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Vorstand/Protokolle/2017-05-24

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Inhaltsverzeichnis

Konstitiuerende Landesvorstandssitzung, 24.05.2017

Teilnehmer

Gäste

Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Aufgabenverteilung im Vorstand
TOP 3.1: Geschäftsordnung
TOP 4: Bericht der Beauftragten
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Sitzungstermine
TOP 11: Sonstiges
TOP 12: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Thomas B eröffnet die Sitzung um 20:03

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Thomas Bennühr übernimmt die VL

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Guido, sekundiert von ThomasG

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Wurde eine Woche vorher eingeladen über Wiki und ML
Einladung war ordnungsgemäß.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähig mit 5 von 5 anwesend. 100 % Anwesenheit

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

ist so genehmigt

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2017-04-19
Das Protokoll wird so einstimmig genehmigt.

TOP 3: Aufgabenverteilung im Vorstand

  • Aufgabenverteilung im LaVo:
  • Aufgabenverteilung im Landesvorstand
  • 1V Thomas Bennühr
- Repräsentation nach aussen,
- Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Beziehung zu anderen Parteien/Gruppierungen
- Mitgliederkontakte
- Ansprechpartner LSG
- Vertretung SM
  • 2V Guido Körber
- Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Landes IT
- Vertretung 1V
- Vertretung SM
  • SM Frank Behr
- Finanzen
- Mitgliederverwaltung
- Ansprechpartner für die Beantragung von Zugängen für Mitgliederverwaltung/Sage beim Bund
- Vertretung 2V für Landes IT
  • Bs Jeannette Paech
- Vernetzung mit anderen KV
- Unterstützung Mitgliederbetreuung
  • Bs Stefan Schulz-Günther
- Vernetzung mit BIs/Parteien
- Kontakt zu Mandatsträgern
- Unterstützung Mitgliederbetreuung und Finanzen
- PolGF Funktion
  • Beschluss: Die Aufgabenverteilung der Geschäftsverteilung wird wie oben beschrieben genehmigt.
  • Abstimmung:
Dafür: Jeannette, Stefan, Guido, FrankB, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
  • Die Geschäftsverteilung ist einstimmig beschlossen.
  • Hinweis: Die Geschäftsverteilung kann jederzeit auf Antrag geändert werden.
  • Vorschläge: Um den Formalfoo gleichmäßig zu verteilen werden folgende Aufgaben im Rotationsprinzip durchgeführt:
  • Vorbereitung von Arbeitstreffen und Sitzungen
  • Übertragung des Protokolls ins Wiki
  • Pflege der Anfrage und Antragsseiten im Wiki
D.h.: Bei der heutigen Sitzung macht das der 1V, beim nächsten Arbeitstreffen der 2V, nächste Sitzung der SM, nächstes Arbeitstreffen BSa, nächste Sitzung BSb; usw.usw.
  • Abstimmung Marinamumble in Rotation:
einstimmig genehmigt
  • Beauftragungsbeschluss (Beschluß-Nr. #wirdnachgetragen)
Thomas Gaul übernimmt im Bedarfsfall die Vertretung der PolGF-Funktion im Bundesbereich.
  • Abstimmung:
Dafür: Thomas B, Stefan, FrankB, Jeannette, Guido
Dagegen:
Enthaltung:
Die Beauftragung ist einstimmig genehmigt.
  • Für eine Beauftragung bezüglich der Vertretung für die Internationalen Angelegenheiten wird eine Ausschreibung bis morgen vorbereitet. Spätestens kommende Woche Montag wird die Ausschreibung online gestellt und über die Mailinglisten verschickt.
Verantwortlich: Thomas Bennühr
  • Sitzungsvor- und Nachbereitung teilen sich 1V und 2V
  • Baustellen/Projekte:
Die Federführung bei den Baustellen übernehmen:
  • PolGf Runde jeden Dienstag 20.00 bis 21.00 Uhr: Verantwortlich im LaVo: Stefan, Vertretung Thomas Gaul
  • Marina Mumble jeden 15. des Monats: Verantwortlich im LaVo: Rollierend
  • Bundespresse: Jeden Montag 20.00 Uhr, eine Stunde: Wird im Rahmen der Neuorganisation der ÖA angegangen
  • Verbindung Internationales wegen EU-Wahlen, jeder dritte Dienstag im Monat 22.00 Uhr; Ausschreibung wird vorbereitet durch: T.B. bis Montag, dann Rückmeldung durch LaVo
  • Politisches Profil schärfen/Programmkommission: Verantwortlich im LaVo: Thomas, Guido
  • Kommunalpolitik stärken: Verantwortlich im LaVo: Stefan
  • Mitglieder motivieren und gewinnen, Finanzierung sichern / Mitgliederbetreuung:Verantwortlich im LaVo: Jeannette, Stefan
  • Arbeitsgemeinschaften wiederbeleben.Verantwortlich im LaVo: Thomas mit Unterstützung
  • Öffentlichkeitsarbeit stärken Verantwortlich im LaVo: Guido, Thomas
  • Restrukturierung und Zusammenarbeit der Untergliederungen forcieren
/ Reaktivierung der handlungsunfähigen Gliederungen Verantwortlich im LaVo: Guido, Frank

TOP 3.1: Geschäftsordnung

https://lavo-bb.piratenpad.de/Entwurf-20GO-20Vorstand-202017

  • Beschluss: Die geänderte Geschäftsordnung wird beschlossen.
  • Abstimmung:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
  • Die Abstimmung wird bei der nächsten LaVo-Sitzung abgestimmt. Alternativ im Umlauf.

TOP 4: Bericht der Beauftragten

Verschoben auf nächste Sitzung.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Antrag der Wahlkampforga BTW:
  • Antragsteller:
Jürgen Grothof
Birgit Wenzel
Marie Salm
Hallo BuVo,
Hallo LaVos
Diskussionen über Finanzen, Webinhalte und Aussehen, Nutzungsrechte, Farben, Adler, Claim, Wording usw. bremst gerade die in Chemnitz diskutierte und einstimmig abgestimmte Kampagne aus. Sicherlich gibt es Probleme, aber noch keine die nicht mit gutem Willen von allen Seiten gelöst werden könnten. Noch wichtiger ist aber das es zur Zeit keine Alternativen gibt, und wir uns keinen Tag Verzögerung mehr leisten können wenn die Kampagne noch eine gerunge Chance haben soll.
Um hier ein Zeichen zu setzen und die Kampagne zu unterstützen und schnell voran gehen zu können bitten wir folgenden Antrag abzustimmen:
Die Wahlkampforga
  • Antrag:
Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga.
Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.
  • Begründung:
In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl on den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen. Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm.
Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.
  • Antragsteller:
Jürgen Grothof
Birgit Wenzel
Marie Salm
Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

  • Abstimmung:
Thomas: Dafür
Frank: Dafür
Guido: Dafür
Jeannette:dafür
Stefan: Dafür
  • Einstimmig angenommen.

TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

B2017-026 Mobilfunkkarte mit Flatrate und mindestens 3 GB Datenvolumen für die LGS beschaffen
Status: Abgelehnt
B2017-027 Reisekostenerstattung an externe Versammlungsleitung beim LPT 2017.1
Der Landesvorstand beschließt, im Falle einer externen Versammlungsleitung beim LPT 2017.1, die Reisekosten entsprechend der Reisekostenregelungen im Landesverband Brandenburg zu übernehmen.
Status: Angenommen
B2017-028 Aufnahme Neumitglieder
Status: Angenommen
B2017-029 Vertretung in der Sache LSG Bbg 17/1
In der Sache LSG Bbg 17/1 gegen den OPT bestellt der Landesvorstand zur juristischen Vertretung des :Landesverbandes Bernd Fischer vom Bundesjustiziariat.
Die Vertretung des Landesvorstands übernimmt Guido Körber.
Status: Angenommen
  • Anregung: Ersatz für 2017-026: Erweiterung des Anschlusses in der LGS um eine SIM-Karte.

TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Beitragsminderungen im Bund bearbeiten

Der Landesvorstand Brandenburg möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweiligen Landesverbände weitergeleitet.
Begründung
Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert.
  • Abstimmung:
Thomas: Dafür
Frank: enthaltung
Guido: Dagegen
Jeanette:dagegen
Stefan: Dagegen
  • Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

Keine

TOP 9: Neuigkeiten / Termine

  • Operation Maikäfer 25.05.2017 in Potsdam 14:00 Uhr
  • Marina Kassel 17.-18.06.2017 (Empfehlung: Besuch der Documenta, nur alle 4 Jahre)
  • Fürstenwalde: Stand auf Stadtfest 26-28.6.2017
  • Fürstenwalde: BGE-Diskussion auf Fest Anfang Juni (?)
  • Marina DOS: Datum folgt
  • Cottbus: Podium Bundestagkandidaten beim BVMW 7.6.2017 (sitze auf dem Podium, Guido)
  • 31.05.2017 - 20.00h - Talkshow (BGE) im Piratenradio

TOP 10: Sitzungstermine

  • Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 22.00 Uhr
  • 07.06.2017
  • 05.07.2017
  • 02.08.2017
  • 06.09.2017
  • 04.10.2017
  • 08.11.2017
  • 06.12.2017
  • Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 22.00 Uhr
  • 21.06.2017
  • 19.07.2017
  • 15.08.2017
  • 20.09.2017
  • 18.10.2017
  • 22.11.2017
  • 20.12.2017

TOP 11: Sonstiges

Aus gegebenem Anlass erfolgt ein Hinweis auf die Erstattung von Reisekosten an Beauftragte des Landesvorstandes.
Mit Beschluss 2016-035 wurde festgelegt:
Beauftragte des Landesvorstandes können Reisekosten, die durch die Wahrnehmung ihre Aufgaben entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 100 Euro pro Person und Kalenderjahr gegenüber dem Landesverband geltend machen.
Es gelten die Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
Wird der maximale für alle beauftragen Personen zur Verfügung stehende Erstattungsbetrag im Kalenderjahr nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren beauftragen Personen erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigen, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden.
Aufwendungen, die durch diese Regelung nicht abgedeckt sind, können auf Antrag durch Einzelbeschlüsse erstattet werden.

TOP 12: Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Die nächste Sitzung findet am 07.06.2017 um 20.30h statt.
  • Ende der Sitzung um 22.05 Uhr.
Anmerkung: Eine der nächsten Sitzungen werden im Gläsernen Mobil als Real-Life Sitzung machen. Prominent irgendwo im Land Brandenburg.
  • Die Zeitschienen und Details für unsere Baustellen/Projekte:
  • Projektname: Politisches Profil stärken - Programmatik zukunftsfit machen
  • Projektbeschreibung: Überarbeitung unseres bisher vorhandenen Wahlprogramms
  • Projektziel: Programmatik für die Landesebene [Landespolitik] identifizieren und für jeden leicht verständlich in einer klaren, einfachen Struktur aufbereiten. Der Leser muss sofort sagen „Jenau, det isset! Die sind jut, die wähl ick!"
  • Meilensteine/Projektstufen
* Erstes Realtreffen des Teams ist durchgeführt - Zusammenfinden, Planung. Zuständigkeiten festgelegt
* Klassifizierung  - Bund, Land, Kommune - ist abgeschlossen
* Themencluster zugeordnet
* Sprachliche Überarbeitung abgeschlossen, Ergebnis zur Diskussion stellen (2 Wochen)
* Berücksichtigung und Einarbeitung der Diskussionsergebnisse abgeschlossen
* Zweites Realtreffen durchgeführt. Neue Programmgrundlagen stehen. Vorbereitung der Finalisierung über Abstimmung durch Parteitag
  • Verantwortlich im LaVo:
  • Teambildung durch Ausschreibung

Unnötig zu beschließen, da LPT Beschluss vorliegt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016

  • Projektname: Mandatsträgerbetreuung - Kommunalpolitik stärken
  • Projektbeschreibung: Entwicklung einer Struktur zur Unterstützung und Stärkung unserer Mandatsträger
  • Projektziel: Vernetzung und Unterstützung der Mandatsträger
  • Meilensteine/Projektstufen
* Direktkontakt mit allen MandatsträgerInnen und Sachkundigen (Telefon, persönliches Gespräch) Ideen- und Terminfindung 
* Erstes Realtreffen aller MandatsträgerInnen und Sachkundigen durchgeführt, Zuständigkeiten festgelegt
* Vorstellungen und Wünsche ausgewertet, Anforderungsprofil an die Mandatsträgerbetreuung ist erstellt. Ausschreibung Mitarbeit im Team „Mandatsträgerbetreuung“ über alle Mailinglisten durchgeführt, Laufzeit zwei Wochen
* Rücklauf ausgewertet 
* Zweites Realtreffen durchgeführt. Konzept zu Realisierung, Schulungsbedarf und Rahmenplanung erstellt, Budgetvorschlag 2018 steht
* Start der Arbeitsphase des Teams
  • Verantwortlich im LaVo:
  • Teambildung durch Ausschreibung
  • Projektname: Interne Kommunikation und Mitgliederbetreuung
  • Projektbeschreibung: Kreative Wege entwickeln und aufzeigen, wie wir Mitglieder motivieren und (zurück-)gewinnen
  • Projektziel: Mehr thematischer Input, mehr Mitarbeit und mehr finanzielle Unterstützung durch unsere Mitglieder
  • Meilensteine/Projektstufen
* Erstes Realtreffen durchgeführt. Zusammenfinden, Ideenfindung, Planung. Zuständigkeiten festgelegt
* Schwerpunktmaßnahmen (z. B. Newsletter, Podcasts, Interviews etc.) ausgearbeitet, Ausschreibung zur Mitarbeit im Team „Interne Kommunikation und Mitgliederbetreuung“ über alle Mailinglisten durchgeführt, Laufzeit zwei Wochen
* Rücklauf ausgewertet
* Zweites Realtreffen durchgeführt. Konzept zu Ideenumsetzung steht, Schulungsbedarf und Rahmenplanung sind erstellt, Budgetvorschlag 2018 steht
* Start der Arbeitsphase des Teams
  • Verantwortlich im LaVo:
  • Teambildung durch Ausschreibung
  • Projektname: Neustart Arbeitsgemeinschaften
  • Projektbeschreibung: Wiederbelebung der Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise
  • Projektziel: Für jedes relevante Politikfeld in Brandenburg haben wir ein Grundgerüst an Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen.
  • Meilensteine/Projektstufen
* Erstes Realtreffen: Zusammenfinden, Planung. Zuständigkeiten festgelegt
* Thematische Zuordnung der AG´n und Identifikation steht. Ansprache der aktiven und inaktiven Mitglieder der AG´n und AK´n abgeschlossen. Ausschreibung Mitarbeit in Schwerpunkt-AG´n über alle Mailinglisten durchgeführt, Laufzeit zwei Wochen
* Rücklauf ausgewertet 
* Zweites Realtreffen durchgeführt. Konzept zu Realisierung, Schulungsbedarf und Rahmenplanung erstellt, Budgetvorschlag 2018 steht
* Start der Arbeitsphasen der neuen Arbeitsgemeinschaften
  • Verantwortlich im LaVo:
  • Teambildung durch Ausschreibung
  • Projektname: Öffentlichkeitsarbeit stärken
  • Projektbeschreibung: Professionell arbeitende Öffentlichkeitsarbeit sichern
  • Projektziel: Zusammenarbeit aller an einer positiven Außendarstellung des Landesverbandes interessierten Piraten. Klare Verantwortlichkeiten und Aufgabenpakete definiert. Presse- und Medienkontakte aktiv hergestellt.
  • Meilensteine/Projektstufen
* Zweites Realtreffen aller an Öffentlichkeitsarbeit interessierten Mitglieder durchgeführt
* Lösungsweg Vorstellungen und Wünsche ausgewertet
* Anforderungsprofil für die einzelnen Bereiche (z. B. Blog, Social Media, Pressemeldungen) ist erstellt. Zuständigkeiten sind definiert und festgelegt. Ausschreibung Mitarbeit im Team „Öffentlichkeitsarbeit“ über alle Mailinglisten durchgeführt, Laufzeit zwei Wochen
* Rücklauf ausgewertet 
* Drittes Realtreffen aller an Öffentlichkeitsarbeit Interessierten durchgeführt. Konzept zu Realisierung, Schulungsbedarf und Rahmenplanung erstellt, Budgetvorschlag 2018 steht
* Start der konkreten Arbeitsphase des Teams
  • Verantwortlich im LaVo:
  • Teambildung durch Ausschreibung
  • Projektname: Restrukturierung und Zusammenarbeit der Untergliederungen
  • Projektbeschreibung: Untergliederungen wieder handlungsfähig machen oder Restrukturierung prüfen/durchführen
  • Projektziel: Alle bestehenden Untergliederungen haben einen handlungsfähigen Vorstand. Wenn das nicht erreichbar ist, wird ein Konzept zur Restrukturierung erarbeitet.
  • Meilensteine/Projektstufen
* Rechtsfragen geklärt
* Erstes Realtreffen aller Gliederungsvorstände durchgeführt. Anforderungskatalog steht.
* Alle kommissarischen Vorstände sind benannt. Ausschreibung Mitarbeit im Team „Restrukturierung“ über alle Mailinglisten durchgeführt, Laufzeit zwei Wochen 
* Team arbeitet, Konzept steht.
* Hauptversammlungen für alle Gliederungen mit kommissarischen Vorständen sind durchgeführt. Vorstände sind gewählt oder Verschmelzungen beschlossen.
* Zweites Realtreffen aller Vorstände und Interessierten durchgeführt
  • Verantwortlich im LaVo:
  • Teambildung durch Ausschreibung
  • ToDo:
Keepas-Datei weitergeben
Beschluss zur Unterstützung der Mary Jane (350€ pro LV, evtl. UUs dort sammeln, erledigt, Geld kommt aus dem Topf des Schatzmeisterclubs)
Weiteres Vorgehen in der LSG Sache aus 2015, Verfahren beenden?
Abgerufen von „https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Vorstand/Protokolle/2017-05-24&oldid=112215“