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BTW2013/Kandidatur-031

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<!-- Bitte hier deinen Namen und weitere Informationen eingeben! -->
<!-- Bitte gewünschten Listenplatz angeben: 1, 2-5, 6-9, ab 10, egal -->

{{KandidatBTW2013
|Name = Edmund Müller
|Landesliste = ja
|Listenplatz = 1 - ??
|Direktkandidat = ja
|Wahlkreis = 61 Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II
}}

{{GreenBox1|
==Präambel==
:Dieser Fragenkatalog ist eine Arbeit der [[AG TDBD]] und weiterer interessierter Piraten. Er soll dazu dienen, den Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Voraus die Möglichkeit zu geben, sich vorzustellen und etwas über sich zu erzählen.
:Die Beantwortung der Fragen ist selbstverständlich freiwillig, hilft aber anderen dabei, sich bereits im Voraus über die Kandidaten zu informieren.
}}

<!-- Antworten bitte direkt unter die jeweilige Frage schreiben (eine Leerzeile Abstand) -->
=== Fragen zur Person ===
1. Wer bist Du? Erzähl' uns was über Dich!

* Bin Dipl.-Ing., 43 Jahre alt, habe einen Sohn 8 Jahre. Bin liberal und weltoffen. Habe in meiner Jugend Europa vom Nordkap bis Sizilien, von Lissabon bis zum Schwarzen Meer abgetrampt und dabei einiges an Kulturen, Menschen und Sprachen kennengelernt, und denke auch Menschenkenntnis erlangt zu haben. Außerdem habe ich dabei gelernt spontan mit unerwarteten Situationen umzugehen, und dass es auch mal anders kommen kann, als man plant. Lebe nach dem Motto leben und leben lassen.

2. Wo wohnst Du und welcher Gliederung gehörst Du gegebenenfalls an?

* Werder/Havel, Kreisverband Potsdam-Mittelmark

3. Seit wann bist Du für die PIRATEN aktiv?

* Mitglied seit Herbst 2011

4. Warst Du bereits in einer anderen Partei? Falls ja, bist Du ausgetreten und warum?

5. Warst Du für das Ministerium für Staatssicherheit tätig?

* Nein
=== Tätigkeit in und für die Piratenpartei ===

6. Was hast Du bisher mit den, und für die, PIRATEN gemacht?

* Habe eine umfangreiche Liste von Anträgen zu Justizreformen in den Landesparteitag 2/2012 der Piraten Brandenburg eingebracht, welche meine jahrelangen Erfahrungen mit Missständen in der Justiz widerspiegeln, mal durch die Brille des Nicht-Juristen und "normalen" Bürgers gesehen, was vor juristischer "Betriebsblindheit" schützt. Die Anträge wurden zwar abgelehnt, stießen aber auch auf Interesse und hoffe damit die Saat zur Weiterverfolgung und Verfeinerung mit Hilfe möglichst vieler Piraten gesetzt zu haben.

7. Welche Projekte oder Inhalte waren bisher Deine Schwerpunkte?

* Siehe oben, habe mich unfreiwillig zum Justizkritiker entwickelt.

8. Welchen Aktivitäten bist Du innerhalb von Arbeitsgemeinschaften, Crews oder Gliederungen nachgegangen?

* Noch keinen, was an meinen umfangreichen Privatprojekten liegt.

9. Bist Du noch anderen politischen Aktivitäten nachgegangen?

* Bei den Piraten direkt nicht.

* Als privat mündiger kritischer Bürger habe ich anfangs 2012 eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen hohe Richter am Brandenburgischen Oberlandesgericht eingelegt, die einiges Aufsehen erregte. Gestaltet war sie als Popularpetition, d.h. ich habe Mitbürgern die Gelegenheit gegeben sich ihr anzuschließen, was sie aus allen Herren Ländern der Bundesrepublik auch taten. Dies hat die Verantwortlichen wohl irritiert und zu hektischer Betriebsamkeit in der Brandenburger Justiz geführt. Die Bescheidung einer Dienstaufsichtsbeschwerde innerhalb von vier Tagen dürfte Seltenheitswert in unserem Land haben. Natürlich wurde sie hanebüchen zurückgewiesen. Denn das Bonmot über Dienstaufsichtsbeschwerden lautet ja die drei F: formlos, fristlos, fruchtlos. Schon die Existenz dieses Bonmots ist doch ein Zeichen, dass was faul ist, nicht im Staate Dänemark (vielleicht dort auch?), sondern Deutschland. Der Skandal, welcher in ihr angesprochen wurde sollte möglichst klein gehalten werden. Bis hin zum Justizminister übte man sich im Abwiegeln. Der letzte Akt war eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Niels im Rechtsausschuss des Landtages Brandenburg an den derzeit amtierenden Justizminister. Ich war auf den Zuschauerrängen und der Eindruck erhärtete sich bei mir, den "Etablierten" nicht mehr einfach das Regieren überlassen zu dürfen. Die Initiative geht weiter ... demnächst beim Ministerpräsidenten.
=== Fragen zum Mandat ===

10. Welche Motivation bewegt Dich zu Deiner Kandidatur?

* Einen Beitrag zu leisten, das politische System zum Besseren zu verändern.

* Mitzuhelfen, die überbordende Bürokratie und Staatsbevormundung abzubauen.

* Mitzuhelfen die Demokratie weiter zu verbessern im Hinblick auf mehr Mitbestimmung.

11. Willst du die Landesliste auf Platz 1 anführen? Wenn ja, warum?

* Hm, lautet die Frage nicht eher: "Warum nicht?". Jeder Rennfahrer möchte auf die Pole Position. Ist das irgendwas Schlimmes? Wer auf welchen Platz kommt entscheidet sowieso die Partei.

12. Für wie teamfähig hältst Du Dich?

* Ich spiele immer lieber im Team, als alleine.

13. Wie willst Du nach der Wahl den Kontakt zur Basis, deinen Wählern aufrecht erhalten, um auf die jeweils aktuellen Themen einzugehen und diese im Bundestag vertreten? Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen Dir als Bundestagsabgeordneten, der möglichen Bundestagsfraktion, der Parteibasis und den Wählern am Besten gestaltet werden?

*Komische Frage, mit allen zur Verfügung stehenden modernen Kommunikationsmitteln. Als gewählter Volksvertreter muss man doch den zu Vertretenden sowieso zur Verfügung stehen. Die Frage ist sowas von allgemein, dass man gar nicht weiß, was man da antworten soll. Es hängt ja auch viel von den Menschen ab, mit denen man dann zusammenarbeiten muss.

14. Hast Du vor, neben dem Mandat noch einem Beruf nachzugehen?

* Mit Verlaub, wie soll das gehen, wenn man den Auftrag als Volksvertreter ernst nimmt? Da dürfte man einen ausgefüllten Zeitplan haben.

15. Warum willst Du Berufspolitiker werden?

* Will ich gar nicht. Ich habe Ingenieurswesen studiert, nicht Politologie.

16. Was sind Deine Ziele und für wen möchtest Du sie erreichen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Prioritäten an.

* Justizreformen und umfassende Demokratisierung der Dritten Gewalt

* Gesetzesflut reduzieren

* Bürokratie- und Bürgerbevormundungsabbau

* nachhaltiges ökologisches Wirtschaften

* Erhaltung der natürlichen Resourcen und Umwelt auch noch für weitere Generationen

* Mehr direkte Demokratie

* Auch allen Trennungskindern beide Eltern erhalten, durch entsprechende Gesetzgebung und vor allem Umsetzung durch die Justiz.

17. Auf welcher Grundlage triffst Du Entscheidungen in schwierigen Fragen?

* Auf der Grundlage der Fakten, mit dem Fokus das Wohl der Menschen zu maximieren und das Leid zu minimieren.

18. Welche Kenntnisse und Fähigkeiten bringst Du für Dein Mandat als Mitglied des Bundestages mit?

* Jede Menge gesunden Menschenverstand, großes Allgemeinwissen, Menschenkenntnis, Stehaufmännchen-Eigenschaft auch nach schweren Angriffen und Schlappen, Motivator für Aktionen.
=== Fragen zu politischen Themen ===

19. Wie stehst Du zu Europa (politisch wie kulturell)?

*Da ich es ja abgetrampt habe und die Menschen gründlich kennen lernte, sehr positiv.

20. Welche Einstellung hast Du zu Militäreinsätzen?

*So wenig wie möglich, soviel wie nötig. Wo Militärs zündeln geht immer viel kaputt. Aber dass wir hier beispielsweise eine - wenn auch stark verbesserungsfähige - Demokratie haben, ist unter anderem einen ziemlich großen Militäreinsatz überwiegend demokratischer Kräfte, der auch als 2. Weltkrieg bekannt ist, zu verdanken. Generell sollten Militärausgaben reduziert werden. Costa Rica ist für mittelamerikanische Verhältnisse beispielsweise ein verhältnismäßig prosperierender Staat. Die leisten sich kein Militär.

21. Wie siehst Du die Piratenpartei im Parteienspektrum der Bundesrepublik Deutschland?

* Als eine längst notwendige Bereicherung, welche die tröge und abgehobene Politikerkaste der Etablierten aufrüttelt und der Basis wieder näher bringt, der Weckruf für die Schläfer sozusagen.

* Als bunten Haufen, und das ist gut so.

22. Welches sind Deiner Meinung nach die wesentlichen Kernthemen der Piratenpartei und welche sind Dir persönlich wichtig?

* Mehr Demokratie und Transparenz, weniger Staatsbevormundung.

23. Wie vertraut bist Du mit dem politischen System im Bund und im Land (Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Verfassungsorgane, ...)?

* Nun, mit der Arbeit von Gerichten kenne ich mich inzwischen sehr gut aus, was insofern positiv ist, dass ich als logisch denkender Ingenieur, dies nicht durch die betriebsblinde Juristenbrille sehe.

* Durch meine, fast schon exzessive unfreiwillige Befassung mit der Justiz, sind mir allerhand Regeln und Verfahren dieses Staates geläufig.

== Weitere Fragen und Antworten ==
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