Aufstellungsversammlung/LandratMOL/Protokoll

Aufstellungsversammlung des Landesverbandes Brandenburg für die Landratswahl in Märkisch-Oderland am 15.06.2013 in Strausberg

TOP 1. Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter

1.1. Eröffnung durch den Vorstand um 13:41 Uhr

• Eröffnung um 10:43 durch Clara Jongen.
• Nachfrage, ob Akkreditierung und Einladung ordnungsgemäß stattfanden. Keine Widersprüche aus der Versammlung.

1.2. Wahl der Versammlungsämter

1.2.1. Wahl eines Versammlungsleiters

• Es sind gibt 6 Akkreditierte.

• Wahl eines Versammlungsleiters.

• Vorschlag: Katrin Kirchert.
• Es gibt keine weiteren Vorschläge.

• Ergebnis: 6 x dafür.

1.2.2. Wahl des Protokollführers

• Vorschlag: Clara Jongen (hauptverantwortliche Protokollantin), Petra Wirth (unterstützend).
• Es gibt keine weiteren Kandidaten.
• Ergebnis: einstimmig (6 Stimmen) gewählt, Clara Jongen ist hauptverantwortliche Protokollantin, Petra Wirth unterstützende Protokollantin.

1.2.3. Wahl des Wahlleiters, Bestimmung der Wahlhelfer

• Wahl des Wahlleiters.

• Vorschlag: Michael Karek.

• Ergebnis: einstimmig (6 Stimmen) gewählt.

• Wahlhelfer
• Andreas Schramm,Thomas Goede, Mathias Täge.

1.3. Beschluss über die Zulassung von Gästen

• keine Einwände gegen die Zulassung, Gäste sind zugelassen.

1.4. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

• Audioaufnahmen sind einstimmig zugelassen.

1.5. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Die satzungsgemäße Einberufung wird festgestellt.

1.6. Feststellung der Beschlussfähigkeit (nur 3 Personen notwendig)

• Es gibt 6 akkreditierte Teilnehmer, keiner bezweifelt die korrekte Akkreditierung.
• Die Versammlung ist Beschlussfähig.

TOP 2. Beschluss zur Tagesordnung

• Die Tagesordnung ist einstimmig so beschlossen.

TOP 3. Bestimmung der Zeugen

• Die Aufgaben der Zeugen werden erklärt.
• Kandidaten: Lutz Conrad, Petra Wirth.
• Die Beiden werden iSd § 33 Abs. 6 BbgKWahlG als Zeugen bestimmt.

TOP 4. Beschluss der Wahl & Geschäftsordnung

• Beschlossen wird die Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung vom 27.10.2012. Es handelt sich um die Geschäftsordnung des Landesparteitages 2012.2 sinngemäß anzuwenden unter Streichung des § 8 Absatz 1 LPT-GO, der Anpassung des § 9 LPT-GO (nur 42-Tage-Regel) und durchgehender Anwendung des § 14 GO.

• Ergebnis: einstimmig dafür

TOP 5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

• Nachfrage ob die Versammlung einen Bewerber aufstellen möchte.

• Ergebnis: 5 ja, 1 enthalten

• Um 13:51 gibt es 6 Akkreditierte. Niemand zweifelt die rechtmäßige Akkreditierung an.
• Gäste haben Fragerecht, es gibt keine Widerspruch.

• Nachfage nach Bewerbern:

• Daniel Tzschentke schlägt sich selbst vor.

TOP 6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme

• Vorstellung des Bewerbers.

• Er bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen.

• Frage ob ihm die Tätigkeiten eines Landrats bekannt sind. Er bestätigt dies.
• Frage inwieweit er die Tätigkeit eines Landrats mit seiner Arbeit als Musiker vereinbaren kann.

• Antwort: Er würde dann seine Prioritäten anders setzten, Priorität hätte dann seine Tätigkeit als Landrat.

• Es gibt keine weiteren Fragen.

• Es gibt keine weiteren Personen die akkreditiert werden möchten, niemand zweifelt die ordnungsgemäße Akkreditierung an.

• Das Wahlverfahren wird erklärt.

• Es möchte sich niemand mehr als Kandidat zur Verfügung stellen, die Kandidatenliste ist geschlossen.

• 5 min Pause
• Die Versammlung wird um 14:05 fortgesetzt.
• Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.

TOP 7. Wahl des Wahlkreisbewerbers

• Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.
• Die Wahlurne wird vorgezeigt.
• Die Akkreditierung wird um 14:07 für den Wahlgang geschlossen, der Wahlgang ist eröffnet.

• Der Wahlgang wird um 14:10 geschlossen.

• Daniel Tzschentke wurde gewählt.

• Ergebnis: 6 abgegeben Stimmen, 0 ungültig.
• 5 ja Stimmen, 1 Enthaltung.

• Er nimmt die Wahl an.

TOP 8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf eines Stellvertreters

• Der Versammlungsleiter erklärt die Aufgaben einer Vertrauensperson.
• Kandidat Sebastian Krone (Vertrauensperson).

• Die Sitzung wird um 14:17 für 2 min unterbrochen.

• Um 14:18 sind es noch 5 Akkreditierte
• Die Veranstaltung wird um 14:22 fortgesetzt.

• Sebastian Krone wird einstimmig gewählt.

• Peter Kaiser kandidiert zum Stellvertreter
• Peter Kaiser wird einstimmig gewählt.

• Beide nehmen die Wahl an.

• Keiner der Anwesenden bezweifelt die ordnungsgemäße Akkreditierung. Es werden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Ein Teilnehmer bemängelt den verspäteten Beginn der Versammlung.

TOP 9. Sonstiges

• Es gibt keine weiteren Themen.

TOP 10. Schluss der Versammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers

• Versammlung geschlossen um 14:24 Uhr.

gez. Clara Jongen, Protokollführer