Inhaltsverzeichnis
Arbeitstreffen 01/2019 des Landesvorstandes
- Termin: 02.01.2019, 20.30 bis 21.30 Uhr
- Ort: BB-Mumble
- Aufnahme:
Teilnehmer
Entschuldigt
Abwesend
Gäste
Bastian ThomasG
Versammlungsleitung: Guido Protokoll: alle Aufnahme: Ja Aufnahme durch: Guido Beginn der Sitzung um 21.06 Uhr.
Themen
- AV und Auftaktveranstaltung Wahlkämpfe 2019
- Am 12. Januar findet unsere Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2019 statt.
- AV-LTW:
Versammlungsämter? Thomas Ganskow Technik? Anlage vor Ort. 2 Mikrophone, ein Beamer, Internet kann genutzt werden - WLAN. Bandbreite noch unbekannt. Stream noch offen. Backoffice? Protokollführung: Sollte jemand machen, der nicht antritt, Stelle wird ausgeschrieben Akkreditierung: Da Stefan noch keinen Zugang hat und TomBen nicht auf die IP-Aderesse kommt, bleibt nur Frank. Frank wurde beauftragt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-034
- Am 13. Januar treffen sich alle gewählten Kandidierenden zur Auftaktveranstaltung.
- Die externe Beraterin hat dies vorgeschlagen. So kann man feststellen, ob wirklich Interesse daran besteht, in den Landtag zu kommen.
- Ort: LGS Potsdam
- Zeit: ab 11:00 Uhr
- Eine externe Beraterin hat sich bereit erklärt, uns beim Wahlkampf zu unterstützen.
- Guido informiert die Mitglieder zeitnah über den Termin. TomBen arbeitet den Text zu.
- Abruf der Kommunalwahlkampfmittel
- Bisher haben der RV Nord, der RV West, der RV DOS und der SV Potsdam Anträge eingereicht.
- Bisher wurden die Anträge formlos gestellt. Die Antragsteller wurden gebeten, die Anträge mit den entsprechenden Formularen und Unterschriften so bald als möglich einzureichen. Sobald diese vorliegen, kann das geld ausgezahlt werden.
- Offizielles Formular: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/6/61/Mittelabruf_Kommunalwahl_2019.pdf
- Bisher wurden die Anträge formlos gestellt. Die Antragsteller wurden gebeten, die Anträge mit den entsprechenden Formularen und Unterschriften so bald als möglich einzureichen. Sobald diese vorliegen, kann das geld ausgezahlt werden.
- Themen die mir, Riccardo, zur Diskussion wichtig sind
- Umsetzung beschlossener Anträge:
- Wann beabsichtigt der Landesvorstand die durch die Mitglieder beschlossene Ausschreibung für die Betreuung des Gläsernen Mobil umzusetzen? Auf dem LPT 2018.2 haben die Mitglieder denn Antrag SO0005 http://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0005 beschlossen, so dass die Umsetzung dieses Beschlusses noch aussteht.
Ausschreibung Der Landesvorstand, schreibt die Beauftragung der Verantwortlichkeit für das Gläserne Mobil (GM), (ehrenamtlich) aus:
- Betreuung des GM inkl. Planung und Vergabe von Terminen - Unterstellung, Wartung und Pflege des GM - Bereitstellen des GM bei Veranstaltungen - Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand - sinnvollerweise ein Zugfahrzeug inkl. geeignetem Fahrer zur Verfügung stehen
Bewerbungen für die Beauftragung bitte bis zum 06.02.2019 an den LaVo.
- Öffentlichkeitsarbeit:
- Warum ist bei Google unter Piratenpartei Brandenburg unter dem Button „Website“ die Seite http://BERstoppen.de verlinkt?? Ist es nicht zielführender die Seite http://piratenbrandenburg.de zu verlinken??
Link zu einem Screenshot: https://riccardo-p.de/index.php/s/tCCGGMiLGYhREAh Und Apropos, was in Herrgotts Namen, haben die Piraten Brandenburg mit Steuern zu tun das wir uns als Steuerberatung Potsdam ausgeben? Google erlaubt Änderungen an Einträgen durch Vorschläge von Nutzern. Anscheinend wollte uns da jemand ärgern, die Telefonnummer war auch gestrichen worden. Ganz so einfach ist es ja nun nicht. Als Eigentümer outen, dann darf man mehr Dinge machen. Ist bereits geschehen, scheint aber nicht auszureichen.
- Warum wird der Landesblog der Piraten Brandenburg nur äußerst sporadisch bespielt? Letze Beiträge 3.11 und 23.12.2018. Es feht leider der Input.
- Warum tagt das PR Team nicht mehr regelmäßig und aus welchem Grund ist der Landesvorsitzende, der nach eigenen Angaben für die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich ist, nicht in der Lage diesen Zustand zu ändern?
Die Öffentlichkeitsarbeit ist für eine Kleinstpartei ein wichtiger Baustein!
- Warum hat der Blog Admin bis zum heutigen Tage nicht die Verbesserungsvorschläge des Mitglieds BastianBB umgesetzt? In mindestens 4 Sitzungen der AG wurden diverse Verbesserungsvorschläge für die Bereiche SEO und Social-Media-Vermarktung gemacht.
- Kommunikation ist nicht so eure Stärke! MfG - Blog Admin
8.1. ist AG Technik Mumble, da das Thema ansprechen.
Sollte der Vorstand nicht eine Überarbeitung des Öffentlichkeitsarbeitskonzept überdenken und gegebenenfalls diese Arbeit in geeignete Hände übergeben, um im Wahljahr 2019 gut aufgestellt zu sein?
- Budget/ Kommunalwahl:
- Der Schatzmeister des SV Potsdam hat 2017 sowie 2018 in diversen Sitzungen die Umverteilung der Gelder aus der Parteienfinanzierung hinterfragt. In einer Sitzung wurde auch über die Erarbeitung eines Umlageschlüssels geredet. Diesen wollte der damalige Schatzmeister erarbeiten. Wie ist der Sachstand und wann werden die Umlagen für 2018 an die Gliederungen ausgezahlt?
Antrag auf Auszahlung an die Gliederungen
Der Landesvorstand möge kurzfristig jedoch bis spätestens zum 01.03.2019 die anteiligen Mittel für 2018 der staatlichen Parteienfinanzierung nach Paragraf 22 Parteiengesetz angemessen an die Untergliederungen auszahlen.
Begründung:
Der Landesvorstand hat für einen angemessenen Finanzausgleich für seine Untergliederung Sorge zu tragen.
Riccardo kontaktiert Stefan und Frank wegen eiens Termins und fragt bei den anderen LVs nach, wie die das handhaben. ThomasG schlägt vor Bastian mit einzubeziehen, der mit der Finanzierung Erfahrung hat und u.a. im Finanzrat mit daran gearbeitet hat die Verteilung auf die LVs zu erarbeiten.
- 2017 zur Bundestagswahl beschlossen die Mitglieder der AG TG Wahlkampf einstimmig von dem Budget der AG 10.000€ für die Kommunalwahl 2019 zurückzulegen. Auch der 1V war für eine Rücklage. Wann kann die AG diese Mittel beim Landesverband abrufen?
Antrag auf Bereitstellung des Budget
Der Landesvorstand möge das als Rücklage beschlossene Budget der AG TF Wahlkampf für den Kommunalwahlkampf 2019 in Höhe von 10.000,00 € der AG bis zum Start des Wahlkampfes zur Verfügung stellen.
Begründung:
Die Mitglieder der AG TF Wahlkampf haben zur Bundestagswahl 2017 beschlossen einen Teil des Budget für die Kommunalwahl zurückzuhalten um auch zur Wahl 2019 über ein Budget verfügen zu können.
Mit dem Landesschatzmeister eine Aufstellung erarbeiten
- Vorstandsneuwahlen:
- Auf dem LPT 2018.2 haben die Vorstandsmitglieder sich dahingehend geäußert, dassnfang 2019 der Vorstand zurücktritt und vor den Wahlen eine Neuwahl stattfindet. Wie weit sind die Planungen und mit welchen Zeitrahmen müssen die Mitglieder rechnen? Hat der Vorstand schon mit dem Schiedsgericht gesprochen? Dieses müsste ja mit zurücktreten. Oder hat der Vorstand nun doch vor
- Auf dem LPT 2018.2 haben die Vorstandsmitglieder sich dahingehend geäußert, dass Anfang 2019 der Vorstand zurücktritt und vor den Wahlen eine Neuwahl stattfindet. Wie weit sind die Planungen und mit welchen Zeitrahmen müssen die Mitglieder rechnen? Hat der Vorstand schon mit dem Schiedsgericht gesprochen? Dieses müsste ja mit zurücktreten. Oder hat der Vorstand nun doch vor die Amtszeit in Gänze auszuschöpfen?
die Amtszeit in Gänze auszuschöpfen?
Nicht: letztes WE im Feb oder erstes WE im März, da ist BPT eingeplant.
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