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Vorstand/Protokolle/2017-10-18

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Inhaltsverzeichnis

Landesvorstandssitzung, 18.10.2017

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:38 h

Teilnehmer

Fehlt

Entschuldigt

Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Bericht des Vorstandes
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse
TOP 4.2: Beschlussvorlagen
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7: Team für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
TOP 8: Info und Sonstiges
TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Eröffnung der Sitzung um 20:38, Thomas Bennühr begrüßt die Anwesenden.

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: T.B.
  • Wahl des Protokollführers:
Gemeinsam
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Turnusmäßige Sitzung
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
Drei von fünf anwesend, beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
Angenommen
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 19.07.2017
https://lavo-bb.piratenpad.de/2067

Angenommen

TOP 3: Bericht des Vorstandes

  • Bericht Thomas: Formalfoo, Teilnahme am Kreisparteitag des KV Potsdam Mittelmark, Teilnahme an der Vorstandsitzung des KV Oberhavel, Bildung der Programmkommission angestoßen [Infomail an alle Mitglieder]
  • Bericht Guido: Kleinkram, Teilnahme am Kreisparteitag des KV Potsdam Mittelmark, Einladungen für Mumble geschrieben - PR-Team und OPT,
  • Bericht Frank : Zentrales Mahnverfahren ab Ende September angelaufen
Mitgliederzahlen Aktuell:
[1]
Stand 18.10.2017
593 Mitglieder (ohne schwebend) (- 28)
davon stimmberechtigt: 83 (CRM) ( + 10)
5 Mitglieder (nur schwebend)
Mitgliederstatistik 2017:
Eintritte: 17 (4 nach BTW / + 1 noch Offen)
Austritte: 71 (davon 30 durch Mahnverfahren)
Konten:
Hauptkonto(700): 43.549,62€
KV MOL(703): 3.143,60€
Rücklage(704): 10.224,39€
RV Barum: 4.476,56€
Konto 701 aufgelöst
Thema Bankwechsel. Frank empfiehlt, jetzt doch bei der GLS-Bank zu bleiben, ist im Gesamtpaket am günstigsten
Treffen mit den Gliederungsschatzmeistern ist im Planung, wahrscheinlich Anfang November, Frank hat Doodle angestoßen
Stand Haushaltsplan: Wird mit hoher Sicherheit bis Mitte Dezember erstellt und beschlossen sein.
  • Bericht Jeannette: Entschuldigt wegen SVV
  • Bericht Stefan: Nachträglich entschuldigt

TOP 4: Beschlüsse im Landesvorstand

TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse

Die Umlaufbeschlüsse B2017-052 bis 054 betrafen Mitgliedsanträge, denen zugestimmt wurde.

TOP 4.2: Beschlussvorlagen

Tischvorlage
BV2017-057
Beschlussvorschlag: Übernahme der Bankkontenberechtigung des Regionalverbandes Süd durch den Landesschatzmeister
Name: FrankB
Datum: 18.10.2017

Antrag:

Der Landesvorstand möge die Übernahme der Bankkontenberechtigung des Regionalverbandes Süd durch den Landesschatzmeister beschließen.
Die Bankkontenberechtigung des Regionalverbandes Süd wird durch den Landesschatzmeister übernommen.

Begründung

Der Schatzmeister ist Anfang des Jahres zurückgetreten, der Vorstand war sich damals uneinig, nun kommt der Rechenschaftsbericht für 2017. Um die Unterlagen für diesen problemlos zu erhalten, empfiehlt der Landesschatzmeister die Bankkontenberechtigung zu übernehmen, da nicht abzusehen ist ob dieses Jahr noch ein neuer Vorstand gewählt wird.

Abstimmung

Einstimmig angenommen.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Keine

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

:Anfrage 199

Thema: Bundestagswahl 2017
Name: Andreas Schramm
Status: neu
Fragen
  • 1: Welche Ausgaben sind beim Landesverband im Rahmen des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2017 angefallen?
  • 2: Auf welcher rechtlichen Grundlage (Beschluss/Beschlüsse) des Landesvorstandes erfolgten die Ausgaben?
  • 3: Welche Ausgaben sind dem Landesverband durch die Anschaffung einer Drohne aus Wahlkampfmitteln im Wahlkampf entstanden?
  • 4: Wann konkret wurde die Drohne angeschafft, wie oft wurde die Drohne seitdem durch wen zu welchem Zweck eingesetzt?
  • 5: Wo (bei wem) befindet sich die Drohne aktuell?
  • 6: Wie hoch ist der Wieder-Verkaufswert der Drohne aktuell (ca.-Angabe/Schätzung ausreichend)?
Antwort
Hallo Andreas,
vielen Dank für deine Fragen.
Zu Frage 2 „Auf welcher rechtlichen Grundlage (Beschluss/Beschlüsse) des Landesvorstandes erfolgten die Ausgaben?“ kann der Landesvorstand direkt antworten. Der am 24.01.2017 vom Landesschatzmeister aufgestellte und am 26.01.2017 durch Vorstandsbeschluss
festgestellte Haushaltsplan 2017 der Piratenpartei Brandenburg
weist unter der Position 4 A 2 c Ausgaben für Wahlkämpfe einen Planansatz in Höhe von 27.500 € aus. Davon waren 25.000 € für Öffentlichkeitsarbeit im Wahlkampf vorgesehen.
In den verbindlichen Erläuterungen zu ausgewählten Positionen wird zu 4 A 2 c ausgeführt: Unter der Position "Öffentlichkeitsarbeit" sind Kosten des Wahlkampfes subsummiert (z.B.: Plakate, Flyer, Porto).
Davon entfallen:
  • auf die Landesliste: bis zu 5.000 €
  • auf die bis zu zehn Direktkandidaten je Kandidat/in: bis zu 2.000 €.
Verantwortlich für die Verwaltung der Mittel ist die AG Wahlkampf.
Ein Sperrvermerk (Entscheidungsrecht des Landesvorstandes) greift dann, wenn weniger als zehn Direktkandidaten antreten und dadurch zusätzlicher Spielraum im Haushalt entsteht.
Die anderen Fragen wurden am 11.10.2017 an die zuständigen Koordinatoren der AG TF Wahlkampf per Mail mit der Bitte um kurzfristige Beantwortung weitergeleitet. Sobald die Antworten vorliegen, werden sie natürlich auch hier veröffentlicht.
VG Thomas


  • Antwort zweiter Teil
  • AG TF Wahlkampf (TG):
zu 1: kann noch nicht final beantwortet werden, da noch nicht alles abgerechnet ist.
zu 3: 1.598,00 EUR inkl. Transportkoffer (199 €)mit Buchungsdatum 26.06.2017
zu 4: direkt nach Beschluss der AG TF Wahlkampf am 22.06.2017, Probeflüge haben stattgefunden. Test für Videoaufnahmen für den Wahlkampf (DK) waren erfolgt, sind aber nicht mehr genutzt wurden. (Beispielvideo das mit Kai Hamacher, SVV Fürstenwalde produziert wurde: https://www.youtube.com/watch?v=ik4_BOt1rl4)
zu 5: beim 1V RV DOS Kai Hamacher
zu 6: keine Ahnung. hängt vom Typ der Drohne ab. Die kleine Variante der Drohne wird derzeit gebraucht für ca. 850 € im Internet annonciert. Die Profivariante wird derzeit mit ca. 1.400 € annonciert.
Anfrage 200
Thema: Finanzen des LVBB
Name: Bastian
Status: neu
Frage
Seit längerer Zeit gibt es keinen aktuellen Finanzüberblick der Landesfinanzen. Der Hinweis auf
http://finanzen.piratenpartei.de/bilanz.php?bk=4&jahr=2017
ist nicht hilfreich, da diese Aufstellung zeitlich sehr nachhängt.
Die Aufstellung im Wiki

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto

ist mit 31.12.2015 stark veraltet.
Wann ist wieder mit einer transparenten Darstellung der Finanzen zu rechnen?
  • Antwort: Ist in Arbeit, leider sehr zeitaufwändig wegen Anonymisierung der Daten
Es gibt ein Angebot, die Konvertierung ins Wiki zu automatisieren.

TOP 7: Team für Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Eingeladen zum 9.11.2017 ins Mumble. Angedacht ist eine AG-Struktur. Möglichst offen und flache Struktur.
Teambuilding über Ländergrenzen im Bereich PR hinweg wird von Thomas G. (AG Kom) angestoßen. Soll keine Konkurrenz zur Bundesebene sein, sondern Länder vernetzen.

TOP 8 Info und Sonstiges

  • Nächste Wahlen - Zuständigkeiten klären
AG TF Wahlkampf tagt am 07.11.2017 wieder
AG TF Wahlkampf will sich in der Europawahl und in der Landtagswahl 2019 auf jeden Fall einbringen. Kommunal unterstützend. T.B weist darauf hin, dass noch Diskussionsbedarf besteht
OHV denkt drüber nach, die Federführung im Kommunalwahlkampf zu übernehmen
Ist im PM ebenfalls so angedacht
  • Frage eines Mitgliedes zur Infomail: Wie habt ihr geplant, Offlinepiraten zu beteiligen? Option: Hybridtreffen, siehe weiter unten Landestreffen
  • FrankB verlässt um 21:28 die Sitzung, jetzt nicht mehr beschlussfähig.
  • Handlungsunfähige Gliederungen: OHV hat zu Kreisparteitagen auch für Bar-Um und PR-R geladen. Ziel ist die Reaktivierung der Untergliederungen. Sollte die nicht möglich sein, wird der Zusammenschluss zu einem Regionalverband Arbeitsname RV-Nord.
  • Landestreffen: Termin so schnell wie möglich ansetzen, idealerweise als Hybridtreffen. Realtreffen in der Landes- und den Regionalgeschäftsstellen. Streaming der Veranstaltung vom Veranstaltungsort, Teilnahme online über Mumble
  • Hans-Peter Delius, Beisetzung am 21.10.2017 12:00, Friedhof Neu Lübbenau, RV DOS wird Kranz organisieren

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 08.11.2017
  • 06.12.2017
  • 03.01.2018
  • 07.02.2018

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 22.11.2017
  • 20.12.2017
  • 17.01.2018
  • 21.02.2018

TOP 10 Schließen der Sitzung

  • Schließen der Sitzung um 21:40 Uhr

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