==Vorsitzende(r) RichterIn=={{LV TopNavigation}}{{LSG TopNavigation}}__NOTOC__
* Sebastian Krone ([[Benutzer:Bastian|Bastian]])==Erreichbarkeit==
==RichterIn= Anschrift: ===
* Michael von Gradolewski Piratenpartei Deutschland,* Frank Jegzentis ([[Benutzer:robeson|robeson]]) Landesverband Brandenburg - Landesschiedsgericht - Garnstraße 36 14482 Potsdam
==ErsatzrichterIn=Weitere Kontaktmöglichkeiten: ===:'''eMail:''' [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.)] ([[Landesschiedsgericht/PGP|PGP-Key]], siehe auch [[PGP-Keys]])
* Wird noch gewählt'''Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Anrufung per eMail] sichergestellt werden.'''<br/>'''Vor''' einer Anrufung bitte auch die [[Landesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|Hilfestellungen zur Anrufung]] lesen!
==Grundlagen SchiedsgerichtOrganisation des Landesschiedsgerichts ==Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 12 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig.6.3 Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht /Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (Satzung LV Brandenburginkl. Urteilen)]].
*(1) Rechte und Pflichten des Das Landesschiedsgericht sind tagt nach Bedarf in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.*(2) Das Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.*(3) Die Mitglieder des Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.*(4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgerichtgeschlossenen Sitzungen.
[[MediaDie nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:SGO_Bund00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.pdf|Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
[[Media:ZPO_SG.pdf|ZPO 10. Buch]]==Mitglieder==
=== Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019 ==={|{{prettytable}}! Aufgabe! Name|-| vorsitzender Richter| [[httpBenutzer:Holger-DOS| Holger Hofmann]] <br />|-| Richterin| Ramona Harder-Jänicke <br/wiki.piratenpartei.de>|-| Richter| [[Benutzer:Allyfied| Andre Engelmann]] <br/Schiedsgericht#Hilfestellungen Hilfe zur Antragstellung, Verteidigung und Zuständigkeit aus der Bundeswiki ]>|}
==Verfahren==Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt. LSG-BB-2009'''Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs.01 - Eingang 182 S.10.2009 2 SGO:'''*Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung. ** Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am 22Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss/2015-045]]).10.2009 17.00hDaher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist.** Das Schiedsgericht hat am 22Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs.102 S.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde zunächst den Antragsbeteiligten zugestellt. ** Das Antragsverfahren wurde eröffnet1 SGO).
Das Schiedsgericht wird in der gebotenen Form berichten.
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