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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07/Protokoll

12.418 Bytes hinzugefügt, 22:11, 7. Sep. 2013
Protokoll
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==Einladung==
''Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013' in Königs Wusterhausen''<br />
Liebes Mitglied des Regionalverbands Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland, hiermit lädt der Vorstand des Regionalverbandes zur Jahreshauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 24.07.2013. Die Hauptversammlung findet statt am:
Datum: 07.09.2013<br />
Zeit: Akkreditierung ab 9:00 Uhr; Beginn um 10:00 Uhr<br />
Ort: Restaurant Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen<br />
Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:<br />
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand<br />
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter<br />
TOP 03 - Wahl des Protokollführers<br />
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung<br />
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung<br />
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen<br />
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen<br />
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung<br />
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer<br />
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer<br />
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände<br />
TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer<br />
TOP 14 - Entlastung des Vorstandes<br />
TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes<br />
TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes<br />
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht<br />
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes<br />
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter<br />
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer<br />
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge<br />
TOP 19 - Programmänderungsanträge<br />
TOP 20 - Sonstige Anträge<br />
TOP 21 - Sonstiges<br />
TOP 22 - Schließen der Versammlung<br />
Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.<br />
Mit freundlichen Grüßen,<br />
der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree<br />
Piratenpartei LV Brandenburg<br />
Regionalverband Dahme-Oder-Spree<br />
Landesgeschäftsstelle<br />
Am Bürohochhaus 2-4<br />
14478 Potsdam<br />
E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de<br />
Telefon (0179) 9193739<br />
Telefax (0331) 6475 8964<br />
----
'''Nachtrag:'''<br />
Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen<br />
Liebes Mitglied des Regionalverbands Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei<br />
Deutschland. Der Vorstand teilt mit, dass sich die Startzeit auf Wunsch der Location geändert hat:
Datum: 07.09.2013<br />
Zeit: Akkreditierung ab 10:30 Uhr; Beginn um 11:00 Uhr<br />
Ort: Restaurant Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen
Gruß Frank Behr<br />
----
==Teilnehmer Hauptversammlung:==
*TheBug
*Congerpirat
*Geka_FF
*KAI24
*Azarus
*Kannstewissen
*Bastian
*BlackRocket
*Skff
*ML (LaVo)
*K.P.
*Pirat37374
*ThomB
*Christoph
*Christa
*Mücke (Gast)
*petrus (Gast)
==Akkreditierung:==
*Beginn 11:10 Uhr
==TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand==
*Beginn und Begrüssung durch Guido: 11:20 Uhr
==TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter==
*Kandidaten für Versammlungsleiter:
:vorgeschlagen wird Bastian
:Bastian steht zur Verfügung
*Wahl: Einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt
==TOP 03 - Wahl des Protokollführers==
*Zur Wahl stehen
:geka, azarus
`*Wahl: einstimmig zu Protokollanten gewählt
==TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung==
*Einberufung war satzungsgemäss
==TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit==
*192 Mitglieder, 63 Stimmberechtigt, 10% davon 7, 14 Akkreditierte
==TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung==
*Änderungen von Bastian
*Abstimmung einstimmig angenommen
==TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen==
*Einstimmig angenommen
==TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen==
*ein Einwand (Videoaufnahmen)
==TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung==
*GO vom 20.8.2011
:wird genutzt, keine Abstimmung erforderlich
==TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer==
*Wahlleiter
:Vorschläge: Mücke
:Wahl: einstimmig
*Wahlhelfer:
:Vorschläge: petrus, K.P.
*Wahl: einstimmig
==TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer==
*Vorschläge: [[Benutzer:ML42222157|Manfred]]
*Wahl: einstimmig
:Rechnungsprüfer wird jetzt die Finanzunterlagen prüfen:
:es liegen keine Unterlagen vor, da der kommissarische Schatzmeister erkrankt ist.
:es liegen Unterlagen für die Zeit des ehemaligen Schatzmeisters vor bis 31.12.2012
==TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände==
*Der 1. Vorsitzende ist entschuldigt nicht anwesend.
:Frage: wird die Verlesung gewünscht: ja.
:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07#T.C3.A4tigkeitsberichte
*Bericht des 2. Vorsitzenden:
:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:TheBug/Bericht2012-2013
*Bericht des Kassenwarts K.P.
:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:K.P.
:kein expliziter Tätigkeitsbericht
*Bericht des komm. Kassenwarts HPD
:http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Hans-Peter
*Bericht des GenSek KAI24
:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:KAI24
*Bericht des Beisitzers für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
:http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/8/82/T%C3%A4tigkeitsbericht-2012_2013.pdf
*Bericht des Beisitzers Conger
:http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Congerpirat
==TOP 12a - Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer==
*BlackRocket stellt den Bericht vor.
:Nur eine Kassprüfung; aus verschiedenen Gründen die zweite nicht.
:Ktostand: 1.024,38 Euro, Barkasse 0,00 EUR
:Ordnungsgemässe Ein-/Auszahlungen
:Übereinstimmung zwischen Buch und Konto
:Keine Prüfung der Mitgliedsbeiträge möglich
:Keine Prüfung der Parteispenden möglich
:Keine Möglichkeit,Zuweisungen von Land und aus Parteienfinanzierung zu trennen
:TAN: Umstellung wird empfohlen auf iTAN
*Entlastung von K.P. vorgeschlagen
*Keine Entlastung von HPD möglich
:Prüfung von Telekombuchungen, da Verdacht einer Falschzuweisung für privates Telekom-Konto - bei Bestätigung Erstattung einer Anzeige
:Statt Exceltabelle Buchungsprogramm nutzen
:Nichtzahlende Mitglieder mehr nerven
:Prüfungstag war der 9.1.2013
:Nachfrage, welche Programme: Hibiskus, Homebanking: legen Daten in verschlüsselter Containerdatei ab
:Neuer Schatzmeister soll sich speziell mit dieser Thematik auseinandersetzen

==TOP 15.1 (vorgezogen) - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes==
*Vorschlag: 1. V., 2. V., Kassenwart, weitere 0,2,4,6...
:Wer ist für 4: 11 dafür
:Wer ist für 2: 0 dafür
:Wer ist für 0: 0 dafür
*Abstimmung über 4 Beisitzer: einstimmig
:Diskussion um Titel der Beisitzer:
:Skff: gegen GenSek + Kassenwart
:N.N.: Aufgabenverteilung ad hoc ermöglichen
:KAI24: Zusammenfassung GenSek und Kassenwart
*Funktionsbezeichnung GenSek als Beissitzer? bei 3 Enthaltungen abgelehnt
*Funktionsbezeichnung PrÖA ? bei zwei Enthaltungen angenommen
*12:22 Uhr 15 Akkreditierte
==TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer==
:Beleg Nummer 11 nicht ersichtlich
:Standardisierung der Aufwandsentschädigungen
:Vom Vorstand wurden gar keine Aufwandsentschädigungen eingereicht. Problem: da gibt es dann auch keine Spenden. Weil: Aufwandsentschädigung als Spenden zurückfliessen lassen. Keine Aufwandsentschädigungen, keine Mehr-Spenden. (Aufwands-Verzichts-Spenden)
*Antrag der Rechnungsprüfer K.P. zu entlasten
*Antrag HPD zu entlasten
==TOP 14 - Entlastung des Vorstandes==
*Gesamtentlastung Vorstand 2012/2013: ja, mehrheitlich
*Abstimmung: bei 2 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen entlastet
==TOP 14a - Entlastung des vorherigen Vorstandes 2011/2012==
*Abstimmung: bei 2 Enthaltungen entlastet
==<s>TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes</s>==
*wurde vorgezogen.
==TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes==
===1. Vorsitzender===
:Kandidaten: KAI24
:Vorstellung von KAI24, Nachfragen
:Wahlgang 12:38 Uhr eröffnet, 12:41 geschlossen
*Wahl (dafür 14 / dagegen 1 / enthalten 0) bei 0 ungültigen
*Nimmt die Wahl an.
*Unterbrechung der Sitzung 12:47 Uhr - 12:50
===2. Vorsitzender===
*Vorschläge: Guido
:Vorstellung Guido, Nachfragen: keine
:Wahlgang 12:52 eröffnet, 12:56 geschlossen
*Wahl (dafür 14 / dagegen 0 / enhalten 1) bei 0 ungültigen
*Nimmt die Wahl an.
===Schatzmeister (Kassenwart)===
*Vorschläge: FrankB (1), HansPeter (2), K.P. (3)
:Approval-Voting
:Kandidat 1 - Kreuz bei 1
:Kandidat 2 - Kreuz bei 2
:Kandidat 3 - Kreuz bei 3
:Jeder Kandidat kann 1 Stimme bekommen (3 Stimmen)
*Vorstellung von FrankB durch Guido.
:Vertretung durch KAI24
*Vorstellung von HansPeter durch Guido.
:Vertretung durch Guido
*Vorstellung K.P., Nachfragen: keine
*Wahl
:eröffnet 13:09, geschlossen 13:12 Uhr
*Wahl (FrankB 9 Stimmen /H-P 4 Stimmen /K-P 6 Stimmen) bei 0 ungültigen 1 Enthaltung
*FrankB nimmt die Wahl an (schriftlich im Vorfeld erklärt)

===Beisitzer Presse & Öffentlichkeitsarbeit===
*Vorschläge: geka
:Unterbrechung für 2 Minuten (um 13:21 Uhr)
:Vorstellung geka; keine Nachfragen
:Wahl eröffnet 13:28, geschlossen 13:31
*Wahl (dafür 13/dagegen 0/enhalten 2) bei 0 ungültigen
*Nimmt die Wahl an.

===Beisitzer (3 weitere)===
*Vorschläge: Frank-Giebel-Schink (Vorstellung, keine Fragen), HPD (vorgestellt durch Guido, Frage Alter: 52/53), Klaus-Peter (Vorstellung, Frage Alter: 56)
:Approval Wahl
:eröffnet 13:43,geschlossen 13:46 Uhr 14 Stimmzettel abgegeben
*Wahl (Frank-Giebel-Schink 13 Stimmen / HPD 12 Stimmen /KP 13 Stimmen) bei 0 ungültigen 0 Enthaltung
*Alle nehmen die Wahl an
==TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht==
*Bei 2 Enthaltungen abgelehnt ein Schiedsgericht einzurichten
==TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes==
*entfällt
==TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter==
*entfällt
==TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer==
*Kandidaten: Skff, BlackRocket
*mehrheitlich dafür, Kassenprüfer offen zu wählen
*bei einer Enthaltung gewählt
==TOP 18 - Satzungsänderungsanträge==
*keine
==TOP 19 - Programmänderungsanträge==
*keine
==TOP 20 - Sonstige Anträge==
keine über Antragsfabrik
*Antrag von Guido: HV soll Vorbereitung der Regionalwahlen starten und dazu mindestens eine oder zwei zusätzliche HV im beginnenden Vorstandsjahr (2013/2014) wegen Kandidatenaufstellungen und Programmentwicklung.
:Frage skff: Können wir uns das leisten?
:Antwort Guido: Kosten heute: keine bis auf persönliche Kosten. Weiterhin versuchen Räume ohne Kosten zu wählen.
:Antwort Bastian: HV´s sind keine superteuren Veranstaltungen sondern Mittel zur Meinungsbildung und sollten öfter als Forum auch zur politischen Meinungsbildung genutzt werden. Idee: interaktiv gestalten (z.B. Mumble, Chat) um Beteiligung nicht Anwesender zu ermöglichen (= gelebte Teilhabe).
*Antrag einstimmig angenommen
*Kurze Unterbrechung für Gruppenfoto mit neuem Vorstand (5 MInuten)
==TOP 21 - Sonstiges==
*Frage: Auf Abgeordnetenwatch ist nur DIE LINKE für Bestrafung von nachgewiesener Abgeordnetenbesprechung.
:Antwort: PIRATEN werden bei vielen Abstimmungen/Organisationen etc. nicht gefragt.
:Idee: Anfragen über Plattformen motivieren.
:Antwort: Natürlich sind PIRATEN ebenfalls dafür.
*Mitglieder, die nicht bezahlen, sollten kontaktiert und motiviert werden zu bezahlen. Möglichkeit der Bereinigung sollte gefunden werden um klares Abbild zu haben.
:Antwort Guido: Mehrfach wurden Mahnungen geschickt und damit auch Beiträge generiert. Rechtlich nicht ganz einfach jemanden aus einer Partei auszuschließen, nur weil er nicht bezahlt. Im letzten Jahr auch sehr wenig Rücklauf der nötigen Daten vom Land, aber dieses Problem ist jetzt gelöst und damit wahrscheinlich Erfolge in Aussicht.
:Antwort skff: Ermäßigungen stärker publizieren (als feste Zahlen bzw. Ansprechpartner).
*Mücke: Bekam zur BTW Plakate und hat 30 Plakte dabei und bittet den RV-DOS um die Verteilung. Wird gemacht.
==TOP 22 - Schließen der Versammlung==
Die Hauotversammlung wirs um 14:23 Uhr geschlossen.

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