Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07/Protokoll

Regionalverband DOS
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Einladung

Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013' in Königs Wusterhausen
Liebes Mitglied des Regionalverbands Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland, hiermit lädt der Vorstand des Regionalverbandes zur Jahreshauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 24.07.2013. Die Hauptversammlung findet statt am: Datum: 07.09.2013
Zeit: Akkreditierung ab 9:00 Uhr; Beginn um 10:00 Uhr
Ort: Restaurant Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen
Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 14 - Entlastung des Vorstandes
TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schließen der Versammlung
Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree
Piratenpartei LV Brandenburg
Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Landesgeschäftsstelle
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de
Telefon (0179) 9193739
Telefax (0331) 6475 8964

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Nachtrag:
Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen
Liebes Mitglied des Regionalverbands Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei
Deutschland. Der Vorstand teilt mit, dass sich die Startzeit auf Wunsch der Location geändert hat: Datum: 07.09.2013
Zeit: Akkreditierung ab 10:30 Uhr; Beginn um 11:00 Uhr
Ort: Restaurant Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen Gruß Frank Behr

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Teilnehmer Hauptversammlung:

• TheBug
• Congerpirat
• Geka_FF
• KAI24
• Azarus
• Kannstewissen
• Bastian
• BlackRocket
• Skff
• ML (LaVo)
• K.P.
• Pirat37374
• ThomB
• Christoph
• Christa
• Mücke (Gast)
• petrus (Gast)

Akkreditierung:

• Beginn 11:10 Uhr

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Beginn und Begrüssung durch Guido: 11:20 Uhr

TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter

• Kandidaten für Versammlungsleiter:

vorgeschlagen wird Bastian

Bastian steht zur Verfügung

• Wahl: Einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt

TOP 03 - Wahl des Protokollführers

• Zur Wahl stehen

geka, azarus

`*Wahl: einstimmig zu Protokollanten gewählt

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Einberufung war satzungsgemäss

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 192 Mitglieder, 63 Stimmberechtigt, 10% davon 7, 14 Akkreditierte

TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung

• Änderungen von Bastian
• Abstimmung einstimmig angenommen

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

• Einstimmig angenommen

TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

• ein Einwand (Videoaufnahmen)

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

• GO vom 20.8.2011

wird genutzt, keine Abstimmung erforderlich

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

• Wahlleiter

Vorschläge: Mücke

Wahl: einstimmig

• Wahlhelfer:

Vorschläge: petrus, K.P.

• Wahl: einstimmig

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

• Vorschläge: Manfred
• Wahl: einstimmig

Rechnungsprüfer wird jetzt die Finanzunterlagen prüfen:

es liegen keine Unterlagen vor, da der kommissarische Schatzmeister erkrankt ist.

es liegen Unterlagen für die Zeit des ehemaligen Schatzmeisters vor bis 31.12.2012

TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Der 1. Vorsitzende ist entschuldigt nicht anwesend.

Frage: wird die Verlesung gewünscht: ja.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07#T.C3.A4tigkeitsberichte

• Bericht des 2. Vorsitzenden:

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:TheBug/Bericht2012-2013

• Bericht des Kassenwarts K.P.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:K.P.

kein expliziter Tätigkeitsbericht

• Bericht des komm. Kassenwarts HPD

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Hans-Peter

• Bericht des GenSek KAI24

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:KAI24

• Bericht des Beisitzers für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/8/82/T%C3%A4tigkeitsbericht-2012_2013.pdf

• Bericht des Beisitzers Conger

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Congerpirat

TOP 12a - Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer

• BlackRocket stellt den Bericht vor.

Nur eine Kassprüfung; aus verschiedenen Gründen die zweite nicht.

Ktostand: 1.024,38 Euro, Barkasse 0,00 EUR

Ordnungsgemässe Ein-/Auszahlungen

Übereinstimmung zwischen Buch und Konto

Keine Prüfung der Mitgliedsbeiträge möglich

Keine Prüfung der Parteispenden möglich

Keine Möglichkeit,Zuweisungen von Land und aus Parteienfinanzierung zu trennen

TAN: Umstellung wird empfohlen auf iTAN

• Entlastung von K.P. vorgeschlagen
• Keine Entlastung von HPD möglich

Prüfung von Telekombuchungen, da Verdacht einer Falschzuweisung für privates Telekom-Konto - bei Bestätigung Erstattung einer Anzeige

Statt Exceltabelle Buchungsprogramm nutzen

Nichtzahlende Mitglieder mehr nerven

Prüfungstag war der 9.1.2013

Nachfrage, welche Programme: Hibiskus, Homebanking: legen Daten in verschlüsselter Containerdatei ab

Neuer Schatzmeister soll sich speziell mit dieser Thematik auseinandersetzen

TOP 15.1 (vorgezogen) - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes

• Vorschlag: 1. V., 2. V., Kassenwart, weitere 0,2,4,6...

Wer ist für 4: 11 dafür

Wer ist für 2: 0 dafür

Wer ist für 0: 0 dafür

• Abstimmung über 4 Beisitzer: einstimmig

Diskussion um Titel der Beisitzer:

Skff: gegen GenSek + Kassenwart

N.N.: Aufgabenverteilung ad hoc ermöglichen

KAI24: Zusammenfassung GenSek und Kassenwart

• Funktionsbezeichnung GenSek als Beissitzer? bei 3 Enthaltungen abgelehnt
• Funktionsbezeichnung PrÖA ? bei zwei Enthaltungen angenommen
• 12:22 Uhr 15 Akkreditierte

TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer

Beleg Nummer 11 nicht ersichtlich

Standardisierung der Aufwandsentschädigungen

Vom Vorstand wurden gar keine Aufwandsentschädigungen eingereicht. Problem: da gibt es dann auch keine Spenden. Weil: Aufwandsentschädigung als Spenden zurückfliessen lassen. Keine Aufwandsentschädigungen, keine Mehr-Spenden. (Aufwands-Verzichts-Spenden)

• Antrag der Rechnungsprüfer K.P. zu entlasten
• Antrag HPD zu entlasten

TOP 14 - Entlastung des Vorstandes

• Gesamtentlastung Vorstand 2012/2013: ja, mehrheitlich
• Abstimmung: bei 2 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen entlastet

TOP 14a - Entlastung des vorherigen Vorstandes 2011/2012

• Abstimmung: bei 2 Enthaltungen entlastet

TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes

• wurde vorgezogen.

TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

1. Vorsitzender

Kandidaten: KAI24

Vorstellung von KAI24, Nachfragen

Wahlgang 12:38 Uhr eröffnet, 12:41 geschlossen

• Wahl (dafür 14 / dagegen 1 / enthalten 0) bei 0 ungültigen
• Nimmt die Wahl an.
• Unterbrechung der Sitzung 12:47 Uhr - 12:50

2. Vorsitzender

• Vorschläge: Guido

Vorstellung Guido, Nachfragen: keine

Wahlgang 12:52 eröffnet, 12:56 geschlossen

• Wahl (dafür 14 / dagegen 0 / enhalten 1) bei 0 ungültigen
• Nimmt die Wahl an.

Schatzmeister (Kassenwart)

• Vorschläge: FrankB (1), HansPeter (2), K.P. (3)

Approval-Voting

Kandidat 1 - Kreuz bei 1

Kandidat 2 - Kreuz bei 2

Kandidat 3 - Kreuz bei 3

Jeder Kandidat kann 1 Stimme bekommen (3 Stimmen)

• Vorstellung von FrankB durch Guido.

Vertretung durch KAI24

• Vorstellung von HansPeter durch Guido.

Vertretung durch Guido

• Vorstellung K.P., Nachfragen: keine
• Wahl

eröffnet 13:09, geschlossen 13:12 Uhr

• Wahl (FrankB 9 Stimmen /H-P 4 Stimmen /K-P 6 Stimmen) bei 0 ungültigen 1 Enthaltung
• FrankB nimmt die Wahl an (schriftlich im Vorfeld erklärt)

Beisitzer Presse & Öffentlichkeitsarbeit

• Vorschläge: geka

Unterbrechung für 2 Minuten (um 13:21 Uhr)

Vorstellung geka; keine Nachfragen

Wahl eröffnet 13:28, geschlossen 13:31

• Wahl (dafür 13/dagegen 0/enhalten 2) bei 0 ungültigen
• Nimmt die Wahl an.

Beisitzer (3 weitere)

• Vorschläge: Frank-Giebel-Schink (Vorstellung, keine Fragen), HPD (vorgestellt durch Guido, Frage Alter: 52/53), Klaus-Peter (Vorstellung, Frage Alter: 56)

Approval Wahl

eröffnet 13:43,geschlossen 13:46 Uhr 14 Stimmzettel abgegeben

• Wahl (Frank-Giebel-Schink 13 Stimmen / HPD 12 Stimmen /KP 13 Stimmen) bei 0 ungültigen 0 Enthaltung
• Alle nehmen die Wahl an

TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht

• Bei 2 Enthaltungen abgelehnt ein Schiedsgericht einzurichten

TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes

• entfällt

TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

• entfällt

TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

• Kandidaten: Skff, BlackRocket
• mehrheitlich dafür, Kassenprüfer offen zu wählen
• bei einer Enthaltung gewählt

TOP 18 - Satzungsänderungsanträge

• keine

TOP 19 - Programmänderungsanträge

• keine

TOP 20 - Sonstige Anträge

keine über Antragsfabrik

• Antrag von Guido: HV soll Vorbereitung der Regionalwahlen starten und dazu mindestens eine oder zwei zusätzliche HV im beginnenden Vorstandsjahr (2013/2014) wegen Kandidatenaufstellungen und Programmentwicklung.

Frage skff: Können wir uns das leisten?

Antwort Guido: Kosten heute: keine bis auf persönliche Kosten. Weiterhin versuchen Räume ohne Kosten zu wählen.

Antwort Bastian: HV´s sind keine superteuren Veranstaltungen sondern Mittel zur Meinungsbildung und sollten öfter als Forum auch zur politischen Meinungsbildung genutzt werden. Idee: interaktiv gestalten (z.B. Mumble, Chat) um Beteiligung nicht Anwesender zu ermöglichen (= gelebte Teilhabe).

• Antrag einstimmig angenommen
• Kurze Unterbrechung für Gruppenfoto mit neuem Vorstand (5 MInuten)

TOP 21 - Sonstiges

• Frage: Auf Abgeordnetenwatch ist nur DIE LINKE für Bestrafung von nachgewiesener Abgeordnetenbesprechung.

Antwort: PIRATEN werden bei vielen Abstimmungen/Organisationen etc. nicht gefragt.

Idee: Anfragen über Plattformen motivieren.

Antwort: Natürlich sind PIRATEN ebenfalls dafür.

• Mitglieder, die nicht bezahlen, sollten kontaktiert und motiviert werden zu bezahlen. Möglichkeit der Bereinigung sollte gefunden werden um klares Abbild zu haben.

Antwort Guido: Mehrfach wurden Mahnungen geschickt und damit auch Beiträge generiert. Rechtlich nicht ganz einfach jemanden aus einer Partei auszuschließen, nur weil er nicht bezahlt. Im letzten Jahr auch sehr wenig Rücklauf der nötigen Daten vom Land, aber dieses Problem ist jetzt gelöst und damit wahrscheinlich Erfolge in Aussicht.

Antwort skff: Ermäßigungen stärker publizieren (als feste Zahlen bzw. Ansprechpartner).

• Mücke: Bekam zur BTW Plakate und hat 30 Plakte dabei und bittet den RV-DOS um die Verteilung. Wird gemacht.

TOP 22 - Schließen der Versammlung

Die Hauotversammlung wirs um 14:23 Uhr geschlossen.