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==Aufstellungsversammlung des Landesverbandes Brandenburg für die Landratswahl in Märkisch-Oderland am 15.06.2013 in Strausberg==
===TOP 1. Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter===
====1.1. Eröffnung durch den Vorstand um 13:41 Uhr====
* Eröffnung um 10:43 durch Clara Jongen.
* Nachfrage, ob Akkreditierung und Einladung ordnungsgemäß stattfanden. Keine Widersprüche aus der Versammlung.
====1.2. Wahl der Versammlungsämter====
=====1.2.1. Wahl eines Versammlungsleiters=====
* Es sind gibt 6 Akkreditierte.
*Wahl eines Versammlungsleiters.
:* Vorschlag: Katrin Kirchert.
:* Es gibt keine weiteren Vorschläge.
* Ergebnis: 6 x dafür.
=====1.2.2. Wahl des Protokollführers=====
* Vorschlag: Clara Jongen (hauptverantwortliche Protokollantin), Petra Wirth (unterstützend).
* Es gibt keine weiteren Kandidaten.
*Ergebnis: einstimmig (6 Stimmen) gewählt, Clara Jongen ist hauptverantwortliche Protokollantin, Petra Wirth unterstützende Protokollantin.
=====1.2.3. Wahl des Wahlleiters, Bestimmung der Wahlhelfer=====
* Wahl des Wahlleiters.
:* Vorschlag: Michael Karek.
* Ergebnis: einstimmig (6 Stimmen) gewählt.
* Wahlhelfer
* Andreas Schramm,Thomas Goede, Mathias Täge.
=====1.3. Beschluss über die Zulassung von Gästen=====
* keine Einwände gegen die Zulassung, Gäste sind zugelassen.
=====1.4. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen=====
* Audioaufnahmen sind einstimmig zugelassen.
=====1.5. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung=====
* Die satzungsgemäße Einberufung wird festgestellt.
=====1.6. Feststellung der Beschlussfähigkeit (nur 3 Personen notwendig)=====
* Es gibt 6 akkreditierte Teilnehmer, keiner bezweifelt die korrekte Akkreditierung.
* Die Versammlung ist Beschlussfähig.
===TOP 2. Beschluss zur Tagesordnung===
* Die Tagesordnung ist einstimmig so beschlossen.
=== TOP 3. Bestimmung der Zeugen ===
* Die Aufgaben der Zeugen werden erklärt.
* Kandidaten: Lutz Conrad, Petra Wirth.
* Die Beiden werden iSd § 33 Abs. 6 BbgKWahlG als Zeugen bestimmt.
===TOP 4. Beschluss der Wahl & Geschäftsordnung===
* Beschlossen wird die Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung vom 27.10.2012. Es handelt sich um die Geschäftsordnung des Landesparteitages 2012.2 sinngemäß anzuwenden unter Streichung des § 8 Absatz 1 LPT-GO, der Anpassung des § 9 LPT-GO (nur 42-Tage-Regel) und durchgehender Anwendung des § 14 GO.
:* Ergebnis: einstimmig dafür
===TOP 5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen===
* Nachfrage ob die Versammlung einen Bewerber aufstellen möchte.
:* Ergebnis: 5 ja, 1 enthalten
* Um 13:51 gibt es 6 Akkreditierte. Niemand zweifelt die rechtmäßige Akkreditierung an.
* Gäste haben Fragerecht, es gibt keine Widerspruch.
* Nachfage nach Bewerbern:
:* Daniel Tzschentke schlägt sich selbst vor.
===TOP 6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme===
* Vorstellung des Bewerbers.
:* Er bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen.
* Frage ob ihm die Tätigkeiten eines Landrats bekannt sind. Er bestätigt dies.
* Frage inwieweit er die Tätigkeit eines Landrats mit seiner Arbeit als Musiker vereinbaren kann.
:* Antwort: Er würde dann seine Prioritäten anders setzten, Priorität hätte dann seine Tätigkeit als Landrat.
* Es gibt keine weiteren Fragen.
* Es gibt keine weiteren Personen die akkreditiert werden möchten, niemand zweifelt die ordnungsgemäße Akkreditierung an.
* Das Wahlverfahren wird erklärt.
* Es möchte sich niemand mehr als Kandidat zur Verfügung stellen, die Kandidatenliste ist geschlossen.
* 5 min Pause
* Die Versammlung wird um 14:05 fortgesetzt.
* Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
===TOP 7. Wahl des Wahlkreisbewerbers===
* Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.
* Die Wahlurne wird vorgezeigt.
* Die Akkreditierung wird um 14:07 für den Wahlgang geschlossen, der Wahlgang ist eröffnet.
* Der Wahlgang wird um 14:10 geschlossen.
* Daniel Tzschentke wurde gewählt.
:* Ergebnis: 6 abgegeben Stimmen, 0 ungültig.
:* 5 ja Stimmen, 1 Enthaltung.
* Er nimmt die Wahl an.
===TOP 8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf eines Stellvertreters===
* Der Versammlungsleiter erklärt die Aufgaben einer Vertrauensperson.
* Kandidat Sebastian Krone (Vertrauensperson).
* Die Sitzung wird um 14:17 für 2 min unterbrochen.
* Um 14:18 sind es noch 5 Akkreditierte
* Die Veranstaltung wird um 14:22 fortgesetzt.
* Sebastian Krone wird einstimmig gewählt.
* Peter Kaiser kandidiert zum Stellvertreter
* Peter Kaiser wird einstimmig gewählt.
* Beide nehmen die Wahl an.
* Keiner der Anwesenden bezweifelt die ordnungsgemäße Akkreditierung. Es werden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Ein Teilnehmer bemängelt den verspäteten Beginn der Versammlung.
===TOP 9. Sonstiges===
* Es gibt keine weiteren Themen.
===TOP 10. Schluss der Versammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers===
* Versammlung geschlossen um 14:24 Uhr.
gez. Clara Jongen, Protokollführer
===TOP 1. Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter===
====1.1. Eröffnung durch den Vorstand um 13:41 Uhr====
* Eröffnung um 10:43 durch Clara Jongen.
* Nachfrage, ob Akkreditierung und Einladung ordnungsgemäß stattfanden. Keine Widersprüche aus der Versammlung.
====1.2. Wahl der Versammlungsämter====
=====1.2.1. Wahl eines Versammlungsleiters=====
* Es sind gibt 6 Akkreditierte.
*Wahl eines Versammlungsleiters.
:* Vorschlag: Katrin Kirchert.
:* Es gibt keine weiteren Vorschläge.
* Ergebnis: 6 x dafür.
=====1.2.2. Wahl des Protokollführers=====
* Vorschlag: Clara Jongen (hauptverantwortliche Protokollantin), Petra Wirth (unterstützend).
* Es gibt keine weiteren Kandidaten.
*Ergebnis: einstimmig (6 Stimmen) gewählt, Clara Jongen ist hauptverantwortliche Protokollantin, Petra Wirth unterstützende Protokollantin.
=====1.2.3. Wahl des Wahlleiters, Bestimmung der Wahlhelfer=====
* Wahl des Wahlleiters.
:* Vorschlag: Michael Karek.
* Ergebnis: einstimmig (6 Stimmen) gewählt.
* Wahlhelfer
* Andreas Schramm,Thomas Goede, Mathias Täge.
=====1.3. Beschluss über die Zulassung von Gästen=====
* keine Einwände gegen die Zulassung, Gäste sind zugelassen.
=====1.4. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen=====
* Audioaufnahmen sind einstimmig zugelassen.
=====1.5. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung=====
* Die satzungsgemäße Einberufung wird festgestellt.
=====1.6. Feststellung der Beschlussfähigkeit (nur 3 Personen notwendig)=====
* Es gibt 6 akkreditierte Teilnehmer, keiner bezweifelt die korrekte Akkreditierung.
* Die Versammlung ist Beschlussfähig.
===TOP 2. Beschluss zur Tagesordnung===
* Die Tagesordnung ist einstimmig so beschlossen.
=== TOP 3. Bestimmung der Zeugen ===
* Die Aufgaben der Zeugen werden erklärt.
* Kandidaten: Lutz Conrad, Petra Wirth.
* Die Beiden werden iSd § 33 Abs. 6 BbgKWahlG als Zeugen bestimmt.
===TOP 4. Beschluss der Wahl & Geschäftsordnung===
* Beschlossen wird die Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung vom 27.10.2012. Es handelt sich um die Geschäftsordnung des Landesparteitages 2012.2 sinngemäß anzuwenden unter Streichung des § 8 Absatz 1 LPT-GO, der Anpassung des § 9 LPT-GO (nur 42-Tage-Regel) und durchgehender Anwendung des § 14 GO.
:* Ergebnis: einstimmig dafür
===TOP 5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen===
* Nachfrage ob die Versammlung einen Bewerber aufstellen möchte.
:* Ergebnis: 5 ja, 1 enthalten
* Um 13:51 gibt es 6 Akkreditierte. Niemand zweifelt die rechtmäßige Akkreditierung an.
* Gäste haben Fragerecht, es gibt keine Widerspruch.
* Nachfage nach Bewerbern:
:* Daniel Tzschentke schlägt sich selbst vor.
===TOP 6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme===
* Vorstellung des Bewerbers.
:* Er bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen.
* Frage ob ihm die Tätigkeiten eines Landrats bekannt sind. Er bestätigt dies.
* Frage inwieweit er die Tätigkeit eines Landrats mit seiner Arbeit als Musiker vereinbaren kann.
:* Antwort: Er würde dann seine Prioritäten anders setzten, Priorität hätte dann seine Tätigkeit als Landrat.
* Es gibt keine weiteren Fragen.
* Es gibt keine weiteren Personen die akkreditiert werden möchten, niemand zweifelt die ordnungsgemäße Akkreditierung an.
* Das Wahlverfahren wird erklärt.
* Es möchte sich niemand mehr als Kandidat zur Verfügung stellen, die Kandidatenliste ist geschlossen.
* 5 min Pause
* Die Versammlung wird um 14:05 fortgesetzt.
* Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
===TOP 7. Wahl des Wahlkreisbewerbers===
* Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.
* Die Wahlurne wird vorgezeigt.
* Die Akkreditierung wird um 14:07 für den Wahlgang geschlossen, der Wahlgang ist eröffnet.
* Der Wahlgang wird um 14:10 geschlossen.
* Daniel Tzschentke wurde gewählt.
:* Ergebnis: 6 abgegeben Stimmen, 0 ungültig.
:* 5 ja Stimmen, 1 Enthaltung.
* Er nimmt die Wahl an.
===TOP 8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf eines Stellvertreters===
* Der Versammlungsleiter erklärt die Aufgaben einer Vertrauensperson.
* Kandidat Sebastian Krone (Vertrauensperson).
* Die Sitzung wird um 14:17 für 2 min unterbrochen.
* Um 14:18 sind es noch 5 Akkreditierte
* Die Veranstaltung wird um 14:22 fortgesetzt.
* Sebastian Krone wird einstimmig gewählt.
* Peter Kaiser kandidiert zum Stellvertreter
* Peter Kaiser wird einstimmig gewählt.
* Beide nehmen die Wahl an.
* Keiner der Anwesenden bezweifelt die ordnungsgemäße Akkreditierung. Es werden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Ein Teilnehmer bemängelt den verspäteten Beginn der Versammlung.
===TOP 9. Sonstiges===
* Es gibt keine weiteren Themen.
===TOP 10. Schluss der Versammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers===
* Versammlung geschlossen um 14:24 Uhr.
gez. Clara Jongen, Protokollführer