Kreisverband PM/Treffen/2012-11-07

Hauptausschuss 07.11.2012

Teilnahme als mündiger Bürger der Stadt.

• To 1-3 Formalitäten

Bericht des Bürgermeisters

• To 4 Informationen des Bürgermeisters als Hauptverwaltungsbeamten

hoffen drauf, dass der Kassenkreditrahmen reicht Bericht der trbtz Wobau Im Dezember dann Haushalt 2013 Auftakt um dann im neuen Jahr schnellstmöglich Handlungsfähigkeit zu erlangen Neue Jagdpacht (Verlängerung) Gespräch zur Neff in der Landesregierung Land möchte den Verein unterstützen Erst unterzeichnen wenn Förderbescheide vorliegen

• To5 Einwohnerfragestunde.
• To6 verwiesene Anträge aus der Stadtverwaltung
• To7 Möglichkeiten zur Verbesserungen des haushaltskassenlage.
• To8 Anfragen der Ausschussmitgliedern
• To9 Auswertung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

Alles im Plan für 2012 Wirkungen erzielt, für 2013 im zielvolumen

• To10 Diskussion zur Nutzung der Halle Albert Schweizer Strass und Stadthalle trbtz

Herr Paul skizziert kurz, seinen Besuch beim TSV trbtz Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Gb Erhöhung zuzustimmen

• To11 Diskussion und Empfehlung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen

Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des ITFachverfahrens Automation im Standesamt (AutiST) zwischen der Stadt Treuenbrietzen und der Stadt Cottbus Herr gronemeyer erläutert verfahren, wie es geht. Rechtliche Rahmenbedingungen,

• To12 Diskussion und Beschlussfassung zur Bewilligung einer beschränkt

persönlichen Dienstbarkeit im Ortsteil Klausdorf für die Mittelstromleitung der E.ON edis AG zwischen Kirche Klausdorf und Wasserwerk Tiefenbrunnen Einstimmig beschlossen

• To13 Diskussion und Beschlussfassung zur Bewilligung einer beschränkt

persönlichen Dienstbarkeit im Ortseil Brachwitz für den Bau einer Ersatztrafostation einschließlich Zu- und Ableitungen To14 Diskussion und Beschlussfassung zum Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Treuenbrietzen, Flur 1, Flurstück 113/1, Grundbuch von Treuenbrietzen, Blatt 5320 (Gertraudstraße 11, 14929 Treuenbrietzen) Zwei Kaufinteressenten Beschlossen einstimmig

• To15 Diskussion zum Fortbestand des Freibades

Anfrage von der FDP Im sozialauschuss bereits diskutiert, welche Möglichkeiten des Betriebes (öffentlich) da sind. Man möchte auf jeden fall den Schulsport bedienen, bzw. Vereinen das Bad zur Verfügung zu stellen. Evtl. Gründung eines Fördervereins Vorschlag einmal eine Umfrage unter den Bürgern zu machen. Bzw. Die Vereine mal einzuladen. Einstimmig beschlossen