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{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.1
|autor=Ralf Koordinator AK Kommunalpolitik (auf Bitte eingestellt von Clara)
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Demokratiefähige und tragfähige Kommunen schaffen
|zusammenfassung=Die Kommunen in Brandenburg sollen sich freiwillig zu amtsfreien Gemeinden und Städten mit
einer Mindesteinwohnergröße von 10.000 Einwohnern zusammenschließen.
|text=Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg möge
beschließen, folgende Position an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm zur Landtagswahl
aufzunehmen:
Die Kommunen in Brandenburg sollen sich freiwillig zu amtsfreien Gemeinden und Städten mit
einer Mindesteinwohnergröße von 10.000 Einwohnern zusammenschließen.
|begruendung=Begründung:
Außenregionen haben Bevölkerung stark verloren, Kommunale Verwaltungen mit ca. 30-50
hauptamtlichen Mitarbeitern sind oft schon für deutlich weniger als 5000 Einwohner
zuständig. Das läuft auf eine Subvention von Verwaltungsarbeitsplätzen von Einwohnern
großer Kommunen zugunsten deutlich kleiner hinaus.
- Außenregionen brauchen zukünftig tragfähige Kommunalverwaltungen mit klaren
kommunalpolitischen Strukturen:
[1] Bevölkerungsprognose für das Land Brandenburg (2011 bis 2030):
http://www.demografie.brandenburg.de/media/lbm1.a.4856.de/SB_A01-08-00_2011[..]
[2] Bevölkerungsvorausschätzung 2011 bis 2030 - Ämter und amtsfreie Gemeinden des Landes
Brandenburg:
http://www.stk.brandenburg.de/media/lbm1.a.4856.de/Bevoelkerungsvorausschae[..]
[3] Raumordnungsbericht Berlin-Brandenburg 2008:
http://gl.berlin-brandenburg.de/imperia/md/content/bb-gl/raumbeobachtung/ro[..]
(insbesondere S. 5-6, S. 55-68)
- In Brandenburg nimmt die Gesamtsumme der kommunalen Kassenkredite ständig zu. Das ist
sehr bedenklich. Es unterhölt die bestehende kommunale Selbstverwaltung. Immer wieder muß
das MI Zwangsverwaltungen anordnen da Kommunen sonst die Pleite droht. Bund und Land sind
selber klamm und werden die Kommunen finanziell kaum deutlich besser stellen.
- Brandenburg ist "Nehmerland" im Länderfinanzausgleich. "Zahlerländer" üben starken Druck
aus um hiesige Strukturen kostengünstiger "anzupassen". Es werden Argumente für eine
Veränderung des bisherigen Systems gesammelt.
- Kleine Kommunalverwaltungen dünnen personell aus, da wegen sinkender Finanzen Stellen
abgebaut werden müssen. Die Aufgabenerfüllung gerät in Gefahr. Ihr reiner
Personalkostenanteil am Haushalt ist zu hoch, der finanzielle Spielraum für ihre Aufgaben
nimmt ab.
|prüficon=1
|urltype=Parteitag/2013.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Clara
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier rein.
==== Argument 1 ====
Dein Argument?
==== Argument 2 ====
Dein Argument?
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.1
|autor=Ralf Koordinator AK Kommunalpolitik (auf Bitte eingestellt von Clara)
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Demokratiefähige und tragfähige Kommunen schaffen
|zusammenfassung=Die Kommunen in Brandenburg sollen sich freiwillig zu amtsfreien Gemeinden und Städten mit
einer Mindesteinwohnergröße von 10.000 Einwohnern zusammenschließen.
|text=Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg möge
beschließen, folgende Position an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm zur Landtagswahl
aufzunehmen:
Die Kommunen in Brandenburg sollen sich freiwillig zu amtsfreien Gemeinden und Städten mit
einer Mindesteinwohnergröße von 10.000 Einwohnern zusammenschließen.
|begruendung=Begründung:
Außenregionen haben Bevölkerung stark verloren, Kommunale Verwaltungen mit ca. 30-50
hauptamtlichen Mitarbeitern sind oft schon für deutlich weniger als 5000 Einwohner
zuständig. Das läuft auf eine Subvention von Verwaltungsarbeitsplätzen von Einwohnern
großer Kommunen zugunsten deutlich kleiner hinaus.
- Außenregionen brauchen zukünftig tragfähige Kommunalverwaltungen mit klaren
kommunalpolitischen Strukturen:
[1] Bevölkerungsprognose für das Land Brandenburg (2011 bis 2030):
http://www.demografie.brandenburg.de/media/lbm1.a.4856.de/SB_A01-08-00_2011[..]
[2] Bevölkerungsvorausschätzung 2011 bis 2030 - Ämter und amtsfreie Gemeinden des Landes
Brandenburg:
http://www.stk.brandenburg.de/media/lbm1.a.4856.de/Bevoelkerungsvorausschae[..]
[3] Raumordnungsbericht Berlin-Brandenburg 2008:
http://gl.berlin-brandenburg.de/imperia/md/content/bb-gl/raumbeobachtung/ro[..]
(insbesondere S. 5-6, S. 55-68)
- In Brandenburg nimmt die Gesamtsumme der kommunalen Kassenkredite ständig zu. Das ist
sehr bedenklich. Es unterhölt die bestehende kommunale Selbstverwaltung. Immer wieder muß
das MI Zwangsverwaltungen anordnen da Kommunen sonst die Pleite droht. Bund und Land sind
selber klamm und werden die Kommunen finanziell kaum deutlich besser stellen.
- Brandenburg ist "Nehmerland" im Länderfinanzausgleich. "Zahlerländer" üben starken Druck
aus um hiesige Strukturen kostengünstiger "anzupassen". Es werden Argumente für eine
Veränderung des bisherigen Systems gesammelt.
- Kleine Kommunalverwaltungen dünnen personell aus, da wegen sinkender Finanzen Stellen
abgebaut werden müssen. Die Aufgabenerfüllung gerät in Gefahr. Ihr reiner
Personalkostenanteil am Haushalt ist zu hoch, der finanzielle Spielraum für ihre Aufgaben
nimmt ab.
|prüficon=1
|urltype=Parteitag/2013.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Clara
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
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=== Diskussion ===
Bitte hier rein.
==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
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