Vorstand/Protokolle/2024-01-10

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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 10.01.2024

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:00 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-vorstandssitzung-20230110-ga3u9zf1

Aufzeichnung: folgt

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Stefan Günther @schugue

Axel Heidkamp

Teilnehmer

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Stefan Günther @schugue

Axel Heidkamp

• Entschuldigt:

keiner

• Gäste: 3

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Landtagswahl

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8: Infos und Sonstiges

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

TOP 11: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Riccardo eröffnet die Versammlung um 20:06

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Riccardo
• Wahl des Protokollführers: Alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 5 von 5, somit beschlussfähig
• Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: bestätigt

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Riccardo @DerRiccardo (1V)

• div. Sitzungen Bund/Länder besucht
• Orga arbeit Liste

Dirk Harder @HarderDi (2V)

• Kommunalpolitik
• Einige Vernetzungstreffen Rheinsberg
• Technik und OTRS Pflege

Thomas Ney @neythomas (SM)

• Mit Ronny und Axel Umzug der RGS/LGS in Oranienburg (weitestgehend) erledigt
• Mit Stefan Tagesgeldkonto bei der Sparkasse eröffnet
• Schatzmeistertreffen mit Plus Brandenburg
• Mitgliederverwaltung
• Kommunalpolitik
• Schatzi-Gedöns (u. a. Arbeiten für ReBe 2023 begonnen) und Vorstands-Foo (OTRS, Wiki)
• Aktivitäten für Plus Brandenburg (u. A. Webseite)
• Teilnahme an Sitzungen des Vorstandes und der Listenvereinigung

Stefan Günther @schugue (Beisitzer)

• Orga Planungssitzungen Plus Brandenburg
• Ronny beim Umzugsgedöns geholfen
• Kontoeröffnung
• Kommunalpolitik

Axel Heidkamp (Beisitzer)

• Teilnahme Arbeits und Vorstandssitzungen, Teilnahme am Umzug mit PKW u. Anhänger , Bearbeitung Plakat, Ausarbeitung sachlicher Darstellung der Bauerndemo - Subventionskürzung .

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Finanzen

• Bankkonto: 10.679,56 EUR
• Tagesgeldkonto: 25.000 EUR
• PayPal: 0,00 EUR
• Handkasse: 43,68 EUR
• davon Vermögenswerte der Untergliederungen in Höhe von insgesamt 14.257,45 €

• Der Rechenschaftsbericht für 2023 ist in Arbeit. Um noch ausstehende Reisekostenabrechnungen wird zeitnah gebeten.
• Im Bereich IT wurden zwei Dienstleistungen gekündigt, was zu einer Kostenersparnis von 74 Euro führt.
• Haushaltsplan für 2024 soll in der nächsten Sitzungsfolge (nach dem Schatzmeisterclub, s. u.) beraten und beschlossen werden.

Mitglieder

353 Mitglieder + 1 schwebend (-9 im Vergleich zur letzten Sitzung, darunter einige Austritte zum Jahresende), davon 21 Mitglieder stimmberechtigt (-36 im Vergleich zur letzten Sitzung, da Jahreswechsel)

TOP 4: Aktuelles

• Frage zum Sachstand EU-Wahl
• Es sind Dinge zu tun. Dazu gibt es am 17.01. 20:00 Uhr eine Online-Besprechung zum Thema Europa- und Kommunalwahl LVBB

TOP 5: Landtagswahl

• Morgen Orga-Treffen
• Ende Januar: Kandidatentreffen
• 02.02. oder 09.02.2024: Weitere Aufstellungsversammlung geplant
• Finanzsituation klärt sich zunehmend; Vertragsentwurf für finanziellen Ausgleich liegt vor

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

B2024-01: Reisekostenbudget

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, Art. 6 der Geschäftsordnung wie folgt zu ändern (Neue Fassung in fett):

Mitglieder des Vorstandes haben Anspruch auf eine Erstattung von Aufwendungen für Fahrtkosten und Verwaltungstätigkeiten bis zu einer Gesamthöhe von 500 Euro pro Jahr, ohne dass es hierfür eines gesonderten Beschlusses bedarf. Spenden erhöhen das Budget. Die tatsächlichen Kosten sind durch Belege bzw. Fahrtkostenabrechnungen entsprechend der Fahrtkostenregelung der Bundespartei nachzuweisen. Zu erwartende Aufwendungen sind dem Vorstand nach Möglichkeit im Vorfeld anzukündigen. Sofern die Kosten einer einzelnen Aufwendung die zu erwartende Summe von 250 Euro überschreiten, ist hierzu im Vorfeld ein gesonderter Beschluss zu fassen.

Begründung:

Das bisherige Budget wurde nicht ausgeschöpft und vollständig zurückgespendet. Durch die neue Regelung muss weniger Budget eingeplant und weniger formale Beschlüsse gefällt werden, ohne dass sich in der Praxis ein Unterschied ergibt. Im Gegenzug wurde die Summe für Einzelausgaben leicht erhöht.

Diskussion:

• ?

Abstimmung:

• dafür:Stefan, Axel Thomas, Dirk, Riccardo
• dagegen;
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

B2024-02: Streichung von Mitgliedern

Antragstext:

Der Landesvorstand beschließt, 110 als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen zu streichen. Die Streichung wird beim Bundesverband beantragt und spätestens mit Bereitstehen der neuen Mitgliederverwaltungssoftware durchgeführt.

Begründung:

Da bis zum auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035 eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich für Personen, die vor dem BPT2012.2 beigetreten sind eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 110 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann. Die betroffenen Personen wurden am 02.09.2023 sowie am 02.11.2023 gemahnt und auf die drohende Streichung hingewiesen. Eine Reaktion erfolgte nicht.

Diskussion:

• ?

Abstimmung:

• dafür:Axel, Dirk, Thomas, Riccardo, Stefan
• dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

B2024-03: Einberufung eines Onlineparteitages

Antragstext:

Der Landesvorstand beschließt, für einen der Tage 17. favorisiert, 18., 24. oder 25.02.2024 einen Onlineparteitag einzuberufen. Auf dem Onlineparteitag sollen u. A. Anträge zur Auflösung der inaktiven Untergliederungen KV TF und KV MOL gemäß §28a der Landessatzung behandelt werden.

Begründung:

Beide Untergliederungen werden seit geraumer Zeit vom Landesverband mitverwaltet. Trotz intensiver Bemühungen ist es nicht gelungen, in den betroffenen Untergliederungen eine ausreichende Zahl stimmberechtigter Mitglieder zu gewinnen, um die Untergliederungen reaktivieren und einen neuen Minimalvorstand bestimmen zu können. Es besteht demnach auch mittelfristig keine Aussicht auf Besserung. Im Gegenzug verursachen die inaktiven Untergliederungen Verwaltungsaufwand und damit Kosten. Die Auflösung der betroffenen Untergliederungen minimiert diesen Aufwand und eröffnet die Möglichkeit für angrenzende Untergliederungen, ihr Tätigkeitsgebiet auf die jeweiligen Landkreise auszuweiten.

Diskussion:

• ?

Abstimmung:

• dafür:Axel , Stefan, Thomas, Dirk, Riccardo
• dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:angenommen

B2024-04: Kündigung eines Abonnements

Antragstext:

Der Landesvorstand beschließt, das bestehende Abonnement der Zeitschrift "Datenschutz Praxis" zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen, sofern vom Datenschutzbeauftragten hierzu kein Widerspruch eingeht.

Begründung:

Bisher wird die Zeitschrift an die Privatadresse unseres Datenschutzbeauftragten Heiko Brucker geliefert. Eine Anfrage bei Heiko, ob dieses noch benötigt wird, blieb unbeantwortet. Eine weitere Nachfrage ist erfolgt. Das Abonnement kostet aktuell 288,85 EUR im Jahr.

Diskussion:

• Nachfrage, ob Heiko noch aktiv ist als DSB für den LVBB
• Umstellung auf E-paper (sharing)?

Abstimmung:

• dafür: Axel , Stefan, Thomas, Dirk, Riccardo
• dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

TOP 7: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1 Anträge

• keine

TOP 7.2 Anfragen

• keine

TOP 8: Infos und Sonstiges

• 22.01.2024: Schatzmeisterclub

infos zu PPEU und PPI (Bastian ist wieder zum PPI-Treasurer gewählt worden - 2025)

regelmäßige Infos auf den Arbeitstreffen des LaVoBB ??

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 17.01. 20:00 Uhr Besprechung zum Thema Europa- und Kommunalwahl LVBB
• 07.02.2024: Arbeitssitzung
• 14.02.2024: Vorstandssitzung

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Antrag auf Beitragsminderung für das Jahr 2024

Das Mitglied X (Name dem Vorstand bekannt) hat am 04.01.2024 einen Antrag auf Beitragsminderung für das Kalenderjahr 2024 gestellt. Der Vorstand beschließt, dem Antrag stattzugeben.

TOP 11: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung: 21:43 Uhr