Vorstand/Anfragen/Nr-00142

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Thema: Nichtöffentliche Vorstandssitzungen
Name: Bastian (Diskussion) 11:26, 12. Okt. 2014 (CEST)
Status: beantwortet

Frage

Der Landesvorstand hat am 03.10.2014 eine nichtöffentliche Vorstandsitzung (Arbeitstreffen LGS) abgehalten. Wie wird es begründet, dass diese Sitzung nicht öffentlich war, wo kann man die Tagesordnung und das Protokoll einsehen? Wer hat außer dem Vorstand an dieser Sitzung teilgenommen?

Der Landesvorstand hat am 05.10.2014 eine teilweise nichtöffentliche Vorstandsitzung abgehalten. Wie wird es begründet, dass diese Sitzung teilweise nicht öffentlich war, wessen Persönlichkeitsrechte wären sonst verletzt worden und wo kann man die Tagesordnung und das Protokoll einsehen?

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle

§ 19 Abs 3: Landessatzung Der Landesvorstand tagt parteiöffentlich, sofern er nicht eine weitergehende Öffentlichkeit beschließt. In Ausnahmefällen kann der Vorstand nicht öffentlich tagen, wenn Persönlichkeitsrechte Dritter betroffen sind oder das Ansehen der Partei oder die Arbeit der Partei erheblichen Schaden nehmen. Die Ergebnisse der nicht öffentlichen Sitzung sind - soweit möglich - der Parteiöffentlichkeit mitzuteilen.

Antwort

Die in eine Frage gekleidete Unterstellung, dass "der Landesvorstand am 03.10.2014 eine nichtöffentliche Vorstandssitzung (Arbeitstreffen LGS) abgehalten habe, ist ein Beispiel für die Art der Kommunikation des Anfragenden. Entgegen der unwahren Behauptung des Anfragenden, gab es keine nichtöffentliche Sitzung. Dies ist auch bekannt gewesen, Gäste waren anwesend.