit Ronny und Axel Umzug der RGS/LGS in Oranienburg (weitestgehend) erledigt
* Mit Stefan Tagesgeldkonto bei der Sparkasse eröffnet
* Schatzmeistertreffen mit Plus Brandenburg
* Mitgliederverwaltung
* Kommunalpolitik
* Schatzi-Gedöns (u. a. Arbeiten für ReBe 2023 begonnen) und Vorstands-Foo (OTRS, Wiki)
* Aktivitäten für Plus Brandenburg (u. A. Webseite)
* Teilnahme an Sitzungen des Vorstandes und der Listenvereinigung
=== [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue (Beisitzer) ===
* Orga Planungssitzungen Plus Brandenburg
* Ronny beim Umzugsgedöns geholfen
* Kontoeröffnung
* Kommunalpolitik
=== [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (Beisitzer) ===
* Teilnahme Arbeits und Vorstandssitzungen, Teilnahme am Umzug mit PKW u. Anhänger , Bearbeitung Plakat, Ausarbeitung sachlicher Darstellung der Bauerndemo - Subventionskürzung .
=== Bericht zu den Finanzen / Mitglieder ===
==== Finanzen ====
* Bankkonto: 10.679,56 EUR
* Tagesgeldkonto: 25.000 EUR
* PayPal: 0,00 EUR
* Handkasse: 43,68 EUR
* davon Vermögenswerte der Untergliederungen in Höhe von insgesamt 14.257,45 €
* Der Rechenschaftsbericht für 2023 ist in Arbeit. Um noch ausstehende Reisekostenabrechnungen wird zeitnah gebeten.
* Im Bereich IT wurden zwei Dienstleistungen gekündigt, was zu einer Kostenersparnis von 74 Euro führt.
* Haushaltsplan für 2024 soll in der nächsten Sitzungsfolge (nach dem Schatzmeisterclub, s. u.) beraten und beschlossen werden.
==== Mitglieder ====
: 353 Mitglieder + 1 schwebend (-9 im Vergleich zur letzten Sitzung, darunter einige Austritte zum Jahresende), davon 21 Mitglieder stimmberechtigt (-36 im Vergleich zur letzten Sitzung, da Jahreswechsel)
== TOP 4: Aktuelles ==
* Frage zum Sachstand EU-Wahl
* Es sind Dinge zu tun. Dazu gibt es am 17.01. 20:00 Uhr eine Online-Besprechung zum Thema Europa- und Kommunalwahl LVBB
== TOP 5: Landtagswahl ==
* Morgen Orga-Treffen
* Ende Januar: Kandidatentreffen
* 02.02. oder 09.02.2024: Weitere Aufstellungsversammlung geplant
* Finanzsituation klärt sich zunehmend; Vertragsentwurf für finanziellen Ausgleich liegt vor
== TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ==
=== B2024-01: Reisekostenbudget ===
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, Art. 6 der Geschäftsordnung wie folgt zu ändern (Neue Fassung in fett):
Mitglieder des Vorstandes haben Anspruch auf eine Erstattung von Aufwendungen für Fahrtkosten und Verwaltungstätigkeiten bis zu einer Gesamthöhe von <strong>500 Euro</strong> pro Jahr, ohne dass es hierfür eines gesonderten Beschlusses bedarf. <strong>Spenden erhöhen das Budget.</strong> Die tatsächlichen Kosten sind durch Belege bzw. Fahrtkostenabrechnungen entsprechend der Fahrtkostenregelung der Bundespartei nachzuweisen. Zu erwartende Aufwendungen sind dem Vorstand nach Möglichkeit im Vorfeld anzukündigen. Sofern die Kosten einer einzelnen Aufwendung die zu erwartende Summe von <strong>250 Euro</strong> überschreiten, ist hierzu im Vorfeld ein gesonderter Beschluss zu fassen.
'''Begründung:'''
Das bisherige Budget wurde nicht ausgeschöpft und vollständig zurückgespendet. Durch die neue Regelung muss weniger Budget eingeplant und weniger formale Beschlüsse gefällt werden, ohne dass sich in der Praxis ein Unterschied ergibt. Im Gegenzug wurde die Summe für Einzelausgaben leicht erhöht.
'''Diskussion:'''
* ?
''' Abstimmung:'''
* dafür:Stefan, Axel Thomas, Dirk, Riccardo
* dagegen;
* Enthaltung:
* Ergebnis: angenommen
=== B2024-02: Streichung von Mitgliedern ===
'''Antragstext:'''
Der Landesvorstand beschließt, 110 als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen zu streichen. Die Streichung wird beim Bundesverband beantragt und spätestens mit Bereitstehen der neuen Mitgliederverwaltungssoftware durchgeführt.
'''Begründung:'''
Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich für Personen, die vor dem BPT2012.2 beigetreten sind eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 110 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann. Die betroffenen Personen wurden am 02.09.2023 sowie am 02.11.2023 gemahnt und auf die drohende Streichung hingewiesen. Eine Reaktion erfolgte nicht.
'''Diskussion:'''
* ?
''' Abstimmung:'''
* dafür:Axel, Dirk, Thomas, Riccardo, Stefan
* dagegen:
* Enthaltung:
* Ergebnis: angenommen
=== B2024-03: Einberufung eines Onlineparteitages ===
'''Antragstext:'''
Der Landesvorstand beschließt, für einen der Tage 17. favorisiert, 18., 24. oder 25.02.2024 einen Onlineparteitag einzuberufen. Auf dem Onlineparteitag sollen u. A. Anträge zur Auflösung der inaktiven Untergliederungen KV TF und KV MOL gemäß §28a der Landessatzung behandelt werden.
'''Begründung:'''
Beide Untergliederungen werden seit geraumer Zeit vom Landesverband mitverwaltet. Trotz intensiver Bemühungen ist es nicht gelungen, in den betroffenen Untergliederungen eine ausreichende Zahl stimmberechtigter Mitglieder zu gewinnen, um die Untergliederungen reaktivieren und einen neuen Minimalvorstand bestimmen zu können. Es besteht demnach auch mittelfristig keine Aussicht auf Besserung. Im Gegenzug verursachen die inaktiven Untergliederungen Verwaltungsaufwand und damit Kosten. Die Auflösung der betroffenen Untergliederungen minimiert diesen Aufwand und eröffnet die Möglichkeit für angrenzende Untergliederungen, ihr Tätigkeitsgebiet auf die jeweiligen Landkreise auszuweiten.
'''Diskussion:'''
* ?
''' Abstimmung:'''
* dafür:Axel , Stefan, Thomas, Dirk, Riccardo
* dagegen:
* Enthaltung:
* Ergebnis:angenommen
=== B2024-04: Kündigung eines Abonnements ===
'''Antragstext:'''
Der Landesvorstand beschließt, das bestehende Abonnement der Zeitschrift "Datenschutz Praxis" zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen, sofern vom Datenschutzbeauftragten hierzu kein Widerspruch eingeht.
'''Begründung:'''
Bisher wird die Zeitschrift an die Privatadresse unseres Datenschutzbeauftragten Heiko Brucker geliefert. Eine Anfrage bei Heiko, ob dieses noch benötigt wird, blieb unbeantwortet. Eine weitere Nachfrage ist erfolgt. Das Abonnement kostet aktuell 288,85 EUR im Jahr.
'''Diskussion:'''
* Nachfrage, ob Heiko noch aktiv ist als DSB für den LVBB
* Umstellung auf E-paper (sharing)?
''' Abstimmung:'''
* dafür: Axel , Stefan, Thomas, Dirk, Riccardo
* dagegen:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
== TOP 7: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand ==
=== TOP 7.1 Anträge ===
* keine
=== TOP 7.2 Anfragen ===
* keine
== TOP 8: Infos und Sonstiges ==
* 22.01.2024: Schatzmeisterclub
: infos zu PPEU und PPI (Bastian ist wieder zum PPI-Treasurer gewählt worden - 2025)
: regelmäßige Infos auf den Arbeitstreffen des LaVoBB ??
== TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
* 17.01. 20:00 Uhr Besprechung zum Thema Europa- und Kommunalwahl LVBB
* 07.02.2024: Arbeitssitzung
* 14.02.2024: Vorstandssitzung
== TOP 10: Nichtöffentlicher Teil ==
=== Antrag auf Beitragsminderung für das Jahr 2024 ===
Das Mitglied X (Name dem Vorstand bekannt) hat am 04.01.2024 einen Antrag auf Beitragsminderung für das Kalenderjahr 2024 gestellt. Der Vorstand beschließt, dem Antrag stattzugeben.
=== Laufende Verfahren gegen ein Mitglied ===
=== Persönliche Anfrage eines Mitgliedes ===
== TOP 11: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung: 21:43 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2024]]