Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen
Zurück zur Übersicht der Beschlüsse
Thema: Danke
Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 29.09.2014, Laufzeit 48h, Beginn: 19.00 Uhr
Status: angenommen
Ich beantrage,
der Landesvorstand wolle beschließen:
Der Vorstand der Piratenpartei Landesverband Brandenburg stellt sich ausdrücklich hinter Anke Domscheit-Berg, ehemaliges Mitglied und einstige Landesvorsitzende, und dankt ihr für ihre für die PIRATEN geleistete Arbeit.
Obwohl sie bis zuletzt (und nun auch über ihre Mitgliedschaft hinaus) unter heftigen Angriffen von inner- und außerhalb der Partei zu leiden hatte, hat Anke sich vielfältig und unentgeltlich zu Gunsten der PIRATEN engagiert: Zur Debatte um Kernthemen der PIRATEN wie z.B. Open Government oder dem Kampf gegen staatliche Überwachung leistete sie nicht zuletzt durch ihr Fachwissen einen maßgeblichen Beitrag. Hier lag der inhaltliche Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit, was sich auch in ihren medialen Äußerungen widerspiegelte. Darüber hinaus trug unter anderen sie gesellschaftlich bedeutende Themen wie Feminismus und Diversität in die Piratenpartei.
Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner, hat Anke in einem Interview gegenüber der Augsburger Allgemeinen als "in erster Linie sehr laut" bezeichnet. Unabhängig davon, dass dies nun schon der zweite, für uns unverständliche Angriff auf ein ehemaliges Mitglied ist, stimmen wir Herrn Körner in einem Punkt zu: Anke war (und ist glücklicherweise immer noch) sehr laut – sie hat ihre Stimme erhoben und ihre und unsere Themen in den gesellschaftlichen Diskurs eingebracht. Die PIRATEN stehen dafür, dass Politik nicht leise hinter verschlossenen Türen, sondern hörbar und verständlich unter den Augen der Öffentlichkeit gemacht wird. Das hat Anke getan und damit den PIRATEN ein bundesweit bekanntes Gesicht und eine Stimme in den Medien gegeben.
Begründung
Der Antrag wird im Umlaufbeschlussverfahren gestellt, da das zugrunde liegende Thema als dringend erachtet wird.
Die Vielzahl recht heftiger Reaktionen auf der BB ML zum Antrag 2014 - 065 zeigt, dass das zugrunde liegende Thema für den Landesverband einer kurzfristigen Beschlussfassung bedarf.
Anmerkung
Der Antragstext ist von der BB ML (dort von Simon G.) übernommen, das Einverständnis von Simon hierfür wurde zuvor eingeholt.
Abstimmung
| Abstimmung: | 2014-066 |
| Dafür: | Andreas, Lutz, Micha, Jens |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | Jörg |
| nicht abgestimmt: | Jürgen, Mandy |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Sondervotum Jörg
Diesen Alternativantrag hätte ich unterstützt, wenn das darin in Bezug genommene Gespräch Stefan Körners mit der Augsburger Allgemeine vom vergangenen Wochenende nicht auf die Personalie eines ehemaligen Brandenburger Mitglieds eingedampft worden wäre.
Da dies nun aber geschehen ist und ich das vor dem Hintergrund der beiden anderen in der Begründung zu Antrag UB 2014-065 angesprochenen Aspekte
a) der scheinbar nur vorgetäuschten Friedfertigkeit und
b) der mit ausdrücklichem Bezug auf den Bundesvorstand fortschreitenden Demobilisierung von Pirat*innen
für ein fatal unpolitisches Signal halte, enthalte ich mich zum Alternativantrag, bei allem gebotenen und tatsächlichen Respekt für Anke.