Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Landesvorstandssitzung, 15.02.2017
Teilnehmer
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 3: Bericht des Vorstandes
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 4.1: UB 2017-009 - Reise und Übernachtungskosten Pressetreffen 11.2.2016
- TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- TOP 5.1: Nummer: 2017-001 - Finanzielle Unterstützung der Themenwochen.
- TOP 5.2: Nummer: 2017-002 - Änderung von Zuständigkeiten im Landesvorstand
- TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: Sonstiges
- TOP 10: Schließen der Sitzung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Thomas B. eröffnet um 20.17.h
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Thomas B.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Möglichst alle - jeder der möchte
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Jour Fix an jedem dritten Mittwoch im Monat; einschlägig bekanntgegeben; ordnungsgemäß (u.a. im Wiki, im Kalender, über die MLBB)
- Ordnungsgemäße Ladung festgestellt.
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- OK
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- OK
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Bericht des Vorstandes
- Bericht Thomas B: War aus Gründen am 11.2 nicht bei der Veranstaltung in der LGS, macht Formalfoo
- Bericht Frank: Arbeitet noch am ReBe 2016
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder (wird nach Bedarf aktualisiert)
- Tagesaktuelle Gesamtdaten: http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php
- Bericht Thomas L:War pflichtgemäß tätig, Berichte zur TeamPolGF Sitzung in der ML
- Bericht Guido: war in Montag und Dienstag Brüssel bei EU gegen CETA bei der Mittelstandsvereinigung "SMI Europe" der konservativen Parteien im EU-Parlament. Hat zu CETA geredet. Anschließend bei Julia Rheda gewesen. Arbeitet schon mir ihrem Büro zusammen.
- Am 11.2 Gespräch zum Thema Presse. Kristos und PiratenLilly waren da. Sind einen Schritt weiter gekommen. Hat mit Oliver die Übernahme der Verantwortlichkeit für die ÖA vereinbart.
- Thomas L: Wie ist es abgelaufen am Samstag?
- Guido:In einigen Punkten Annäherung, in anderen Nein.
- Aufnahme:
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 4.1:
- Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- UB 2017-009 - Reise und Übernachtungskosten Pressetreffen 11.2.2016
- Antragsbegehren
- Der Landesverband Brandenburg übernimmt für Kristos und PiratenLilli die in Zusammenhang mit der Veranstaltung am 11.02.2017 in der Landesgeschäftsstelle Potsdam abrechenbaren Reisekosten. Die Erstattung erfolgt entsprechend der Regeln im LV BB zur Erstattung von Reisekosten. Beide werden als Referenten vor Ort sein.
- Abstimmung
- Der Umlaufbeschluss wurde mit 4 Ja-Stimmen angenommen. Ein LaVo Mitglied konnte an der Abstimmung nicht teilnehmen.
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 5.1:
- Nummer: A2017-001
- Datum: 19.01.2017
- Gliederung: BUND
- Antragsteller: Jürgen Grothof aka Enavigo LVBB#1023738 (Übernommen von ThomasB)
- Termin für Sitzung: 15.02.2017
- Antrag
- Finanzielle Unterstützung der Themenwochen.
- Antragsbegehren
- Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 200€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt.
- Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.
- Antragsbegründung
- Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände
- Link: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung
- Anmerkung: Der Antrag ist von Thomas B. übernommen worden.
- Abstimmung
- Thomas B.:Dafür
- Frank: dafür
- Thomas L.: Dafür
- Guido: Dafür
- Angenommen
TOP 5.2:
- Nummer: A2017-002
- Datum: 13.02.2017
- Gliederung: LV
- Antragsteller: TheBug
- Termin für Sitzung: 15.02.2017
- Status: neu
- Antrag
- Änderung von Zuständigkeiten im Landesvorstand
- Antragsbegehren
- Die Aufgabe sich um die Presse und Öffentlichkeitsarbeit zu kümmern wird von Oliver Mücke auf Guido Körber übertragen.
- Antragsbegründung
- Oliver hat zeitlich nicht mehr die Möglichkeiten sich um die Aufgabe ausreichend zu kümmern.
- Abstimmung
- Thomas B.:dafür
- Frank: dafür
- Thomas L.: dafür
- Guido: Dafür
- Angenommen
TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
- keine Anfragen -
TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine
- Stand OPT
- Guido will nochmal ein Schreiben über die ML machen und Termine für Testmumblezugang anbieten
- Nächster Schritt: Frank wird Montag die Einladungscodes versenden
- Ergebnis ÖA und Pressetreffen am 11.02
- in den nächsten Tagen wird eine PM und ein Blogbeitrag mit dem Presseteam erstellt. Guido versucht Bundespresse mit einzubeziehen, da OPT neu für einen ganzen LV in der Piratenpartei
- Stand TF Wahlkampf
- Koordinatoren sind gewählt worden, nächsten Mittwoch ist die nächste Sitzung, zweiwöchiger Turnus ist angedacht. Andreas regt an, dass sich alle Koordinatoren kurzfristig zusammensetzen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. T.B. wird T.G und Andreas wg Terminabsprache ansprechen.
- Stand Direktkandidaturen
- Raimond möchte Aufstellungsversammlung für den 04.04.2017 in Nauen, würde antreten als Direktkandidat, nähere Klärung mit LaVo folgt
Offen sind: BARUM, MOL und RV Süd
- Zwischenfrage: Stand kommissarische Vorstand RV Süd: Noch sind 3 Vorstandsmitglieder da, die aber bisher nicht reagieren. Info: Ggf. soll ein Stammtisch in Cottbus organisiert werden.
- Abgeordnetenwatch hat nach unseren Kandidaten gefragt, wird zurück gemeldet.
- Email-Adressen für Kandidaten auf piratenbrandenburg.de anlegen, Kandidaten anschreiben und an support@ verweisen.
- Frank kümmert sich darum, die Kandidaten zu kontaktieren. Rückmeldung so schnell wie möglich. Auch das Bundeswahlkampfteam wartet.
- Stand Unterschriften
- Ronny ist verhindert, keine aktuellen Zahlen vorhanden. Alle Listenkandidaten und die Direktkandidaten werden aufgerufen, Unterschriften zu sammeln. Gilt auch für alle Nichtkandidaten.
- Stand BGE-Tour
- Frank E. erläutert den Sachstand. Ziel ist es, in Frankfurt/Oder eine Veranstaltung zu machen.
Meinungsbild im Vorstand?
- Thomas B.:dafür
- Frank: dafür
- Thomas L.: grundsätzlich dafür
- Guido: dafür
- Frank E. soll den Hut aufhaben und sich um die Orga kümmern. Er wird Geka/Steffen kontaktieren und nach Räumen /Kosten suchen.
- Beschluss des LaVo zu Ort und Kostenübernahme soll erst dann gefasst werden, wenn die Eckdaten stehen und die Kosten bekannt sind.
- Nächsten Dienstag tagt Vorstand DOS - mumble. Frank wird dazu stoßen.
- Vorschläge für Veranstaltungsorte inFFO
•Kleistforum •Konzerthalle •Schiessplatz •Sportzentrum/Sporthalle •Gerstenbergerhöfe •Uni (?) •Logenhaus •B1 (Restaurant mit großem extra-Raum) •Helenesee und drumherum
- Terminübersicht: http://bge17.de/tournee-2017-2-2/
- Thema: LPT: Vorschlag von Andreas: Möglich wäre z.B. in Nauen. Preis zwischen 500 und 1000 €
Anwesende werden aufgefordert, Vorschläge zu weiteren Locations an den Landesvorstand zu schicken.
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.
Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.00 Uhr, Ende 21.30 Uhr
- 01.03.2017
- 05.04.2017
- 03.05.2017
- 07.06.2017
- 05.07.2017
- 02.08.2017
- 06.09.2017
- 04.10.2017
- 08.11.2017
- 06.12.2017
Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.00 Uhr, Ende 21.30 Uhr
- 15.03.2017
- 19.04.2017
- 17.05.2017
- 21.06.2017
- 19.07.2017
- 15.08.2017
- 20.09.2017
- 18.10.2017
- 22.11.2017
- 20.12.2017
TOP 9: Sonstiges
- LPT mit Vorstandswahl ("Mai") wäre in Nauen möglich, Location dort wo auch schon Landestreffen war - Kosten: Miete 500,00 € für Raum, mit Buffet etwa 800-1000 €
TOP 10: Schließen der Sitzung
Schließen der Sitzung um 21:23 Uhr.