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AG TDBD/Treffen/2010-05-25

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Teilnehmer

  1. uk
  2. Heiko (BAR)
  3. Florian (UM)
  4. Micha (BRB)
  5. Christoph B. (OPR)
  6. 701 (BRB)
  7. Petra (MOL)

TOP

Eröffnung

  • Eröffnung durch Florian um 21.38 Uhr

Top 1

  • Christoph: Da der jetzige Datenschutzbeauftragte keine Richtlinie entwickelt hat, könnte die AG eine Richtlinie vorschlagen
  • Uk: AG Technik solte die Richtlinie technisch umsetzen
  • 701: AG TDBD Arbeitet die politischen Dinge aus wie der Umgang der Daten im LV geregelt wird und wer darauf Zugriff hat ect. Diese Richtlinie wird natürlich von der AG Datenschutz/... ausgearbeitet und nicht von einer dienstleistenden AG die nur um das Verfahren der technichen Umsetzung ausarbeitet.
  • Petra: Marcus aus MOL ist da sehr bewandert drin im Thema und könnte ja mal über diese Richtline schauen.
  • Sven: Richtlinie sollte schon ausgearbeitet werden, Marcus kann sich dann gerne mit einbringen.

Christoph: Wenn es vom DSB nix gibt sollten wir das machen. Sven: Wir können Ihn ja zum Top Einladen beim AG Sitzung zur Richtlinie. Sven: wie wäre Donnerstag oder Mittwoch? OK, dann Donnerstag um 21Uhr.

Konsens: AG TDBD wird bis Donnerstag (03.06.2010) bereits erste Texte für die Richtlinie einstellen die wir dann gemeinsam als Grundlage nutzen und darauf hin dann diese Ausarbeiten.

Top 2

GO der AG Satzung

Uwe: vermutet wegen einem Gast bei der AG Satzung, der bei einer Sitzung recht viel Zeit in Anspruch nahm wurde bei den letzten Sitzung eine GO für die AG Satzung beschlossen.

  • Florian: findet die GO unpassend da eigentlich jeder Reden sollte aber auch jeder sollte wissen wann er mal die "Klappe" halten sollte
  • Konsens: Wir halten GO allgemein für die Landes-AGs für unnötig. Jeder der in der AG mitarbeitet sollte Rederecht besitzen, auch als Gast. Bei den Diskussionsteilnehmern wird ein disziplinierter und rücksichtsvoller Umgang vorrausgesetzt.

Top 3

Antrag 2010.6

  • Sven: können den Antrag einreichen
  • 26 Unterzeichner, damit 10% der Stimmberechtigten Mitglieder
  • brauchen keine Unterschriften vorlegen, kann nachgereicht werden
  • Anfrage ob alle an den Antrag festhalten
  • einzelne Abfrage

Konsens: Die AG TDBD spricht sich Einstimmig für eine Nachverfolgung mit Nachdruck dieses Antrages aus.

Sven/701 wird nun den Antrag zur Einreichung bringen. Ich bitte alle Unterzeichner weiter mit Nachdruck für eine Mitzeichnung zu werben. Danke!

Top 4

Modul für mögliches Wahl/Grundsatzprogramm

Top 5

Abarbeitung ToDo-Liste

Verbesserung Startseite

Alt: 

Selbstverständnis

Die Piratenpartei Deutschland fordert den gläsernen Staat, also die Transparenz des Staatswesens. Als politische Partei versuchen die PIRATEN auch bei ihrer Parteiarbeit möglichst transparent zu arbeiten, d.h. Entscheidungsprozesse möglichst umfassend zu dokumentieren. Dabei wird jedoch selbstverständlich darauf Wert gelegt, die Privatsphäre der normalen Mitglieder maximal zu schützen.

Neu: Die PIRATEN des Landesverbandes Brandenburg fordern einen transparenten Staat. Als demokratische Grund- und Bürgerrechtspartei arbeiten wir bei der Parteiarbeit transparent. Dies bedeutet, dass wir Entscheidungsverfahren und -prozesse möglichst öffentlich und umfassend gestalten. Wir wollen ein Mehr an Demokratie, Mitgestaltung und Teilhabe aller Bürger. Wir fordern den Schutz der Privatsphäre mit umfassendem Datenschutz und ein Mehr an Freiheit. Nur wer etwas politisch vorlebt, kann dies auch glaubhaft in der Gesellschaft umsetzen und vom Staat einfordern.

Konsens: Das neue Selbstverständnis wurde Einstimmig in der AG beschlossen.

ToDo Liste wird wieder auf dem Treffen welches nach dem 8.6.2010 aufgegiffen um den beiden Schwerpunktetreffen mehr Zeit einzuräumen. Dazu sollte Iwan eingeladen werden damit er seinen Top "Stadionverbote" vortragen kann.

Top 6

Aktion §108e

  • Sven: AG Event Crew (Sven/701) sammelt gerne alle Listen ein wenn diese voll sind oder die Sammler senden diese selber an den Bundestag.
  • Christoph: Die Listen sollten eingesammelt werden und dem Initator übersendet werden.
  • Sven: weitere Aktionen, wie Wittenberge und Neuruppin sowie einem Final Day sind in Planung. AG Event Crew ist hier Federführend.
  • Sven: Mir wäre es lieb wenn die AG TDBD diese regelmäßigen Petitionen anregt und mit ein Mehr an Demokratie und Mitgestaltung den Bürgerinnen und Bürgern vermittelt.

Ende der Sitzung: 23.52 Uhr

nächstes Treffen

  • Schwerpunkttreffen der AG zu Datenschutzrichtlinien am 3.6.2010
  • Schwerpunkttreffen der AG zum Grundsatzmodul am 8.6.2010
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