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K
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* Beginn: 19:00 Uhr
* Ort: [http://www.sechzig-grad-waschcafe.de 60°Waschcafé], Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
* Teilnehmer: x 5 Piraten, y 2 Gäste
= Pad =
= Protokoll =
* Beginn 19:38 Uhr* Gast stellt sich vor:* Uni Potsdam:* hatte den Bürgerhaushalt in Potsdam mit begleitet:* Steckenpferd kommunale Partizipation / Demokratie:* im AK Stadtentwicklung Potsdam involviert:* ungeachtet politischer Ausrichtung sieht er sich als Impulsgeber z.B.Piraten und auch andere Parteien in der Havelstadt:* Der Landkreis Dahme-Spree hat sich vor kurzem eine Art Bürgerhaushalt gegeben, bei dem es eine gewisse Mitspracher beim Haushalt geben soll ==OB-Wahl==* Es wird nachgefragt ob jemand als Kandidat zur Verfügung steht:* Da Sven regelmäßig Ausschussitzungen und SVVs besucht ist er, nach Christophs Meinung, gut über die Stadtthemen informiert und damit gut geeignet::* Micha und Anwesende schlossen sich der Meinung von Christoph an* Christoph schlägt Sven vor:* Wir unterstützen Sven so gut wir können* nach kurzer Beratung wurde überzeugt seitens von Sven bekundet: isch kandidiere!* Der Kreisvorstand wird zeitnah Einladungen für den dazu benötigten Kreisparteitag an die Mitglieder versenden, um die Willensbekundung seitens der Mitglieder des Kreisverbandes bestätigen zu lassen* 2 Pressemitteilung ist vorzubereiten ==Finanzen==* Kontostand: 1.102,11 €* Barkasse: 70,00 € ==Ausschreibung Landesparteitag / OB-Kandidatur==* Rico hat den Antrag an den Landesvorstand eingebracht den Landesparteitag auszuschreiben:* Zu dem hat er nachgefragt ob Brandenburg daran interessiert wäre diesen auszurichten, da die Oberbürgerbürgermeisterwahl:* Die Aufstellung eines Kandidaten muss spätestens 8 Wochen vorher erfolgen::* Wäre für die Brandenburger Piraten eine gute Möglichkeit mehr Aufmerksamkeit in der Stadt zu bekommen::* Das wir tatsächlich gewählt werden ist wohl eher unrealistisch:* Landesparteitag wird voraussichltich am 20.08.2011 stattfinden* Angedacht war der Parteitag in Frankfurt (Oder) um die dort entstehende Gliederung zu unterstützen* Wir halten es für sinnvoller, Frankfurt (Oder) oder andere entstehende Gebietsverbände durch den Landesparteitag zu unterstützen* Falls Brandenburg einen Oberbürgermeisterkandidaten aufstellen würde, dann könnte der Landesparteitag in Brandenburg unterstützend wirken:* Die andere Frage wäre dann jedoch, ob beides zeitgleich schaffbar wäre* Brandenburg wird daher sich vorerst nicht an der Ausschreibung beteiligen ==Diskussion / Grobkonzept Bürgerhaushalt BRB==* Bürgerhaushaltsdiskussion / Konzeptioneller Entwurf für die Stadt speziell:* unterschiedliche Stufen nötig, angepasst an die jeweilige Situation* Bürgerhaushalt bindet sich in unterschiedliche Rahmen ein* Kommunen haben grundsätzlich in D kein Geld - Strukturproblem in Deutschland, da Aufgaben nach unten (Kommunen) delegiert, aber nicht finanziell passend dafür ausgestattet werden:* Kommunen haben Pflichtaufgaben, hauptsächlich soziale, für die ein großer Teil des zur Verfügung stehenden Bugdets verwendet werden muss* Wertewandel fand/findet statt und Bürger gehen weniger wählen* Auslagern an private Träger von Kita's & Co (Jugendarbeit, Weiterbildung u.a.) als Folge der Knappheit* daraus Konzept der Bürgerkommune entwickelt: Einsetzen von bürgernahen Instrumenten wurde notwendig (Beispiel Esslingen (Link: http://de.wikipedia.org/wiki/Esslingen_am_Neckar#B.C3.BCrgeraussch.C3.BCsse)):* finden von möglichst vielen Instrumenten, um politisch partizipieren zu lassen::* Beispiel Straßenbau: Bürger stehen nach politischen Entscheidungen vor vollendeten Tatsachen (populäres Beispiel Stuttgart 21):* andere Beispiele, wie Bürgerforen ebenso Instrumente - jedes für sich losgelöst und kein Ganzes* Vorbild war Porto Alegre* Überlegungen, wie Bürger an elementarsten Entscheidungen beteiligt werden können -> Bürgerhaushalt:* die Auslegung und Einbindung des Bürgerhaushaltet entscheidet über Durchsetzbarkeit in der letztendlichen Entscheidung:* Bsp: Kölner Haushalt - Nutzung der Bürger vor Ort als Experten vor Ort::* Schulden dort tendieren aber gen 0* Solingen: hohe Schulden (ähnlich wie Brandenburg a.d. Havel):* stehen unter dem HSK (Haushaltssicherungskonzept):* Vorteil war: OB, Kämmerer und Stadtverwaltung am gleichen Strang gezogen haben und somit dies auf der kommunalen Ebene urchsetzbar war::* es ist zwingend, dass Politik und Verwaltung gemeinsam gewillt sind, einen Bürgerhaushalt durchzuführen::* Einsparungspotenziale: Verbesserung der Haushaltslage durch Vorschläge/Einsparung bei Pflichtaufgaben (das wie, für das was) -> 43,6 Millionen €:::* Pflichtaufgaben die durch die Kommunen erfüllt werden müssen, die Kommune hat jedoch die Möglichkeit auszugestalten, wie diese Aufgaben erfüllt werden (dort wurden Einsparungen erzielt)* Ein Bürgerhaushalt ist möglich und bringt Vorteile auch dann, wenn eine Kommune verschuldet ist:* Die Kommunen haben alle ähnliche Probleme (:* Bessere Beteiligung der Bürger und Vorschläge die Arbeitsabläufe zu verbessern:* Bessere Informierung der Politik und Verwaltung was durch die Bürger wirklich gefordert wird und was ihrer Ansicht nicht gebraucht wird* Das funktionieren eines Bürgerhaushalts setzt das wollen von Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat voraus::* Anregungen und Vergleiche anderer Städte zu Brandenburg darstellen um zu überzeugen::* Konzept überlegen, wie man dies trotz Schulden umsetzen kann* Infomaterial wird man uns zukommen lassen == Konditionen für GLS-Unterkonten==* http://www.gls.de/unsere-angebote/girokonto/konditionen-der-gls-girokonten.html:* GLS gGeschäftskonto ==Sonstiges==* Die Idee der Piraten die Stadtwerke wieder zu rekommunalisieren wurde durch den SPD Oberbürgermeisterkandidaten aufgegriffen und im Rahmen des Wahlkampfes von diesem gefordert:* Es kam kürzlich eine neue Pressemitteilung eines anderen SPD-Mitglieds welcher dieses für nicht finanzierbar hält::* Der Vorteil dass dies langfristig eine positive Bilanz ergeben würde und um welche tatsächlichen Kosten es geht, wurde nicht erwähnt* Morgen findet das Bürgerforum der CDU statt zu dem die Oberbürgermeisterin einlud:* Sven wird vor Ort sein:* Micha sofern es zeitlich bei ihm klappt
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