795
Bearbeitungen
Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
==Hauptausschuss 07.11.2012== *To 1-3 FormalitätenBericht des bmBürgermeisters*To 4 finanzstandInformationen des Bürgermeisters als Hauptverwaltungsbeamtenhoffen drauf, dass der kassenkreditrahmen Kassenkreditrahmen reichtBericht der trbtz wobauWobauIm Dezember dann Haushalt 2013 Auftakt um dann im neuen Jahr schnellstmöglich Handlungsfähigkeit zu ErlangenerlangenNeue jagdpachtJagdpacht (Verlängerung)Gespräch zur Neff in der LandesregierungLand möchte den Verein unterstützenErst unterzeichnen wenn förderbescheide Förderbescheide vorliegen*To5 einwohnerfragestundeEinwohnerfragestunde.*To6 verwiesene Anträge aus der Stadtverwaltung*To7 möglichkeiten Möglichkeiten zur Verbesserungen des haushaltskassenlage.*To8 Anfragen der Ausschussmitgliedern*To9 Auswertung der Maßnahmen zur HaushaltskonsolidierungAlles im plan Plan für 2012 Wirkungen erzielt, für 2013 im zielvolumen*To10 Diskussion zur Nutzung der Halle Albert Schweizer Strass und Stadthalle trbtz
Herr Paul skizziert kurz, seinen Besuch beim TSV trbtz
Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Gb Erhöhung zuzustimmen
*To11 ist verfahren Personenstandsgesetz, Zusammenarbeit Amt Niemeyer Diskussion und trbtzEmpfehlung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichenVereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischenPersonenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des ITFachverfahrensAutomation im Standesamt (AutiST) zwischen der StadtTreuenbrietzen und der Stadt Cottbus
Herr gronemeyer erläutert verfahren, wie es geht. Rechtliche Rahmenbedingungen,
*To12Diskussion und Beschlussfassung zur Bewilligung einer beschränktpersönlichen Dienstbarkeit im Ortsteil Klausdorf Nutzung Stromleitung für dieMittelstromleitung der E.ON edis AG zwischen Kirche Klausdorf und ?Wasserwerk Tiefenbrunnen
Einstimmig beschlossen
*To13 ot brachwitz beschränkte Diskussion und Beschlussfassung zur Bewilligung einer beschränktpersönlichen Dienstbarkeit Eon edis zur Errichtung im Ortseil Brachwitz für den Bau einer trafostationErsatztrafostation einschließlich Zu- und AbleitungenTo14 empfehlungsvorlage Diskussion und Beschlussfassung zum Verkauf der Kita in der gertraudenstrasseeines GrundstücksGemarkung Treuenbrietzen, Flur 1, Flurstück 113/1, Grundbuch vonTreuenbrietzen, Blatt 5320 (Gertraudstraße 11, 14929 Treuenbrietzen)
Zwei Kaufinteressenten
Beschlossen einstimmig
*To15 Diskussion zum Fortbestand des Freibades
Anfrage von der FDP
Im sozialauschuss bereits diskutiert, welche Möglichkeiten des Betriebes (öffentlich) da sind.
Vorschlag einmal eine Umfrage unter den Bürgern zu machen. Bzw. Die Vereine mal einzuladen.
Einstimmig beschlossen